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Kommentar : Der Rauswurf

Aus dem Amt entlassen: FBI-Direktor James Comey Bild: EPA

Die Entlassung des FBI-Direktors James Comey schlägt hohe Wellen der Empörung in Amerika. Trump könnte die Entscheidung zu diesem Schritt noch schwer bereuen.

          Präsident Trump hat den FBI-Direktor Comey entlassen – man kann sagen: brutal gefeuert – und damit eine Welle der Erregung und der Empörung losgetreten. Schon ist von „groteskem Machtmissbrauch“ die Rede, düstere Vergleiche mit Nixon werden angestellt. Begründet wird die Entlassung mit dem Verhalten Comeys in der E-Mail-Affäre Hillary Clintons; ihm werden Führungsversagen und die Beschädigung der Behörde vorgeworfen. Er habe, das ist der sachliche Kern, im Juli 2016 seine eigenen Befugnisse überschritten und sich die des Justizministers angemaßt.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          Später, wenige Tage vor der Präsidentenwahl, hatte sich Comey wieder zu Wort gemeldet, erst, als er die Wiederaufnahme von Untersuchungen mitteilte, kurz darauf, als er deren Einstellung bekanntgab. Die Intervention nehmen ihm die Demokraten noch heute übel, weil sie darin einen Grund für Clintons Niederlage sehen. Comeys Rolle im Präsidentschaftswahlkampf ist bis heute mehr als umstritten.

          Aber deswegen schlägt der Rauswurf nicht solche Wellen. Grund ist der naheliegende Verdacht, dass Trump den unliebsamen Leiter einer Behörde loswerden wollte, die gegen Mitarbeiter aus Wahlkampfzeiten wegen möglicher Kollaboration mit dem Kreml ermittelt. Sind diese Nachforschungen dem Präsidenten im Wortsinne zu nahe gekommen? Und wenn Comey sich ein höheres Amt angemaßt und Grenzen des eigenen überschritten habe, warum wurde er jetzt erst entlassen und nicht schon früher?

          Keine Frage: Der Präsident ist befugt, auch einen FBI-Direktor zu entlassen. Aber diese Entscheidung, von der man nicht ausschließen kann, dass sie im Zustand emotionaler Erregung getroffen wurde, wird Trump noch verfolgen, vielleicht wird er sie sogar bereuen. Denn der Zeitpunkt ist eben relevant, und der Verdacht der Vertuschung liegt so nahe nach allem, was Trump bisher dazu von sich gegeben hat.

          Immerhin gehen neben dem FBI auch zwei Kongressausschüsse einer möglichen „Russland-Connection“ nach. Comeys Entlassung wirkt wie eine Einladung, die Nachforschungen noch auszuweiten. Die Opposition wird die Republikaner fortan mit der Forderung dauerbeschallen, einen Sonderermittler einzusetzen. Sie wird Comeys Entlassung als weiteren Beleg für eine gefährlich egozentrische Amtsführung Trumps nehmen. Dafür, dass er sich im Weißen Haus so aufführt wie früher in seiner Show.

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