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Streit um Einreiseverbot : Neuer Rückschlag für Trump

  • Aktualisiert am

Eine syrische Familie Anfang des Jahres am Dallas Fort Worth Airport in Texas Bild: dpa

Ein amerikanisches Gericht bekräftigt Ausnahmen von Donald Trumps Einreisestopp. Demnach können Betroffene auf eine Einreiseerlaubnis hoffen, wenn sie Enkel oder Großeltern in Amerika haben.

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          Der amerikanische Präsident Donald Trump sieht sich im Rechtsstreit um seine Einreiseverbote für Bürger mehrerer muslimischer Länder mit einem weiteren juristischen Rückschlag konfrontiert: Ein Berufungsgericht in San Francisco hat am Donnerstag bestimmte Ausnahmeregelungen für das Dekret bestätigt. Die drei Richter bekräftigten unter anderem ein Urteil des Obersten Gerichtshofs vom Juli, wonach Einreisewillige, die beispielsweise Großeltern oder Enkel in den Vereinigten Staaten haben, von dem Bann ausgenommen bleiben.

          Die Regierung habe keine überzeugende Erklärung dafür vorgelegt, warum eine Schwiegermutter als enge Verwandte gelte, „Großeltern, Enkel, Onkel, Tante, Nichte, Neffe oder Cousin“ aber nicht, heißt es in dem Urteil. Auch bestimmte Flüchtlinge dürften nicht ausgeschlossen werden.

          Oberstes Gericht fordert Ausnahmen

          Trumps Verordnung ist seit Ende Juni in Kraft, nachdem der Supreme Court sie damals vorläufig gebilligt hatte. Seither gilt ein 90-tägiges Einreiseverbot für Bürger aus Iran, Syrien, dem Jemen, Libyen, Somalia und dem Sudan. Außerdem dürfen Flüchtlinge aus aller Welt für 120 Tage nicht einreisen. Trump begründet den Einreisebann mit dem Kampf gegen den Terrorismus.

          Das Oberste Gericht hatte jedoch bereits in seiner ersten Entscheidung vom Juni verfügt, dass es Ausnahmen von den pauschalen Einreiseverboten geben soll. Demnach sollen unter anderem Einreisewillige mit „engen familiären Beziehungen“ zu Menschen in den Vereinigten Staaten ins Land gelassen werden. Wie eng diese Familienbande zu sein haben, legte der Supreme Court in seiner damaligen Entscheidung aber nicht explizit fest. Eine grundlegende Entscheidung will das Gericht im Herbst fällen.

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