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Präsident ohne Überblick : Jetzt will Trump noch mehr Trump sein

  • -Aktualisiert am

Will wieder mehr er selbst sein: Ob das ein guter Schachzug von Donald Trump ist? Bild: Reuters

Das Scheitern von Anthony Scaramucci im Weißen Haus ist auch eine neuerliche Pleite für Amerikas Präsidenten. Donald Trump will sich von Niemandem vereinnahmen lassen – und vergrößert damit nur noch das Chaos. Ein Kommentar.

          Als Politiker hat Donald Trump sich erst einen bleibenden Erfolg erarbeitet: seinen Wahlsieg. Seit er aber Präsident ist, geht es nicht mehr voran. Den vorläufigen Tiefpunkt erreichten Trump und die Republikaner in der vergangenen Woche, als der Versuch scheiterte, die seit Jahren verheißene Abschaffung der Gesundheitsreform Obamas einzuleiten. Trump hat seine Lehre daraus gezogen. Endgültig will er sich nun von den Politikern und Strippenziehern im Washingtoner „Sumpf“ freischwimmen. Schließlich hatte es sich für ihn schon im Wahlkampf ausgezahlt, dass er sich vom Establishment weder glattschleifen noch vereinnahmen ließ. Trump will jetzt noch mehr Trump sein.

          Andreas Ross

          Redakteur in der Politik.

          Also beschimpft er die Politiker seiner Partei so wüst wie die der Demokraten. Er zeigt noch weniger Neigung, sich auf Twitter zu zügeln. Er nimmt in Kauf, dass immer mehr Republikaner die Scheu verlieren, den Präsidenten zu rügen. Und er hat zwei Berater verabschiedet, die als gestandene Parteifunktionäre Drähte ins „Establishment“ haben. In Stabschef Priebus und seinem Sprecher Spicer sah Trump zuletzt Agenten einer Politikerkaste, der er misstraut.

          Keine Rücksicht auf die Gewaltenteilung oder Traditionen

          In Trumps Weißem Haus haben Familienangehörige wie Tochter Ivanka und deren Mann Jared Kushner sowie Wahlkampfgefährten wie Steve Bannon und Kellyanne Conway direkten Zugang zum Präsidenten. Priebus konnte deshalb nie ein Stabschef mit Autorität und Überblick sein. Spicer wiederum hatte sich mit aufgesetzter Lust an der Konfrontation zur Witzfigur gemacht. Insofern war Trump gut beraten, sich von beiden zu trennen. Immerhin holt er sich einen Mann mit Statur, John Kelly, an die Seite.

          Der pensionierte General wird als Stabschef zwar nicht die Befehlsgewalt des Präsidenten in Zweifel ziehen, aber es ist ihm eher als Priebus zuzutrauen, mit Einwänden beim nur vier Jahre älteren Trump Gehör zu finden. Ob Kelly seinen Mangel an politischer Erfahrung und an belastbaren Kontakten wettmachen kann, steht dahin. Immerhin hat er Trumps neuen Kommunikationschef Anthony Scaramucci absetzen dürfen. Der Investor hatte sich wie in einem schlechten Mafiafilm mit vulgären Drohungen gegen Mitarbeiter des Weißen Hauses als Rächer des Trump-Clans aufgespielt.

          Das Lamento der Trumpisten, das Land bringe seinem Präsidenten nicht den gebotenen Respekt entgegen, wirkt umso lächerlicher. Denn Trump ließ Scaramucci gewähren, feuerte ihn noch an. Das war der Beweis, den nach sechs Monaten ständiger Grenzverschiebungen eigentlich niemand mehr brauchte: Im Weißen Haus macht nicht das Personal dem Präsidenten, sondern der Präsident dem Personal das Leben schwer. Ihm fehlt der Ernst, sich in die Themen einzuarbeiten und informiert eine Richtung vorzugeben. Ihm fehlt das Gespür dafür, dass Tweets des Oberfehlshabers nicht nur dessen Zuspruch in Umfragen beeinflussen, sondern das Leben zahlloser Bürger oder Amerikas Rang in der Welt.

          Trump fordert Loyalität. Doch das Mobbing gegen Justizminister Sessions oder die Art, in der Priebus aus dem Amt geekelt wurde, zeigen, dass das nicht auf Gegenseitigkeit beruht. Niemand von Rang hatte Trump früher und energischer unterstützt als Sessions. Sein Beschluss, sich aus der Russland-Ermittlung komplett herauszuhalten, war zwingend. Doch Trump nimmt keine Rücksicht auf die Gewaltenteilung oder Traditionen im „Sumpf“. Ihm geht es um sich selbst.

          Seine Ankunft in Washington bedeutete schon deshalb von Beginn an einen Zusammenprall der Kulturen. Doch der Präsident wusste, dass er den Kongress brauchte. Erstaunlich schnell mimte er einen konservativen Republikaner. Die Ernennung des Obersten Richters Gorsuch war ein Signal an die Partei, dass sie mit Trump ihre Politik wenigstens zum Teil würde durchsetzen können. Das Zweckbündnis wurde beiden Seiten schnell verleidet. Die Republikaner sind ein schwer zu fassender Partner. Nicht nur in der Gesundheitspolitik sind sie zerstritten. Trump musste lernen, dass Drohungen eines sprunghaften Präsidenten nicht zusammenbringen können, was seit Jahren auseinandertreibt. Auf inhaltliche Führung aber versteht er sich nicht, denn er versteht nichts von den Inhalten.

          Jetzt kommt es auch auf die Demokraten an. Das ist eine ironische Wende: Der Chef der ideologisierten Republikaner-Fraktion im Senat hat in seiner Niederlage die Demokraten aufgefordert, nun ihre Ideen für die Reparatur von „Obamacare“ vorzulegen. Der Populist Trump dagegen, der das Zeug gehabt hätte, mit wechselnden Mehrheiten zu regieren, tut die Demokraten als Erzfeinde ab, die im Wege der Russland-Ermittlungen die Wahlschlacht neu ausfechten wollten.

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          So macht der Präsident es der Opposition leicht. Denn wenn die Wahlverlierer Farbe bekennen müssten, dürften sie sich so orientierungslos zeigen wie die Sieger. Die linke Basis fordert eine Totalblockade; moderate Parteiführer wollen beweisen, dass sie Lösungen haben. Trumps Lösung lautet inzwischen, „Obamacare“ implodieren zu lassen. Das könnte Millionen Amerikaner in existentielle Not stürzen. Doch Trump meint, den Preis dafür hätten allein die Demokraten zu entrichten – eine gewagte These. Die Probleme des Landes und seiner Bürger sind jetzt seine. Nur Trump findet, es verhalte sich umgekehrt.

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