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Elizabeth Warren : Die akribische Revolutionärin

  • -Aktualisiert am

Elizabeth Warren wirbt dafür, große Technologiefirmen aufzusplitten. Bild: AFP

Elizabeth Warren wird für progressive Demokraten in den Vereinigten Staaten immer mehr zu einer Favoritin um die Präsidentschaftskandidatur. Sie will nicht weniger als den Umbau der heimischen Wirtschaft.

          Elizabeth Warren „hat einen Plan“ – es gibt schlechtere Etiketten für eine Bewerberin um die Präsidentschaftskandidatur. Die Senatorin aus Massachusetts hat in den letzten Wochen in den Umfragen an Zustimmung gewonnen und veröffentlichte einen detaillierten Vorschlag nach dem anderen.

          „Ich habe einen Plan“ ist mittlerweile so etwas wie Warrens Wahlkampfmotto und der Satz ist zu einem eher liebevollen als gehässigen Meme im Netz geworden. Die ehemalige Jura-Professorin der Harvard-Universität spricht besonders die Wählerinnen an, die auch Bernie Sanders, der parteilose Senator aus Vermont, begeistert. Ihre Vorschläge setzen auf den Staat als Regulierer – und würden damit nach Meinung ihrer Kritiker „moderate“ Wähler abschrecken können.

          Warren bekommt jedoch auch viel Lob dafür, dass sie die anderen demokratischen Kandidatinnen in den anstehenden Vorwahlen dazu zwinge, sich inhaltlich präziser zu positionieren. „Es ist selten, dass sich jemand in diesem frühen Stadium der Kampagne durch derartig mutige und detaillierte Pläne abhebt“, sagte der ehemalige Arbeitsminister der Regierung von Bill Clinton, Robert Reich.

          „Die Senatorin aus Massachusetts schlägt etwas radikales vor: ein Land, in dem Erwachsene ernsthafte Ideen ernsthaft diskutieren“, schrieb etwa „New York Times“-Kommentator Farhad Manjoo. Warren könne die Vorreiterin in einer „Vorwahl der Ideen“ werden, und ihre Plänen seien nichts weniger als eine „Neuerfindung des amerikanischen Traums“ jubelte gar die „Washington Post“.

          Tatsächlich zeichnet sich Warrens Kampagne dadurch aus, dass sie Ideen und Konzepte hat, die  ausgearbeiteter sind als die vieler ihrer Mitbewerber. Der Detailreichtum kann durchaus auch ein Risiko sein und Spender so früh im Wahlkampf abschrecken. Schließlich sagt Warren bereits jetzt recht genau, wer für ihre Pläne zahlen soll.

          Sie will unter anderem eine „Ultra-Millionärssteuer“ einführen – eine zweiprozentige Steuer für die 75.000 Familien im Land, die 50 Millionen Dollar Vermögen und mehr haben. Als Senatorin war Warren federführend an den Gesetzen zur Regulierung der Finanzmärkte beteiligt und rief das Consumer Financial Protection Bureau, die Verbraucherschutzbehörde für Finanzprodukte, ins Leben.

          Warrens Idee eines „ökonomischen Patriotismus“, der sowohl Jobs schaffen als auch den Klimawandel bekämpfen soll, knüpft auch an den „Green New Deal“ der Abgeordneten Alexandria Ocasio-Córtez an, der von vielen Demokraten unterstützt wird. Warrens „Green Manufacturing Plan“ soll Investitionen in Forschung und Industrie mit Klimaschutz verbinden.

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          Innerhalb von zehn Jahren wolle sie zwei Billionen Dollar in Klimaschutz-Forschung und entsprechende Industrie-Initiativen wie erneuerbare Energien stecken. Amerika solle Marktführer beim Thema Clean Energy werden, erklärte Warren. Welche Rolle gefracktes Gas und Atomenergie in diesem Plan spielen, blieb bislang vage – viele Politiker in Amerika subsumieren beide unter „sauberer“ Energieerzeugung. Dafür bietet Warren genaue Pläne für Firmen an, die staatliche Aufträge haben wollen: Sie müssten 15 Dollar Mindestlohn zahlen und zwölf Wochen bezahlte Erziehungszeit gewährleisten.

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