https://www.faz.net/-gpf-934kz

Trumps Einreisestopp : Amerikaner nehmen wieder Flüchtlinge auf

  • Aktualisiert am

Präsident Donald Trump bei der Unterzeichnung des Einreiseverbots für Flüchtlinge im März Bild: dpa

Nach 120 Tagen Pause läuft das Flüchtlingsprogramm der Vereinigten Staaten wieder an. Für die Bürger von elf Ländern verordnet Präsident Trump jedoch besondere Vorschriften.

          Nach Ablauf eines 120-tägigen Aufnahmestopps haben die Vereinigten Staaten ihr Flüchtlingsprogramm wieder aufgenommen. Für elf Länder mit „hohem Risiko“ sollen aber auch künftig Ausnahmen gelten, wie das Weiße Haus am Dienstag erklärte. Einem von Präsident Donald Trump unterzeichneten Dekret zufolge soll eine Wiederaufnahme des Programms für diese elf Staaten für einen Zeitraum von 90 Tagen weiter überprüft werden.

          „Die Sicherheit der Amerikaner ist unsere oberste Priorität“, sagte die stellvertretende Leiterin der Einwanderungsbehörde, Jennifer Higgins. Welche Staaten zu den elf Ländern gehören, listete das Weiße Haus nicht auf. Flüchtlingsorganisationen zufolge fallen darunter Ägypten, Iran, Irak, Libyen, Mali, Nordkorea, Somalia, Südsudan, Sudan, Syrien und Jemen.

          Der von Trump erlassene komplette Aufnahmestopp für Flüchtlinge war erst nach einer Entscheidung des Obersten Gerichts im Juni in Kraft getreten und lief am 24. Oktober aus. Parallel dazu will Trump im Zuge seiner rigorosen Einreisepolitik auch insgesamt deutlich weniger Flüchtlinge ins Land lassen. Ende September setzte die Regierung in Washington die Obergrenze für Flüchtlinge auf 45.000 fest und begründete dies mit Sicherheitserwägungen und dem Schutz von amerikanischen Bürgern. Im laufenden Jahr haben die Vereinigten Staaten bislang rund 54.000 Flüchtlinge aufgenommen. 2016 waren es noch 85.000.

          Topmeldungen

          Wird er der nächste Tory-Vorsitzende? Boris Johnson bei einem Fototermin in einer Baumschule

          Wahl zum Tory-Parteichef : „Boris gewinnt ja sowieso“

          Die 160.000 Mitglieder der Konservativen Partei wählen gerade den nächsten britischen Premierminister. Sie sind alt, melancholisch und ein bisschen rebellisch – und sehnen sich nach der guten alten Zeit.
          Von ihren Soldaten hat sie sich verabschiedet. Was folgt für Ursula von der Leyen (CDU)?

          FAZ Plus Artikel: Ursula von der Leyen : Wenn Weber es kann

          Ursula von der Leyens Rücktritt ist ein geschickter Zug. Doch wird es für sie reichen? Die SPD erweist sich weiter als führungs- und orientierungslos.
          Roger Federer nach seiner Niederlage am Sonntag in Wimbledon

          Tennis-Ikone : Wie Roger Federer zum erfolgreichen Unternehmer wurde

          Roger Federer zählt zu den Spitzenverdienern in der Welt. Daran ändert auch die Niederlage in Wimbledon nichts: Denn so erfolgreich wie auf dem Platz ist der Schweizer auch in geschäftlichen Dingen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.