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Rede vor UN-Vollversammlung : Trump setzt auf Philosophie und Ohrfeigen

  • -Aktualisiert am

Alte Attacken oder neue Harmonie: Was wird Donald Trump vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen sagen? Bild: AFP

Vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen will Amerikas Präsident eine Vision seiner Außenpolitik entwerfen. Trumps Rede wird jedenfalls mit Spannung erwartet: Ist sie Grund zur Freude oder doch wieder zur Sorge?

          Eine „tief philosophische“ Rede soll es werden, wenn der amerikanische Präsident Donald Trump am Dienstag vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen spricht. Das zumindest verriet ein hoher Beamter der Regierung dem Fernsehsender CNN. Trump will demnach eine Vision seiner Außenpolitik entwerfen – ähnlich wie er das schon bei seiner Rede in Warschau im Sommer getan habe. Pragmatismus und Eigeninteresse statt „Ideologie“ sollten dabei im Vordergrund stehen, ist im Vorfeld zu hören. Damit sei gemeint, dass es allen Staaten am besten gehe, wenn sie in ihrem Eigeninteresse „hart arbeiteten“.

          Der amerikanischen Auβenpolitik werde es in Zukunft weniger darum gehen, ihre eigenen Vorstellungen zu exportieren, so der namentlich nicht genannte Regierungsvertreter. Die Eigeninteressen könnten allerdings im Dienste gemeinsamer Ziele, wie etwa des Friedens, zusammen verfolgt werden. Trump wolle also gleichzeitig seiner „America First“-Linie treu bleiben und gemeinsame Ziele voranbringen. Der „Washington Post“ sagte ein Regierungsvertreter über die bevorstehende Rede, die anderen Staaten müssten sich stärker um ihre eigene Sicherheit kümmern und dürften sich weniger auf die Amerikaner verlassen: „Nationen können keine Zaungäste der Geschichte sein.“ Trump werde über die Notwendigkeit sprechen, gemeinsam mit anderen Staaten an Zielen zu arbeiten, so der Mitarbeiter. „Aber er wird ihnen nicht sagen, wie sie leben sollen. Er wird ihnen nicht sagen, was für eine Art Regierungssystem sie haben sollen.“

          Motor des Reformprozesses?

          Damit könnte Trump das bisherige auβenpolitische Programm Amerikas, das auch darin bestand, westliche Staatsmodelle in andere Länder zu exportieren, abschwächen. Trumps nationalistische, teilweise isolationistische Politik hatte im Vorfeld dazu geführt, dass viele andere Staaten sich Sorgen machen, ob die Amerikaner weiterhin eine internationale Führungsrolle übernehmen und die multilaterale Zusammenarbeit stärken wollen oder nicht.

          Zwar äußerte Trump am Montag deutliche Kritik am „Missmanagement“ der Vereinten Nationen, aber er bekannte sich auch zu der Zusammenarbeit. Seine früheren Attacken auf die Legitimität der UN an sich wiederholte er nicht – Trump sieht sich nun lieber als Motor des freilich bereits vor ihm diskutierten Reformprozesses. Nach einem Treffen zu den Reformanstrengungen, an dem auch Generalsekretär António Guterres teilgenommen hatte, sagte Trump am Montag in Anspielung auf seinen Wahlspruch „Make America great again“: „Macht die Vereinten Nationen großartig. Nicht wieder großartig, macht sie großartig. So viel phantastisches Potential, ich denke, wir können das schaffen.“

          Nachdem er bei internationalen Auftritten bislang oft polarisierte, wird nun also mit Spannung erwartet, wie Trump sich vor den versammelten Vertretern der Weltgemeinschaft präsentiert – und was für Signale er in den ungelösten Konflikten aussendet. Es ist vor allem die Auseinandersetzung mit Nordkorea, die Trump trotz seiner nationalistischen Agenda dazu gebracht hat, die UN ernster zu nehmen – schließlich war es hier möglich, China und Russland von neuen, wenn auch abgeschwächten, Sanktionen gegen das Land zu überzeugen.

          UN-Botschafterin Nikki Haley bestätigte am Wochenende, dass sie das Redemanuskript für Trumps Auftritt vor der Generalversammlung gelesen habe: „Er ohrfeigt die Richtigen, er umarmt die Richtigen, und er macht Amerikas Stärke klar deutlich.“ Auch der Regierungsmitarbeiter, der vorab mit Journalisten über die Grundzüge der Rede sprach, sagte, Trump werde in sehr deutlichen Worten über Nordkorea und die von dem Land ausgehende Bedrohung sprechen. Gemäß seiner auβenpolitischen Philosophie, dass jedes Land zunächst im eigenen Interesse handeln sollte, werde der Präsident argumentieren, dass Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un die Interessen seines eigenen Landes und der Bevölkerung verletze.

          Erwartet wird, dass Trump Nordkorea noch einmal deutlich vor weiteren Aggressionen und Raketenabschüssen warnt. Bereits am Sonntag hatte er gesagt, die Zeit für eine friedliche Lösung laufe ab. Trump, der am Samstag mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in telefonierte, hatte Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un den „Rocket Man“ („Raketenmann“) genannt und behauptet, aufgrund der Sanktionen gebe es bereits lange Schlangen an den Tankstellen in Nordkorea. Letzteres wird laut Medienberichten von den dortigen Einwohnern bislang nicht beobachtet.

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