https://www.faz.net/-gpf-907v4

Einsamer Donald Trump : Der Beginn vom Ende der Präsidentschaft?

  • -Aktualisiert am

Allein im Regen: Donald Trump geht am Freitag an Bord der Air Force One. Bild: dpa

Donald Trump muss eine Niederlage nach der anderen einstecken. Gleich dreimal in 24 Stunden wird Amerikas Präsident von vermeintlichen Verbündeten in den Senkel gestellt – und nun gehen sogar die Pfadfinder auf Distanz zu ihm.

          6 Min.

          Eigentlich böte der Krieg im Weißen Haus genug Stoff für Wochen der Skandalberichterstattung. Immerhin hat Donald Trumps neuer Kommunikationschef Anthony Scaramucci den Rücktritt des „paranoiden, schizophrenen“ Stabschefs Reince Priebus vorhergesagt, der mittlerweile von Trump ausgewechselt wurde. Einem Reporter legte Scaramucci ferner dar, dass Trumps Chefstratege Steve Bannon versuche, oralen Geschlechtsverkehr mit sich selbst zu treiben, und er offenbarte seinen Wunsch, sämtliche Mitarbeiter des Präsidenten zu töten, die der Presse Informationen zuspielen. Doch das mafiöse Gehabe des Neuankömmlings aus New York war nur ein Seitenstrang in der Erzählung der womöglich abenteuerlichsten 24 Stunden seit Trumps Amtsantritt. Schließlich wurde der Präsident am Donnerstag gleich dreimal von vermeintlichen Verbündeten in den Senkel gestellt.

          Andreas Ross

          Redakteur in der Politik.

          Erstens stellten resolute Republikaner im Senat klar, dass sie Trump daran hindern würden, Justizminister Jeff Sessions zu entlassen, um letztlich Sonderstaatsanwalt Robert Mueller loszuwerden. Für den Fall, dass er Mueller doch abzusägen versuche, sagte der Senator Lindsey Graham seinem Parteiführer „den Beginn vom Ende seiner Präsidentschaft“ voraus. Wenige Stunden später verabschiedete der Senat das Sanktionsgesetz, das den Präsidenten in der Russland-Politik fesselt. Zweitens distanzierte sich Generalstabschef Joseph Dunford in demonstrativer Kühle von der Ankündigung des Oberbefehlshabers, Transgender vom Militärdienst auszuschließen.

          Sommertreffen mit „politischer Rhetorik überschattet“

          Beispiellos war auch, drittens, der Brief, in dem der Geschäftsführer der „Boy Scouts of America“ alle Mitglieder des größten Pfadfinderverbands um Verzeihung dafür bat, dass der Präsident mit seinem Auftritt und seiner „politischen Rhetorik“ das Sommertreffen „überschattet“ habe. Da fehlte nur noch, dass selbst der letzte, verzweifelte Versuch im Senat scheitern würde, mit einem Gesetzentwurf die von Trumps Vorgänger Barack Obama durchgesetzte Gesundheitsreform aus dem Weg zu räumen. Was dann um 1.29 Uhr am Freitagmorgen geschah.

          Das war der Moment, in dem John McCain seinen Daumen senkte und Vizepräsident Mike Pence begriff, dass er sich vergeblich die Nacht im Kapitol um die Ohren gehauen hatte. Denn McCain war der dritte von 52 Republikanern, die sich fürs Erste den demokratischen Obamacare-Verteidigern anschlossen. Ein Patt hätte Pence als Senatspräsident in Trumps Sinne auflösen können, aber nun stand es 49 zu 51.

          Am Nachmittag hatte McCain mit drei Fraktionskollegen deutlich gemacht, dass der Entwurf von Mehrheitsführer Mitch McConnell nie Gesetz werden dürfe. Denn weder bot er eine umfassende Neuordnung des Gesundheitswesens an, noch drehte er die gesamte Obamacare-Reform zurück – entsprechende Versuche waren diese Woche am Widerstand mehrerer Republikaner gescheitert. Es ging nur noch darum, einige der unpopulärsten Aspekte von Obamacare abzuschaffen, etwa die Versicherungspflicht und gewisse Steuern. Das freilich ließe das bestehende Versicherungssystem kollabieren, ohne dass etwas Neues an die Stelle träte.

          McConnell bestritt das gar nicht. Doch er verkaufte seine Notlösung als letzte Möglichkeit, den politischen Prozess am Leben zu halten: Nur wenn der Senat irgendetwas verabschiede, so die Logik, könne man in den Vermittlungsausschuss gehen und mit Vertretern des Repräsentantenhauses um eine echte Reform ringen. McCain und Gefährten forderten deshalb eine Garantie der größeren Kongresskammer, dass sie tatsächlich in die Vermittlung gehen und nicht einfach McConnells Gesetzentwurf billigen und somit Gesetz werden lassen würden. Paul Ryan, der „Speaker of the House“, sicherte den Senatoren das umgehend zu. McCains Kollegen genügte das. Doch der krebskranke Senator aus Arizona blieb skeptisch. Nach seinem Votum teilte er mit: „Eine der größten Schwächen von Obamacare war, dass die Demokraten das Gesetz ohne eine einzige Stimme der Republikaner durch den Kongress gepaukt haben. Wir sollten den Fehler nicht wiederholen.“

