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Atomkonflikt : Trump: Russland untergräbt Sanktionen gegen Nordkorea

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Donald Trump gibt am Mittwoch der Nachrichtenagentur Reuters ein Interview im Weißen Haus. Darin kritisiert er Russland wie auch China scharf. Bild: Reuters

Donald Trump geht in die Offensive: Beim Thema Nordkorea attackiert Amerikas Präsident scharf das Verhalten Russlands. Als das Gespräch auf Handelsfragen kommt, knöpft er sich China vor.

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          Amerikas Präsident Donald Trump hat die russische Regierung wegen ihrer Haltung im Nordkorea-Konflikt scharf attackiert. „Russland hilft uns bei Nordkorea überhaupt nicht“, sagte Trump am Mittwoch in einem Interview der Nachrichtenagentur Reuters. Er warf der Regierung in Moskau vor, die internationalen Sanktionen gegen Pjöngjang zu untergraben. Der Beitrag, den China zur Isolation Nordkoreas leiste, werde durch Russland wieder aufgehoben.

          Nordkorea komme seinem Ziel, die Vereinigten Staaten mit Atomwaffen anzugreifen, immer näher, sagte der Präsident. „Sie sind noch nicht so weit, aber sie sind nah dran.“

          Bei einer Konferenz in Kanada hatten die Vereinigten Staaten und mehrere Verbündete am Dienstag über den Nordkorea-Konflikt und die konsequente Durchsetzung von Sanktionen gegen das isolierte Land beraten. An den Gesprächen nahmen Außenminister aus 20 Ländern teil. China und Russland, die wichtigsten Handelspartner Nordkoreas, blieben dem Treffen fern.

          Die Spannungen wegen des nordkoreanischen Atomwaffen- und Raketenprogramms hatten sich in den vergangenen Monaten verschärft. Grund dafür waren unter anderem mehrere Raketentests und der bislang gewaltigste Atomtest Pjöngjangs sowie ein heftiger verbaler Schlagabtausch zwischen Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un.

          Seit Jahresbeginn kam jedoch Bewegung in den Konflikt. In der vergangenen Woche trafen sich erstmals seit mehr als zwei Jahren Regierungsvertreter aus Nord- und Südkorea zu direkten Gesprächen. Neben der Teilnahme Nordkoreas an den Olympischen Winterspielen verständigten sich die seit Jahrzehnten verfeindeten Nachbarstaaten auf Schritte zur militärischen Deeskalation.

          Trump droht China mit Strafgeld

          Zudem hat Trump China mit „Bußgeldern“ wegen angeblichen Diebstahls geistigen Eigentums gedroht. Die erwogene Strafe könne hoch ausfallen, allerdings nannte er keinen konkreten Betrag. „Wir sprechen über einen hohen Schadensersatz. Wir sprechen über Zahlen, über die Sie noch nicht einmal nachgedacht haben.“

          Die Drohung Trumps war der bislang deutlichste Hinweis darauf, dass die amerikanische Regierung wirtschaftliche Vergeltungsmaßnahmen gegen China verhängen will.

          Trump und sein wirtschaftspolitischer Berater Gary Cohn sagten in dem Interview, China habe amerikanische Firmen gezwungen, ihr intellektuelles Eigentum nach China zu transferieren, wenn sie dort tätig sein wollten. Die Vereinigten Staaten haben bereits entsprechende Untersuchungen eingeleitet. Er werde in seiner Rede zur Lage der Nation am 30. Januar Näheres zu Schritten gegen China sagen, kündigte Trump an.

          Der Präsident führte nicht näher aus, was er mit einem „Bußgeld“ gegen China meint. Ein Handelsgesetz aus dem Jahr 1974, das auch als Grundlage für die Ermittlungen gegen China dient, erlaubt Vergeltungszölle auf chinesische Produkte oder andere Handelssanktionen solange China sein Vorgehen nicht ändert.

          Die Vereinigten Staaten wollten gute Beziehungen zu China, bekräftigte Trump. Allerdings müsse die Volksrepublik Amerika auch fair behandeln.

          Auf die Frage über einen möglichen Handelskrieg wegen erwogener Schritte als Reaktion auf chinesische Billigexporte von Stahl-, Aluminium oder Solaranlagen erklärte Trump: „Ich denke nicht, ich hoffe nicht. Aber wenn es so ist, dann ist es so.“

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