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Amerika : Trump-Beraterin: Irak vom Einreiseverbot ausgenommen

  • Aktualisiert am

Präsident Trump salutiert nach dem Verlassen seines Flugzeugs in Florida. Bild: dpa

Noch an diesem Montag will der amerikanische Präsident Donald Trump das Dekret zu seinem neuen Einreiseverbot unterzeichnen. Der Irak ist nicht mehr betroffen und eine Übergangsfrist geplant.

          Der Irak wird nach Angaben einer Beraterin von Präsident Donald Trump nicht von dem geplanten neuen Einreiseverbot der amerikanischen Regierung betroffen sein. Das Land stünde nicht mehr auf der Liste der Staaten, für die das Verbot gelten werde, sagte Kellyanne Conway am Montagmorgen (Ortszeit) dem Sender „Fox News“.

          Damit bestätigt sie, was Medien unter Berufung auf Regierungsinsider bereits gemeldet haben. Zur Begründung hieß es in den Berichten, sowohl das Verteidigungs- als auch das Außenministerium hätten Trump diesen Schritt nahegelegt, weil viele Iraker die amerikanische Armee und weitere Organisationen der Vereinigten Staaten im Irak unterstützt hätten und deshalb nun in ihrer Heimat bedroht würden.

          Conway bestätigte am Montag überdies, dass Trump das Dekret noch am selben Tag unterzeichnen werde. Es wird die überarbeitete Version des Einreisestopps sein, den Trump im Januar verhängt hatte. Von dieser ersten Anordnung waren Menschen aus den sieben überwiegend islamisch geprägten Staaten Iran, Irak, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien und Jemen betroffen. Das Verbot hatte für Chaos an Flughäfen gesorgt. Es war schließlich gerichtlich gestoppt worden.

          Die Verkündung des neuen Dekrets war ursprünglich für vergangenen Mittwoch geplant gewesen, ist aber um mehrere Tage verschoben worden. Wie Conway weiter sagte, soll das neue Dekret nach einer Übergangszeit am 16. März in Kraft treten. Weitere Details wurden zunächst nicht bekannt.

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