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Demokraten in der Ära Trump : Senatorin Warren und die Wundenlecker

  • -Aktualisiert am

„Wir werden kämpfen, wofür wir stehen“: Senatorin Elizabeth Warren Bild: AP

Mehr als drei Monate nach ihrer Niederlage bei der Präsidentschaftswahl treffen sich die Demokraten zum Parteitag. Wie wollen sie in Zukunft Donald Trump entgegentreten? Vor allem eine Frau steht im Mittelpunkt.

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          „Die Senatorin wird ihren Platz einnehmen.“ Mit diesen schroffen Worten wurde Elizabeth Warren vor kurzem, als sie gerade Donald Trumps designierten Justizminister Jeff Sessions kritisieren wollte, das Rederecht im Senat entzogen. Ein entsprechender Antrag des republikanischen Mehrheitsführers Mitch McConnell sorgte dafür, dass die Demokratin einen dreißig Jahre alten Brief der Witwe des Bürgerrechtlers Martin Luther King nicht zu Ende vorlesen konnte. Die Empörung war groß, die Publicity auch – vor allem für Warren.

          Wer das letzte Vierteljahr Revue passieren lässt und nach einer Stimme sucht, die im breiten Anti-Trump-Lager stets besonders deutlich zu vernehmen war, kommt an der 67 Jahre alten Senatorin aus Massachusetts nicht vorbei. Im Gegensatz zu vielen Demokraten, die nach der krachenden Wahlschlappe im November zwischenzeitlich in eine Art Schockstarre verfielen, ließ Warren keine Gelegenheit aus, um den neuen Präsidenten zu attackieren.

          „Wie können quengeln, wir können jammern oder wir können zurückschlagen“, rief die linke Senatorin bereits einen Tag nach Trumps Amtseinführung zehntausenden Demonstranten in Boston entgegen. „Wir werden nicht still sein oder uns tot stellen“, so Warren. Stattdessen werde man für das kämpfen, wofür man stehe.

          Doch wofür steht die Demokratische Partei in der Ära Trump? Mit welcher Politik und welchem Personal werden die Demokraten versuchen, die Macht im Land zurückzuerobern? Das sind die großen Fragen, die Warren und ihre Kollegen an diesem Wochenende bei ihrem Winterparteitag in Atlanta zumindest ansatzweise beantworten müssen.

          Keine Verschnaufpause für die Demokraten

          Die Zeit drängt, denn nach der Wahl ist in Amerika schließlich immer auch vor der Wahl: Bereits im nächsten Jahr stehen in den Vereinigten Staaten die „midterm elections“ an. Ein Drittel der Senatoren und das gesamte Repräsentantenhaus werden im November 2018 neu bestimmt. Auch zahlreiche Gouverneure und Parlamente vieler Bundesstaaten werden gewählt.

          Nach den Zwischenwahlen geht der Blick dann auch schon wieder in Richtung Präsidentschaftswahl. Beobachter diskutieren bereits aufgeregt, ob die Partei 2020 eine Person aufstellen sollte, die vor allem Wähler der sogenannten „Obama-Koalition“ (Afroamerikaner, Latinos, Jungwähler sowie Weiße mit hohem Bildungsniveau) anspricht, oder doch vor allem versuchen sollte, die Menschen zurückzuerobern, die 2016 in überraschend großer Zahl für Trump stimmten: Weiße Arbeiter, die sich wirtschaftlich abgehängt fühlen.

          Man dürfe sicherlich nicht alleine auf den demographischen Wandel setzen, sagt Ryan Lizza vom Magazin „New Yorker“. „Wenn die Weißen im Mittleren Westen ab jetzt immer so wählen wie die Weißen im Süden, hilft den Demokraten auch die Obama-Koalition nichts.“

          Natürlich sind an diesem Parteitagswochenende in Atlanta noch keine Entscheidungen zu möglichen Präsidentschaftskandidaten der Demokraten zu erwarten. Gewählt wird am Samstag zwar ein neuer Vorsitzender, aber im amerikanischen Parteiensystem nimmt dieser bekanntlich nicht die Rolle eines inhaltlichen Anführers, sondern eher die eines hinter den Kulissen agierenden Geschäftsführers ein.

          Kampf um Nachfolge: Establishment gegen Progressive

          Acht Kandidaten bewerben sich um die Nachfolge der im Juli zurückgetretenen Debbie Wasserman-Schultz, die Enthüllungen im Zusammenhang mit gehackten E-Mails politisch nicht überlebt hatte. Auch ihre kommissarische Nachfolgerin Donna Brazile war in die Kritik geraten, weil sie in ihrer Funktion als Fernsehexpertin im Vorwahlkampf Fragen für eine TV-Debatte vorab an Hillary Clinton weitergegeben hatte.

          Die besten Chancen bei der Abstimmung haben der frühere Arbeitsminister Tom Perez sowie der Kongressabgeordnete Keith Ellison aus Minnesota. Das ist insofern interessant, als dass beide Kandidaten jeweils einen Parteiflügel hinter sich wissen. So wird Perez vom früheren Vizepräsidenten Joe Biden und anderen Repräsentanten des Parteiestablishments unterstützt. An der Seite Ellisons stehen dagegen die so genannten „Progressives“, also linke Demokraten wie der populäre Senator Bernie Sanders – und natürlich auch Elizabeth Warren.

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