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Trumps Außenpolitik : Auf einem Auge blind

Donald Trump macht klar, was ihm wichtig ist: Amerika Bild: Reuters

Er verfolgt in seiner Außenpolitik vor allem den Grundsatz „America First“. Seine Handlungen lassen sich bislang damit in Übereinstimmung bringen. Was andere Länder davon halten, ist ihm egal. Amerikas Präsident ist etwas anderes wichtig.

          Der amerikanische Präsident Donald Trump ist mit einem außenpolitischen Grundsatz angetreten, den er schon im Wahlkampf propagierte und der auch einer der Gründe gewesen ist, warum er in das höchste Amt der Vereinigten Staaten gewählt worden ist: „America First“. Für Trump wurden die Vereinigten Staaten seit Jahren ausgenutzt und von anderen Ländern über den Tisch gezogen, sowohl von Verbündeten als auch von Gegenspielern. Das würde sich unter ihm als Präsidenten endlich ändern, versprach er.

          Oliver Kühn

          Redakteur in der Politik.

          Mit diesen Ankündigungen hat er das außenpolitische Establishment in Washington und die Verbündeten der Vereinigten Staaten vor den Kopf gestoßen, brach es doch radikal mit der Politik seines Vorgängers. War Barack Obama noch an multilateralen Lösungen interessiert und wollte aus dem Hintergrund führen, will Trump einfach machen, was er meint, dass es den Vereinigten Staaten am meisten dient. Ob Verbündete damit übereinstimmen, ist ihm egal.

          So nimmt es nicht Wunder, dass seine Außenpolitik bis jetzt vor allem darauf aus zu sein scheint, die Errungenschaften von Obama zurückzudrehen. Der Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen und dem transpazifischen Handelsabkommen TPP schlagen eindeutig in diese Kerbe. Auch der mit großem Pomp inszenierte Besuch in Saudi Arabien lief auf eine Neubewertung der Beziehungen hinaus, hatte Obama doch ein eher distanziertes Verhältnis zu dem Land am Golf. Die wichtigste Errungenschaft der Obama-Ära aber ist wohl das Atomabkommen mit Iran, das Trump schon seit der Unterzeichnung als schlechtesten Deal bezeichnet, den das Land je getätigt habe.

          Das Abkommen – ausgehandelt von Amerika, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland – sieht vor, dass Iran sein Anstrengungen, Atomwaffen zu bauen, einstellt und im Gegenzug dafür die Sanktionen gegen das Land aufgehoben werden. Für Obama war der Vertrag ein wichtiger Schritt, die atomare Bedrohung durch Iran einzudämmen. Trump wirft dem Land nun aber vor, weiterhin ein wichtiger Unterstützer von Terroristen zu sein, seine Ziele nicht aufgegeben zu haben und das Abkommen zu verletzen. Obama habe das alles gewusst, aber darüber hinweggeschaut. Das ist aus Trumps Sicht falsch gewesen. Da Iran nach Ansicht internationaler Fachleute sich aber an das Abkommen hält, wird es ihm nicht leicht fallen, es außer Kraft zu setzen und selbst dann wäre erst einmal der Kongress an der Reihe, neue Sanktionen zu erheben. Ein Schritt, der unwahrscheinlich scheint.

          Sein zweiter Lieblingsfeind neben dem Iran ist Nordkorea. Den nordkoreanischen Diktator Kim Jong-un nennt er nur „Little Rocket Man“ und hat des Öfteren gedroht, härtere Mittel als nur Diplomatie einzusetzen. Was er damit meint, hat er allerdings nie klargemacht und bislang seinen Worten auch keine Taten folgen lassen. Folgt man Trumps Logik, so steht auch dieses Vorgehen in dem Bemühen, nukleare Bedrohungen von den Vereinigten Staaten fernzuhalten. Sein unilaterales Auftreten verprellt allerdings mögliche Verhandlungspartner und scheint Pjöngjang auch nicht eingeschüchtert zu haben. Vielmehr weckt sein Verhalten Befürchtungen vor einem Krieg. So warf ihm der republikanische Senator Bob Corker vor, das Land in einen Dritten Weltkrieg zu führen. Vergleiche werden gezogen zwischen Trump und Wilhelm II., dem letzten deutschen Kaiser, der das Reich in den Ersten Weltkrieg führte.

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