https://www.faz.net/-gpf-9if2w

Wegen Mauerstreits : Trump droht abermals mit Nationalem Notstand

  • Aktualisiert am

Der amerikanische Präsident Donald Trump Bild: AP

Statt einer Betonmauer will der amerikanische Präsident nun einen Stahlzaun an der Grenze zu Mexiko errichten – und erwartet dafür ein Einlenken der Demokraten im Haushaltsstreit. Ansonsten droht er damit, den Nationalen Notstand auszurufen.

          Der amerikanische Präsident Donald Trump kämpft weiter zum Preis eines teilweisen Regierungsstillstandes für sein Prestigeprojekt einer Grenzmauer zu Mexiko. Er erneuerte seine Drohung, notfalls den Nationalen Notstand auszurufen und so den Mauerbau gegen das Parlament durchzusetzen. „Es kann sein, dass ich den Nationalen Notstand ausrufe, es kommt darauf an, was in den nächsten Tagen passiert“, sagte Trump am Sonntagnachmittag.

          Vor Journalisten präsentierte der Präsident nach seiner Rückkehr ins Weiße Haus eine weitere Idee, wie die Mauer aussehen könnte: „Wir sollten einen Stahlzaun bauen. Er wird weniger auffällig und stärker sein“, sagte Trump. „Und wir werden unsere Unternehmen nutzen, ihn zu bauen, amerikanischen Stahl.“

          Auf die Frage nach den Auswirkungen auf die 800.000 bundesstaatlichen Angestellten, die während des „Shutdowns“ nicht bezahlt werden, sagte der Präsident: „Ich denke, sie werden sich arrangieren, weil sie wollen, dass die Grenze geschützt wird. Das bedeutet viel für sie.“

          Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hatte mehrfach erklärt, ihre Demokraten würden nicht dafür stimmen, Geld für den Mauerbau im Haushalt bereitzustellen. Die Demokraten haben seit 3. Januar die Mehrheit im Repräsentantenhaus. Auch für das Angebot eines Stahlzaunes anstatt einer Mauer fanden sich bei den Demokraten bisher keine Befürworter.

          Weitere Themen

          Die EU in Zahlen Video-Seite öffnen

          Videografik : Die EU in Zahlen

          Die Europäische Union mit ihren 28 Staaten und 512 Millionen dort lebenden Menschen ist einer der bedeutendsten Wirtschaftsräume der Welt. Die wichtigsten Zahlen zur EU erläutert unsere Videografik.

          Regierungspartei liegt deutlich vorne Video-Seite öffnen

          Parlamentswahl in Indien : Regierungspartei liegt deutlich vorne

          Die Partei des indischen Premierministers Narendra Modi liegt nach den Parlamentswahlen Prognosen zufolge klar in Führung. Zwei Stunden nach Beginn der Auszählung führte die hindu-nationalistische Bharatiya Janata Party (BJP) in 277 von mehr als 540 Wahlkreisen deutlich. Die Wahlen in der größten Demokratie der Welt hatten sich über mehrere Wochen erstreckt.

          Topmeldungen

          In der Welt der Laser: Trumpf liefert eine Schlüsseltechnologie für die Chip-Herstellung durch ASML.

          An den Grenzen der Physik : Trumpf und Zeiss bauen am Superchip

          Das große Geschäft der Mikrochips boomt. Jetzt stoßen die schwäbischen Unternehmen mit dem niederländischen Spezialmaschinenbauer ASML an die Grenzen der Physik vor. Geht es noch schneller, größer und kleiner?

          Ibiza-Video : Anwalt soll Drahtzieher der Strache-Falle sein

          Ein selbst ernannter Spionage-Fachmann behauptet im österreichischen Fernsehen, er wisse, wer die Hintermänner des „Ibiza-Videos“ sind. Er habe auf dem Video einen ehemaligen Geschäftspartner aus München erkannt.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.