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Geheimdienstausschuss : Whistleblower belastet Trump

  • Aktualisiert am

Der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses, Adam Schiff von der Demokratischen Partei, am Donnerstag im Kongress Bild: AFP

Hat Trump einem ausländischen Führer illegale Versprechungen gemacht? Das behauptet ein Whistleblower.

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          Der amerikanische Präsident Donald Trump gerät wegen mutmaßlicher Äußerungen in einem Telefonat mit einem ausländischen Führer unter Druck. Der demokratische Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus, Adam Schiff, warf der Regierung vor, dem Kongress Informationen über eine Aussage eines Whistleblowers vorzuenthalten.

          Der „Washington Post“ zufolge hatte dieser gemeldet, dass Trump einem ausländischen Führer in einem Telefonat ein Versprechen gemacht habe. Das Land, um das
          es gehe, sei die Ukraine, hieß es am Freitag in einem weiteren Bericht der Zeitung.

          Trump nannte die Berichterstattung „Fake News". Er wisse, dass bei solchen Telefonaten Geheimdienste mithörten. „Mit diesem Wissen bin ich nicht so dumm, mich in so einem Gespräch mit einem ausländischen Führer unangemessen zu äußern", schrieb er auf Twitter.

          Geheimdienstausschuss streitet über Unterlagen

          Allerdings hatte der Generalinspekteur der Geheimdienste, Michael Atkinson, in einem Brief an den Ausschuss vom 9. September die Aussagen des Whistleblowers als „dringlich
          und glaubwürdig" bezeichnet. In einem solchen Fall muss der Kongress informiert werden. Geheimdienstdirektor Joseph Maguire befand vier Tage später in einem weiteren Brief –
          nach Konsultation mit dem Justizministerium – dass der Fall die Kriterien nicht erfülle und der Kongress kein Recht auf das Material habe.

          Ausschussvorsitzender Schiff teilte mit, das Justizministerium halte die Dokumente ungerechtfertigterweise zurück. Mike Quigley, ein weiteres demokratisches Ausschussmitglied, warf Justizminister William Barr vor, Trump zu schützen.

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