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Nach Rosenstein-Rückzug : Trump will Rosen zum neuen Vizejustizminister machen

  • Aktualisiert am

Jeffrey Rosen auf einem offiziellen Porträtbild. Bild: U.S. Department of Transportation / Handout via Reuters

Der Umbau des amerikanischen Justizministeriums geht weiter: Trump präsentiert einen Nachfolger für Rod Rosenstein, der mit seiner Aufsicht über die Mueller-Ermittlungen beim Präsidenten in Ungnade gefallen ist.

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          Amerikas Präsident Donald Trump will den stellvertretenden Verkehrsminister Jeffrey Rosen zum Nachfolger des scheidenden stellvertretenden Justizministers Rod Rosenstein machen. Trump nominierte den Juristen und früheren Anwalt am Dienstag für den Posten, wie das Weiße Haus mitteilte. Wann Rosen in das seit Kurzem von Bill Barr geführte Justizministerium wechseln soll, wurde zunächst nicht mitgeteilt.

          Rosenstein wird sein Amt Medienberichten zufolge Mitte März abgeben. Er zieht bereits seit Langem den Unmut von Trump auf sich.

          Aufsicht über Mueller-Ermittlungen

          Rosenstein hatte im Mai 2017 den früheren Direktor der Bundespolizei FBI, Robert Mueller, als Sonderermittler in der Russland-Affäre eingesetzt. Mueller setzt seither dem Präsidenten mit seinen Untersuchungen zu den mutmaßlichen russischen Einmischungen in den Wahlkampf 2016 und möglichen illegalen Absprachen zwischen dem Trump-Team und Moskau schwer zu. Trump prangert die Ermittlungen, über die Rosenstein die Oberaufsicht hatte, regelmäßig als „Hexenjagd“ an.

          Rosenstein geriet zuletzt wegen angeblicher früherer Überlegungen zu einer Absetzung Trumps unter Druck. Der einstige FBI-Interimschef Andrew McCabe hatte am Sonntag in einem Interview gesagt, Rosenstein habe nach der Entlassung von FBI-Chef James Comey im Mai 2017 ihm gegenüber über die Möglichkeit einer Absetzung Trumps auf Grundlage des 25. Zusatzartikels der US-Verfassung nachgedacht. Dabei habe er auch vorgeschlagen, Besprechungen mit dem Präsidenten heimlich aufzuzeichnen.

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