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Comeys Memos : Trump hatte auch Zweifel an Flynn

Nur wenige Wochen im Amt: Michael Flynn Bild: dpa

Michael Flynn, damaliger Nationaler Sicherheitsberater des amerikanischen Präsidenten, musste sein Amt schon nach wenigen Wochen räumen. Donald Trump war zwar schon vorher wütend auf ihn, ergreift nun aber seine Partei.

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          Der amerikanische Präsident Donald Trump hatte schon Wochen bevor er seinen damaligen Sicherheitsberater Michael Flynn entließ, Probleme mit dem früheren General.. Aus den Gesprächsnotizen des ehemaligen FBI-Direktors James Comey geht hervor, dass der Präsident beim Abendessen mit ihm gesagt habe, er habe ernsthafte Zweifel, was die Urteilsfähigkeit Flynns angehe. Die Memos, die Comey eigenen Aussagen zufolge direkt nach seinen Konversationen mit Trump angefertigt hat, wurden am Donnerstag in einer redigierten Version vom Justizministerium dem Kongress übersandt, nachdem mehrere Ausschussvorsitzende dies verlangt hatten. Amerikanische Medien hatten diese daraufhin veröffentlicht.

          Oliver Kühn

          Redakteur in der Politik.

          Dem Memo vom 28. Januar 2017 nach hat Trump bei einem Abendessen, zu dem er Comey ins Weiße Haus eingeladen hatte, auch über seinen damaligen Sicherheitsberater Michael Flynn gesprochen. Er sagte demnach, er habe „starke Vorbehalte gegen Michael Flynns Urteilsfähigkeit“. Daraufhin habe er Comey erzählt, dass er gerade dabei war, der britischen Premierministerin Theresa May dafür zu danken, dass sie ihn als erste ausländische Politikerin angerufen habe, um ihm zu seinem Wahlsieg zu gratulieren. Flynn habe dabei jedoch angemerkt, dass ein anderer ausländischer Politiker schon früher angerufen habe. Der Name ist in diesem Fall geschwärzt, die „New York Times“ hat jedoch berichtet, dass es sich dabei um den russischen Präsidenten Wladimir Putin handeln soll. Trump sei daraufhin wütend geworden, erzählte Comey, und habe Flynn klargemacht, dass ein Rückruf sechs Tage nach dem Telefonat zu spät sei. „Während er die Geschichte erzählte, tippte der Präsident sich mit dem Finger an den Kopf und sagte: ,Der Typ hat ernsthafte Probleme mit seiner Urteilsfähigkeit‘“, schreibt Comey in dem Memo.

          Donald Trump reagiert auf die Veröffentlichung der Gesprächsnotizen mit zwei Nachrichten auf Twitter. Am Donnerstagabend schrieb er, für ihn seien sie der Beweis, dass es weder eine Zusammenarbeit mit den Russen noch eine Behinderung der Justiz gegeben habe. „Wird die Hexenjagd weitergehen?“, fragte er rhetorisch. Am Freitag ergriff er dann Flynns Partei. „General Flynns Leben kann also total zerstört werden, während der zwielichtige James Comey viel Geld mit einem drittklassigen Buch verdient (das niemals hätte geschrieben werden sollen). Sollte das Leben in Amerika wirklich so funktionieren? Ich denke nicht!“, so Trump.

          Michael Flynn musste am 13. Februar seinen Posten im Weißen Haus räumen, weil er verschwiegen hatte, dass er vor seiner Amtsaufnahme Kontakte zum russischen Botschafter in Washington gehabt hatte. Er hat sich seitdem schuldig bekannt, dem FBI gegenüber gelogen zu haben und arbeitet mit dem Sonderermittler Robert Mueller zusammen, der herausfinden soll, ob es illegale Absprachen zwischen Trumps Wahlkampfteam und Russen gegeben hat. Außerdem soll er untersuchen, ob der Präsident versucht, die Justiz zu behindern, als er Comey fragte, ob dieser die Untersuchung gegen Flynn fallen lassen könne. Auch diese Episode ist in den nun veröffentlichten Memos nachzulesen.

          Der Rest des 15 Seiten umfassenden Konvoluts ist größtenteils sowohl aus Comeys Aussage vor dem Kongress als auch aus seinem in dieser Woche erschienen Buch bekannt. Einzig die Tatsache, dass Trump behauptet habe, Putin habe ihm die russischen Prostituierten als „beste der Welt“ angepriesen, kam bislang nicht auf. Comeys Niederschrift zufolge erwähnte Trump nicht, wann Putin das gesagt habe. Der russische Präsident hatte eine gleichlautende Aussage auch auf einer Pressekonferenz getroffen, die vor Trumps Bemerkung Comey gegenüber lag.

          Die Gesprächsnotizen des ehemaligen FBI-Direktors James Comey

          Die Comey-Memos wurden nun bekannt, nachdem drei Ausschussvorsitzende des Kongresses deren Übersendung vom Justizministerium gefordert hatten. Sie hatten auch klargemacht, dass sie gegen den stellvertretenden Justizminister Rosenstein eine Verfügung erwirken würden, sollte ihrer Forderung nicht nachgekommen werden. Am Donnerstag veröffentlichten diese drei Politiker, die alle der Republikanischen Partei angehören, eine Stellungnahme, in der sie schrieben, die Niederschriften seien der Beweis dafür, dass Comey dem Präsidenten mit vielen Vorurteilen gegenübergetreten sei. Die Demokraten kommen zu einer anderen Einschätzung. Bei ihnen heißt es, die Memos seien Bemühungen eines umsichtigen Strafverfolgungsbeamten, den das Verhalten Trumps alarmiert habe.

          Trump hatte Comey im Mai des vergangenen Jahres entlassen und damit die Einsetzung des Sonderermittlers Robert Mueller provoziert. Trump hatte damals gesagt, Comey habe gehen müssen, weil das FBI die Russland-Affäre untersuche. In den vergangenen Tagen hat er jedoch auf Twitter geschrieben, die Entlassung habe nichts mit der Untersuchung zu tun gehabt, sondern sei nur erfolgt, weil Comey ein schlechter Direktor gewesen sei.

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