          Trump quittierte die Niederlage auf Twitter: „3 Republikaner und 48 Demokraten haben das amerikanische Volk im Stich gelassen“, stellte er fest. „Lassen wir Obamacare implodieren und machen wir dann einen Deal. Schaut zu!“ Die Demokraten wissen, dass Trump nicht ganz Unrecht hat: In vielen Bundesstaaten bieten zu wenige Krankenversicherer Policen an. Mangels Konkurrenz sind die Kosten vielerorts so in die Höhe geschnellt, dass viele Bürger unter den Beiträgen und Selbstbeteiligungen ächzen. Die Demokraten zeigten sich am Freitag offen für einen gemeinsamen Kraftakt. Doch wie die beiden Parteien zusammenfinden sollen, wenn schon die Republikaner so zerstritten sind, blieb zunächst völlig offen.

          Überparteiliche Einigkeit zeichnet sich im Senat bisher allenfalls ab, wenn es um Russland geht. Mit 98 zu zwei Stimmen verabschiedete die Kammer den Gesetzentwurf, der Russland wegen der Einmischung in den Wahlkampf bestraft und es Trump untersagt, gegen Moskau verhängte Sanktionen alleine aufzuheben. Auch im Repräsentantenhaus hatten nur drei Abgeordnete gegen diese Entmachtung des Oberbefehlshabers gestimmt, weshalb ein etwaiges Veto des Präsidenten wohl sofort überstimmt würde.

          Nicht ganz so breit, aber mindestens so bemerkenswert ist die Allianz der Senatoren, die sich schützend vor Jeff Sessions stellen. An sich ist der Justizminister mit seiner harten Haltung gegen illegale Einwanderer, seiner engen Auslegung von Bürgerrechtsgesetzen und seiner kompromisslosen Law-and-Order-Linie alles andere als ein Held der moderaten Republikaner, geschweige denn der Demokraten. Doch seit Trump Sessions täglich dafür beschimpft, dass er sich in der Russland-Untersuchung für befangen erklärte und den Präsidenten nicht vor zudringlichen Ermittlern schützen kann, gilt Sessions auch Linken als Garant dafür, dass Sonderstaatsanwalt Mueller seine Arbeit fortsetzen kann.

          Lindsey Graham kündigte an, nächste Woche mit Demokraten den Entwurf für ein Gesetz einzubringen, das es dem Präsidenten unmöglich machen soll, den Sonderstaatsanwalt im Alleingang aus dem Weg zu räumen. Der konservative Senator Chuck Grassley hatte da bereits die Muskeln spielen lassen: Sein Justizausschuss habe so viel vor, dass es völlig undenkbar sei, dieses Jahr auch noch einen Kandidaten für das Amt des Justizministers zu befragen, schrieb Grassley. Wenn aber der Senat keinen neuen Minister bestätigt, bliebe Sessions’ Stellvertreter Rod Rosenstein im Amt – der Mann also, der Mueller erst berufen hat. Sessions lamentierte derweil im Sender Fox News, dass Trumps dauernde Beleidigungen „irgendwie schmerzlich“ für ihn seien. Aber er werde im Amt bleiben, „solange der Präsident das will“.

          Die digitale F.A.Z. PLUS
          F.A.Z. Edition

          Die digitale Ausgabe der F.A.Z., für alle Endgeräte optimiert und um multimediale Inhalte angereichert

          Mehr erfahren

          Ob der Präsident das will, wollte seine Sprecherin auch am Donnerstag nicht klar sagen – sie erinnerte lieber daran, wie „enttäuscht“ Trump von dem Minister sei. Dem Stabschef erging es nicht besser. Der Präsident, so die Sprecherin, werde Bescheid sagen, wenn er dem Stabschef nicht mehr vertraue. Scaramuccis Fehde mit Reince Priebus geht darauf zurück, dass Letzterer sich monatelang gegen seine Ernennung gewehrt hatte, die der New Yorker Investor schon überall angekündigt hatte. Am Donnerstag erklärte Scaramucci nun seine frühere Aussage, Priebus und er seien „wie Brüder“, mit Verweis auf die Brüder Kain und Abel. Ob sein Zerwürfnis mit Priebus auch in (politischen) Totschlag münden müsse, müsse „der Präsident entscheiden“, sagte er am Donnerstag in einem Interview. Dann berichtete der Journalist Ryan Lizza von dem Telefonat, das er am Mittwochabend mit Scaramucci geführt hatte.

          Trumps Vertrauter hatte Lizza angerufen, weil der gemeldet hatte, dass Trump den Fox-News-Moderator Sean Hannity und einen früheren Manager des Senders für ein Dinner zu Gast hatte. Scaramucci wollte von Lizza hören, wer ihm das verraten habe. Er appellierte an den Patriotismus des Reporters und versicherte ihm, dass sein Schweigen niemanden beschützen werde: „Denn ich werde jeden einzelnen (Mitarbeiter des Kommunikationsteams) feuern.“

          Eine schwere Straftat?

