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Shutdown abgewendet? : Trump will offenbar Haushaltskompromiss unterschreiben

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Na gut? Donald Trump am Dienstag während einer Kabinettssitzung Bild: AFP

Der drohende abermalige Haushaltsstillstand in Amerika ist offenbar abgewendet. Nach einem Bericht will Präsident Trump einen Kompromiss zwischen den Republikanern und den Demokraten unterzeichnen.

          Der amerikanische Präsident Donald Trump will einem Medienbericht zufolge den Haushaltskompromiss zwischen Republikanern und Demokraten unterschreiben. Er wolle damit einen abermaligen Regierungsstillstand („Shutdown“) verhindern, berichtete der Fernsehsender CNN am Mittwoch.

          Der Sender berief sich dabei auf zwei Insider, die nicht näher benannt wurden. Unterhändler der beiden Parteien hatten sich am Montagabend grundsätzlich geeinigt. Nach Angaben von Kongressmitarbeitern sieht der Kompromiss aber kein Geld für den von Trump geforderten Bau einer Grenzmauer zu Mexiko vor.

          Der Streit darüber hatte zu einer teilweisen Schließung von zahlreichen Bundesbehörden und Einrichtungen geführt. Um einen abermaligen Shutdown zu vermeiden, ist die Verabschiedung eines Haushalts bis Freitag (Mitternacht) nötig.

          Schon am Montagabend hatten mehrere amerikanische Medien unter Berufung auf die führenden Unterhändler von Demokraten und Republikanern im Kongress berichtet, es gebe eine „grundsätzliche Einigung“ zwischen beiden Seiten. An Details werde aber noch gearbeitet. Einzelheiten nannten die Unterhändler nicht.

          Präsident Donald Trump sagte am späten Montagabend (Ortszeit) bei einem Wahlkampfauftritt in El Paso im Bundesstaat Texas, man habe ihn kurz vor der Veranstaltung informiert, dass es Fortschritte in den Gesprächen gebe. Er wisse aber nicht, was genau damit gemeint sei. „Ich habe ihnen gesagt, dass ich es nicht hören will“, sagte Trump. Er habe die Wahl gehabt, weiter zuzuhören oder vor seine Anhänger in Texas zu treten – und er habe sich für letzteres entschieden. „Vielleicht gibt es Fortschritte, vielleicht nicht“, sagte er. „Wahrscheinlich werden wir gute Nachrichten haben, aber wer weiß.“

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