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Trumps Nuklearpläne : Atomares Wettrüsten oder nicht?

Teil der nuklearen Abschreckung: Die USS Tennessee, ein U-Boot der Ohio-Klasse, auf dem Rückweg zu seiner Basis Kings Bay im Bundesstaat Georgia Bild: Reuters

Lange hat Präsident Trump geschwiegen. Nun werden erste Konturen seiner Nuklearstrategie sichtbar. Manches bleibt offen, aber es gibt eine Gewissheit.

          Dass Donald Trumps Tweets die Gemüter erregen, ist nichts Neues. Doch die Nachricht, die er kurz vor Weihnachten in den digitalen Orbit schoss, sorgte für noch mehr Aufsehen, als sonst. „Die USA müssen ihre nuklearen Fähigkeiten erheblich verstärken und ausbauen, bis die Welt in Sachen Atomwaffen zur Vernunft kommt“, schrieb Trump, nur Stunden nach einer Ankündigung Wladimir Putins, die strategischen Atomwaffen Russlands zu modernisieren.

          In kürzester Zeit verbreitete sich im Netz die Sorge vor einem neuen atomaren Wettrüsten. Die „New York Times“ unternahm als eine der wenigen verbliebenen nüchternen Stimmen eine Exegese des bei näherer Betrachtung äußerst vieldeutigen Tweets, der sich damit zumindest in dieser Hinsicht von vielen anderen Twitter-Botschaften Trumps abhob. Danach wurde es still um das Thema. Auffallend still. Seit seiner Inauguration als amerikanischer Präsident äußerte sich Trump mit keinem Wort mehr öffentlich zu seinen Vorstellungen über die künftige Nuklearstrategie der Vereinigten Staaten. Bis gestern.

          In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters gab Amerikas Präsident nun Äußerungen von sich, die wie eine Langfassung seines Nuklear-Tweets wirken. Trump erklärte seine Absicht, das amerikanische Nukleararsenal wieder zum führenden der Welt zu machen. Die Kapazitäten der Vereinigten Staaten seien zurückgefallen. Das strategische Abrüstungsabkommen New Start bezeichnete er, wie schon Ende Januar gegenüber Russlands Präsident Putin, als „schlechtes Geschäft.“ Den Inhalt des Telefonats hatten ungenannte Quellen aus dem Weißen Haus durchgestochen. Zugleich wiederholte Trump seinen Wunsch nach einer nuklearwaffenfreien Welt. „Ich bin der Erste, der es gerne sehen würde, dass niemand mehr Atomwaffen besitzt“, so Trump. „Aber solange Staaten Atombomben besitzen, müssen wir die Spitze des Rudels sein.“ Ein Widerspruch?

          Von einer neuen Atomstrategie, wie sie zuletzt 2010 Trumps Amtsvorgänger Barack Obama verabschiedet hatte, sind diese Äußerungen noch weit entfernt. Aber sie liefern doch eine Reihe von Hinweisen, wie Trump die eigenen Nuklearstreitkräfte sieht und künftig aufgestellt wissen will:

          These 1: Die amerikanischen Nuklearstreitkräfte sind zurückgefallen

          Mit dieser Äußerung scheint Trump auf die Zahl der Atomsprengköpfe abzuzielen, über die Amerika und Russland verfügen. Über den exakten Umfang gibt es unterschiedliche Schätzungen. Sowohl das schwedische Friedensforschungsinstitut Sipri als auch die amerikanische Anti-Atom-Gruppe Ploughshare Fund gehen aber davon aus, dass Russland über rund 200 Gefechtsköpfe mehr verfügt. Eine Zahl, die angesichts des Gesamtbestands kaum ins Gewicht fällt. Von den 15.000 weltweit verfügbaren Sprengköpfen gehören Amerika und Russland mehr als 90 Prozent, zu etwa gleichen Teilen.  

          Zugleich verfügen die amerikanischen Streitkräfte aber über deutlich weniger taktische atomare Sprengköpfe als Russland. Das Sipri gibt die Zahl nicht-strategischer (taktischer) Sprengköpfe der Vereinigten Staaten im Januar 2016 mit 180 an. Auf Seiten Russland seien es 1950.

          Numerisch argumentiert liegt Donald Trump mit seiner Analyse also teils richtig. Fraglich ist jedoch, ob dieser taktische Rückstand einen tatsächlichen strategischen Nachteil für die Vereinigten Staaten bedeutet, angesichts der gewaltigen Arsenale auf beiden Seiten.

