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Trump kehrt zurück : In Amerika warten die Probleme

  • -Aktualisiert am

Europa lassen sie hinter sich: Donald Trump und seine Ehefrau Melania vor der „Air Force One“ auf dem Flughafen Fiumicino in Rom Bild: EPA

Seine erste Auslandsreise hat Donald Trump hinter sich. Zeit zum Verschnaufen bleibt ihm nicht. Sein Team rüstet sich für innenpolitische Schlachten, inklusive „war room“ im Weißen Haus.

          Wie in vielen Teilen der Welt, so wurde Donald Trumps erste Auslandsreise als Präsident in den Vereinigten Staaten mit großem Interesse verfolgt. Dass der Präsident das saudische Königshaus umschmeichelte, dem iranischen Regime drohte, die Nato-Verbündeten brüskierte und sich beim G-7-Gipfel nur auf wenige Ziele mit den übrigen Staats- und Regierungschefs einigte, wurde ebenso aufmerksam zur Kenntnis genommen wie die vielen kleinen – mehr oder weniger relevanten – Geschichten am Rande.

          Ob die Weigerung von First Lady Melania, mit ihrem Mann Händchen zu halten, das unhöflich daherkommende Wegschieben des montenegrinischen Premierministers oder das jetzt schon legendär missratene Trumpsche Familienfoto mit Papst Franziskus: Amerikas Staatschef produzierte jede Menge Gesprächsstoff.

          Während Trump acht Tage lang in der Fremde unterwegs war, haben sich in der Heimat seine Probleme verdichtet. Vor allem drei innenpolitische Baustellen dürften den Präsidenten in den nächsten Wochen in Atem halten:

          Baustelle 1: Die Gesundheitsreform

          Nachdem das amerikanische Repräsentantenhaus Anfang des Monats mit 217 zu 213 Stimmen für den von Donald Trump intensiv unterstützten „American Health Care Act“ votiert hatte, war der Präsident so erfreut, dass er einen Haufen republikanischer Abgeordneter spontan ins Weiße Haus einlud, um im Rosengarten eine Sieges-Pressekonferenz abzuhalten. Doch inzwischen zeigt sich immer deutlicher, dass sich Trump zu früh gefreut haben könnte.

          Denn nach dem Etappensieg im Repräsentantenhaus beschäftigt sich nun die andere Kammer des Kongresses mit dem Gesetzesvorhaben – und im Senat scheint eine Mehrheit keinesfalls gesichert zu sein. Im Gegenteil: In entscheidenden Punkten wie etwa der Frage, wie groß die Unabhängigkeit der einzelnen Bundesstaaten bei Krankenversicherungsregelungen in Zukunft sein soll, herrscht große Uneinigkeit unter den 52 republikanischen Senatoren.

          Sollte die Reform in ihrer derzeitigen Fassung verabschiedet werden, würden in den nächsten Jahren zudem über zwanzig Millionen Amerikaner ihren Versicherungsschutz verlieren, so die jüngste Schätzung des parteiunabhängigen Rechnungshofs des Kongresses (CBO). Da auch an der republikanischen Basis die Skepsis groß ist, ist es durchaus wahrscheinlich, dass der Senat am Ende das Gesetzespaket noch einmal komplett aufschnürt. Für Trump, der einmal mehr sein ganzes politisches Gewicht in die Angelegenheit werfen dürfte, wäre das eine herbe Niederlage.

          Baustelle 2: Das Einreiseverbot

          Im Fall des bereits von mehreren Gerichten auf Eis gelegten vorübergehenden Einreiseverbots für Menschen aus sechs (zuvor sieben) muslimisch geprägten Staaten liegen Trumps Hoffnungen nun auf dem obersten Gericht der Vereinigen Staaten. Zuletzt hatte ein Berufungsgericht in Virginia ein Urteil aus erster Instanz aufrechterhalten, woraufhin Justizminister Jeff Sessions den Gang vor den Supreme Court ankündigte. Einen Zeitpunkt für eine Verhandlung gibt es bisher nicht, doch Trump dürfte in den nächsten Wochen verstärkt auf die Dringlichkeit hinweisen, die diese Angelegenheit in seinen Augen besitzt. Grund für sein Dekret sei schließlich nicht weniger als der Schutz der nationalen Sicherheit.

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