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Ein Jahr nach Trumps Wahl : Viel versprochen, wenig erreicht?

Überwältigt – von sich selbst: Donald Trump Anfang November mit First Lady Melania auf dem amerikanischen Luftwaffenstützpunkt Yokota in Japan Bild: AFP

Vor 365 Tagen wurde Donald Trump zum amerikanischen Präsidenten gewählt. Seit seinem Amtsantritt im Januar habe er vieles angekündigt, aber kaum etwas davon verwirklicht, lautet eine gängige Lesart. Aber stimmt das auch?

          Als Donald Trump in jener denkwürdigen Wahlnacht vor einem Jahr vor die Presse trat, merkte die Welt plötzlich auf: Da stand nicht mehr der aggressive Donald Trump, der im Wahlkampf noch gespalten hatte, wo er konnte, sondern ein scheinbar demütiger Sieger. „Jetzt ist es an der Zeit, dass Amerika die Wunden der Spaltung schließt“, sagte Trump zur Verblüffung der Beobachter, und: „Ich verspreche jedem Bürger unseres Landes, dass ich ein Präsident für alle Amerikaner sein werde.“ Vielleicht, dachte da mancher, entwickelt sich Trump ja doch noch zu einem „würdigen“ Präsidenten. Einem Präsidenten, der versöhnt und nicht spaltet.

          Oliver Georgi

          Redakteur in der Politik.

          Ein Jahr später haben sich diese Hoffnungen nicht erfüllt, im Gegenteil: Der Riss, der schon vorher durch die amerikanische Gesellschaft ging, ist unter diesem Präsidenten noch dramatisch gewachsen; glühende Trump-Anhänger und erbitterte Trump-Gegner stehen sich unversöhnlicher denn je gegenüber. Auf der internationalen Bühne haben die robusten und teils rüpelhaften Auftritte von Trump, der nur wenig auf bewährte Bündnisse gibt, dafür umso mehr auf Testosteron, viel Schaden hinterlassen. Und zuhause, im liberalen Amerika, wächst noch immer die Empörung über einen Präsidenten, der nach blutigen Ausschreitungen Verständnis für rechtsextreme Schläger zeigt, das Prinzip der Gewaltenteilung offenkundig bis heute nicht versteht und in der Russland-Affäre um illegale Kontakte nach Moskau im Wahlkampf immer stärker unter Druck gerät.

          Das Chaos hinterlässt Spuren: Nie zuvor waren die Amerikaner mit ihrem Präsidenten ein Jahr nach seiner Wahl so unzufrieden wie jetzt. In einer Umfrage des renommierten Pew Research Centers gaben vor wenigen Tagen zwei Drittel der Befragten an, kein Vertrauen mehr in Trumps Fähigkeiten als Politiker zu haben. Im Jahr Trump eins oszilliert Amerika zwischen Twitter-Tiraden und hastigen Relativierungen, handwerklichem Unvermögen und realpolitischen Zwängen, Entsetzen und der Hoffnung, dass der Präsident vielleicht doch noch dazulernen wird. Eine Präsidentschaft im permanenten Auflösungszustand.

          So lautet zumindest eine gängige Lesart vor allem auf dieser Seite des Atlantiks. Und zumindest beim Blick auf die Verwirklichung der großen Wahlversprechen, die Trump seinen Anhängern gemacht hat und die er in der „besten Präsidentschaft seit Lincoln“ in Rekordgeschwindigkeit umsetzen wollte, scheint sich diese Sichtweise auch zu bestätigen.

          Abschaffung von „Obamacare“

          Die Abschaffung der ungeliebten Gesundheitsreform „Obamacare“ seines Vorgängers Barack Obama war ein zentrales Versprechen Donald Trumps im Wahlkampf. Obamacare rückgängig zu machen und durch ein neues, „großartiges“ System zu ersetzen, werde zu seinen ersten Amtshandlungen als Präsident gehören, versprach Trump damals. Zumindest vordergründig hielt er Wort: Noch am Tag seiner Amtseinführung im Januar machte er Teile der Reform per Erlass rückgängig. Doch das war kaum mehr als Symbolpolitik. Denn ein Ersatzsystem für Obamacare gibt es bis heute nicht, weil Trump es nicht geschafft hat, die zerstrittenen Republikaner im Kongress in dieser Frage zu einen. Und trotz seiner vorgeblichen Qualitäten als oberster „Dealmaker“ der Nation, die Trump immer wieder betont, hat er auch keine Vereinbarung mit den Demokraten erzielt. Und es gibt derzeit wenig Anzeichen, dass sich das so bald ändern könnte. Daran zeige sich eben, dass er keinerlei Ahnung vom politischen Geschäft habe, sagen seine Kritiker: Der Präsident kann nicht einfach eine Reform im Alleingang „verordnen“, wie Trump es seinen Wählern noch im Wahlkampf weisgemacht – und vielleicht auch selbst geglaubt hatte. Wie weit er bei diesem „Lernprozess“ über das amerikanische politische System mittlerweile gekommen ist, bleibt fraglich.

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