https://www.faz.net/-gpf-8n8te

Wechsel im Weißen Haus : Der Fahrplan zur Macht

  • -Aktualisiert am

Am 10. November 2008 empfing George W. Bush seinen Nachfolger Barack Obama im Oval Office. Bild: dpa

Bis zur Amtseinführung am 20. Januar 2017 hat Donald Trump eine Menge Arbeit vor sich. Er muss die ersten Monate im Weißen Haus planen und mehr als 4000 Posten besetzen. Zudem wird er ab sofort in alle militärischen Geheimnisse des Landes eingeweiht.

          4 Min.

          In genau 70 Tagen werden Donald Trump und die neue First Lady dem scheidenden Präsidenten Barack Obama zuwinken, während dieser mit seiner Frau Michelle in einen Hubschrauber im Garten des Weißen Hauses steigt. Damit geht die Phase des Machtwechsels offiziell zu Ende – die „Transition of Power“. Die Ära Obama endet, mit dem Hubschrauber fliegt er in den politischen Ruhestand. Donald Trump aber beginnt seine vierjährige Amtszeit als mächtigster Mann der Welt.

          Schon heute treffen sich der amtierende Präsident Obama und sein Nachfolger und planen die zwei Monate bis zum offiziellen Machtwechsel. Es gibt viel zu besprechen.

          Präsident Obama hatte zuvor in einer Rede versprochen, alles mögliche zu tun, um dem neugewählten Präsident während des Übergangs zu helfen – trotz seiner Abneigung gegen die Person Trump. Er lobte das Team von George W. Bush, das ihm 2008 einen reibungslosen Machtwechsel ermöglichte, und kündigte an, diesem Beispiel zu folgen.

          „Der friedvolle Machtwechsel gehört zu den Kennzeichen unserer Demokratie. Und in den nächsten Monaten werden wir das der Welt beweisen“, sagte Obama in seiner Rede kurz nach der Wahl.

          Im Trump-Lager haben bis zur Wahl offenbar wohl nur wenige geglaubt, dass er die Abstimmung gegen Hillary Clinton tatsächlich gewinnen könnte. Dementsprechend schlecht vorbereitet scheint sein Team für die Amtsübernahme. In Amerika ist die Übergangsphase zwischen zwei Präsidentschaften genau durch Gesetze geregelt. Eine Abteilung im Weißen Haus befasst sich ausschließlich mit dem Übergang.

          Der offizielle Fahrplan empfiehlt, dass Trump seine Kabinettsmitglieder und das Personal für das Weiße Haus bis Thanksgiving aufstellt hat. Dazu bleiben ihm also zwei Wochen. Berater und Mitarbeiter des President-elect – so der Titel des gewählten, aber noch nicht vereidigten und in sein Amt eingeführten Staatsoberhauptes - haben mittlerweile unweit des Weißen Hauses Büro-Räume bezogen und suchen unter Hochdruck nach geeigneten Kandidaten. Trump hat damit den ehemaligen Gouverneur von New Jersey Chris Christie beauftragt.

          Ein neues Kabinett

          Der designierte Präsident muss bis zu 50 Minister- und Beraterposten vergeben. Obama verkündete 2008 bereits kurz nach der Wahl, dass Hillary Clinton Außenministerin werden würde. Trump steht unter Zugzwang.

          Sein Team streute bereits einige Namen, die für Ministerposten in Frage kommen. Der ehemalige Sprecher des Kongresses Newt Gingrich könnte Außenminister werden, Rudy Giuliani gilt als möglicher Justizminister. Beide hatten Trump im Wahlkampf unterstützt.

          Trump hat mit seinen Äußerungen jedoch große Teile der republikanischen Partei verschreckt. Einige Parteigrößen, die Trump während der Wahlkampfs die Unterstützung versagten, haben sich mittlerweile zu ihm bekannt. Sie erhoffen sich trotz ihres Widerstands, mit Posten bedacht zu werden. Etwa der aktuelle republikanische Sprecher des Kongresses, Paul Ryan, der dieses Amt behalten möchte. Es gilt aber als unwahrscheinlich, dass Trump ihm seinen „Verrat“ vergeben könnte und ihn bei seinem Vorhaben unterstützt. Am Ende entscheidet der Kongress.

          Berichten amerikanischer Medien zufolge soll Trump gerade in den Führungsetagen von Unternehmen und Wirtschaftsverbänden nach neuen Kabinettsmitgliedern suchen.

          Besonders zügig muss er sich für einen Stabschef entscheiden. Vergleichbar mit dem Kanzleramtschef in Deutschland, leitet der Stabschef die Amtsgeschäfte im Weißen Haus. Obwohl theoretisch nur ein Assistent des Präsidenten, haben Stabschefs in der Vergangenheit oft die Rolle eines de facto Ministerpräsidenten ausgefüllt. Besonders dann, wenn die Präsidenten wenig politische Erfahrung vorzuweisen hatten.

          Ein möglicher Kandidat dafür wäre Chris Christie. Als neuer Koordinator der Postenvergabe und früher Trump-Unterstützer wäre er die naheliegende Besetzung. Jedoch hatte Trump während des Wahlkampfs oft auch seine Geringsschätzung für den ehemaligen Gouverneur durchblicken lassen.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          „Märsche für die Freiheit“ : Barcelona im Ausnahmezustand

          Die Proteste gegen das Urteil im Separatistenprozess legen die Stadt und weite Teile Kataloniens lahm. Die „Sagrada familia“ wurde geschlossen, dutzende Flüge abgesagt – und eines der wichtigsten Fußballspiele Spaniens verschoben.
          Juan Moreno, hier bei der Vorstellung seines Buchs „Tausend Zeilen Lüge“ Ende September in Berlin.

          Juan Moreno beim „Spiegel“ : Was für eine großartige Geschichte!

          Der Reporter Juan Moreno hat den Relotius-Skandal beim „Spiegel“ aufgedeckt. Davon handelt sein Buch „Tausend Zeilen Lüge“. Auf der Buchmesse spricht er auch am „Spiegel“-Stand. Wie er dort befragt wird, ist ziemlich bizarr.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.