          These 2: New Start ist ein schlechter Deal für Amerika

          Das strategische Abrüstungsabkommen New Start ist das jüngste einer Reihe von Verträgen, mit denen es Washington und Moskau gemeinsam gelungen ist, die Zahl der Atomsprengköpfe weltweit von 31.255 zu Hochzeiten des Kalten Krieges auf weniger als die Hälfte zu senken. Die 2010 ausgehandelte Übereinkunft sieht für die Vereinigten Staaten wie für Russland exakt gleiche Grenzen vor. Beide Seiten haben sich dazu verpflichtet, die Zahl der einsatzbereiten Sprengköpfe auf 1550 zu reduzieren und die der Trägersysteme auf 800 zu halbieren.

          Gespräch mit Wladimir Putin: Präsident Donald Trump am 28. Januar im Oval Office, gemeinsam mit Stabschef Reince Priebus, Vizepräsident Mike Pence, Pressesprecher Sean Spicer und dem mittlerweile zurückgetretenen Sicherheitsberater Michael Flynn (von links)

          Warum das offenkundig faire Abkommen für Amerika in Trumps Augen schlecht sein soll, erschließt sich auf den ersten Blick nicht. Das ändert sich, wenn man den Blick wie beschrieben auf die taktischen Atomwaffen lenkt.

          Dass Trump das bis 2020 gültige New-Start-Abkommen erst einmal nicht verlängern will, lässt unterschiedliche Interpretationen zu: Es könnte Teil seiner Strategie sein, jedwedes bedeutende Abkommen neu zu verhandeln, um für die Vereinigten Staaten ein besseres Ergebnis zu erzielen – unter Beseitigung des russischen Vorsprungs bei den taktischen Atomsprengköpfen. Zugleich aber kann es es als Signal Trumps begriffen werden, bei Bedarf jederzeit in ein neues Wettrüsten einzutreten.

          These 3: Amerika muss Atommacht Nummer eins sein

          Russland wie die Vereinigten Staaten modernisieren gerade ihre Atomstreitkräfte. Handlungsbedarf dazu besteht auf beiden Seiten. Teile ihrer Arsenale liefen Gefahr, zu verrotten. Die amerikanischen Nuklearstreitkräfte befinden sich mitten in einem eine Billion Dollar schweren Modernisierungsprogramm, das auf 30 Jahre ausgelegt ist und von Interkontinentalraketen über Bomber bis zu Atom-U-Booten alle Bestandteile der nuklearen „Triage“ erneuern soll.

          Sicherzustellen, dass Amerika die Nummer eins unter den Atomstreitkräften bleibt, könnte in einer zurückhaltenden Deutung lediglich bedeuten, das gewaltige Programm fortzuführen, gegebenenfalls geringfügig aufgestockt oder beschleunigt. Denkbar ist jedoch auch, dass Donald Trump die Schlagkraft der eigenen Nuklearstreitkräfte deutlich steigern will. Das könnte eine Vergrößerung der Zahl der aktiven oder in Reserve gehaltenen Atomsprengköpfe bedeuten. Trump könnte aber auch auf die Entwicklung schnellerer und wirkungsmächtiger Waffensysteme abzielen, vielleicht sogar über die Stationierung von Kurzstreckenraketen in Osteuropa nachdenken. Ein gefährlicher Plan, der, sollte es nicht vorher zu einer neuen Einigung mit Russland kommen, vermutlich in ein neues Wettrüsten zwischen Amerika und Russland münden würde. Die Zahl der Szenarien, die zu einem nuklearen Schlagabtausch führen könnten, würde steigen.

          These 4 :„Ich bin der Erste, der es gerne sehen würde, dass niemand mehr Atomwaffen besitzt“

          Drei Mal, behauptete der TV-Moderator und langjährige Trump-Freund Joe Scarborough während des Präsidentschaftswahlkampfes, habe Donald Trump bei einem Sicherheitsbriefing 2016 gefragt: „Wenn wir Nuklearwaffen haben, warum setzen wir sie nicht ein?“ Ob die Worte so gefallen sind, ist bis heute unklar. Verbrieft sind jedoch zahlreiche Äußerungen, in denen Amerikas Präsident Respekt vor den Waffen erkennen lässt, mit denen er jederzeit den Planeten in Schutt und Asche legen könnte.

          Trumps Äußerungen, die er im Gespräch mit Reuters noch einmal wiederholte, können sehr unterschiedlich gedeutet werden: Als rhetorische Floskel, die seine Aufrüstungspläne rechtfertigen soll, als ehrlicher Wunsch, den er als nicht erfüllbar ansieht oder als Aufforderung an die übrigen Atomwaffenstaaten, gemeinsam mit den Vereinigten Staaten über eine weitere Reduktion der weltweiten Nuklearwaffenbestände zu verhandeln. Nur aus einer Sache macht Amerikas Präsident keinen Hehl: Die Vereinigten Staaten werden unter ihm die letzte Nation sein, die ihre Atomwaffen abgibt.

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