          In Wahrheit war Scaramucci vor allem erbost darüber, dass das Onlinemagazin „Politico“ seine Finanzen offengelegt hatte, und zwar auf Grundlage der Angaben, die er auf einem Formular für seine Anstellung bei der Bundesregierung machen musste. Scaramucci warf Priebus vor, das Formular weitergegeben zu haben. Das sei eine schwere Straftat, und er stehe für die Ahndung dieser und anderer Vergehen von Durchstechern im Weißen Haus bereits mit dem FBI und dem Justizministerium in Verbindung, das Anklagen vorbereite. Die „Politico“-Reporterin freilich belehrte Trumps Kommunikationschef, dass die Finanzerklärungen öffentlich einsehbar sind. Scaramucci bezeichnete Priebus im Telefonat mit Lizza mehrmals vulgär als „cock blocker“, womit gemeinhin Leute gemeint sind, die andere Männer am Vollzug sexueller Handlungen hindern. Doch im Gegensatz auch zu Steve Bannon „versuche ich nicht, an meinem eigenen Schwanz zu lutschen“.

          Donald Trump: Hat seine Mannschaft nicht mehr unter Kontrolle.

          „Ich liebe Trump“, versichert Scaramucci seit Tagen. Lizza sagte er: „Ich will die beschissenen Durchstecher töten und die Agenda des Präsidenten in die Spur setzen.“ Auf Twitter versprach Scaramucci später, sich beim Gebrauch seiner „farbigen Sprache“ künftig zurückzunehmen. Doch er weiß, dass auch sein Chef ein Faible für eine gewisse Buntheit des Ausdrucks hat.

          Die mehr als 40.000 Jugendlichen, die Trump auf dem Pfadfindertreffen mit einer Anhängerschar auf einer Kundgebung zu verwechseln schien, wissen das jetzt auch. „Wer zur Hölle will vor Pfadfindern über Politik reden?“, hatte Trump am Montag zwar gefragt. Aber dann zog er über Obama, Hillary Clinton und die „Fake News“ her, witzelte über die Liebe zwischen Männern, nannte Washington eine „Jauchegrube“, erzählte von den „heißesten New Yorkern“, die er auf einer Cocktailparty getroffen habe, und resümierte vor dem minderjährigen Publikum sein Wirken als Präsident: „Was wir schon alles getan haben ist, ehrlich gesagt, ein unglaublicher Tribut an euch und die anderen Millionen von Menschen, die sich hervorgewagt und dafür gestimmt haben, Amerika wieder großartig zu machen.“

          Weitere Themen

          „Eine gute Nachricht“ Video-Seite öffnen

          Merkel zum Brexit-Deal : „Eine gute Nachricht“

          Bei ihrer Ankunft in Brüssel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel betont, dass sie besonders erfreut sei, dass irische Premier mit dem Deal zufrieden sei. Die Einigung auf einen neuen Deal sei eine „gute Nachricht“.

          Da oben ist was nicht in Ordnung

          Trump gegen Pelosi : Da oben ist was nicht in Ordnung

          Syrien, Ukraine – und die eigene Partei: Donald Trump kämpft an mehreren Fronten. Das geht an die Substanz des amerikanischen Präsidenten. Das zeigt auch der heftige Streit mit Nancy Pelosi. Unterdessen verschärft sich die Konfrontation mit dem Kongress.

          Topmeldungen

          Mick Mulvaney am Donnerstag bei einem seiner seltenen öffentlichen Auftritte

          Ukraine-Affäre : Stabschef Mulvaney bringt Trump in Erklärungsnot

          Der geschäftsführende Stabschef des Weißen Hauses sagt vor der Presse etwas, das er später bereut: Die amerikanische Regierung habe 400 Millionen Dollar Militärhilfe für die Ukraine zurückgehalten. Damit liefert Mulvaney den Demokraten eine Steilvorlage.
          „Erdogans Krieg – wie machtlos ist Europa?“ war das Thema der Sendung von Maybrit Illner.

          TV-Kritik zu „Mabrit Illner“ : Die Härten der Realpolitik

          Der Einmarsch der Türkei in Syrien beherrscht die öffentliche und politische Debatte auch in Deutschland. „Wie machtlos ist Europa?“ fragte Maybrit Illner ihre Gäste und erhielt eine nüchterne Bestandsaufnahme der deutschen Außenpolitik.
          „Nationalspieler sind Vorbilder“ – Emre Can im Tunnel.

          DFB-Generalsekretär Curtius : „Eine deutliche Distanzierung“

          Der Fußball diskutiert über politische Gesten: DFB-Generalsekretär Friedrich Curtius spricht im Interview über seinen Verband als Integrationsmotor, die Wirkung zurückgenommener Likes – und warum Gündogan und Can ihn überzeugt haben.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.