https://www.faz.net/-gpf-951vd

Vor Jerusalem-Abstimmung : Trump droht UN-Mitgliedern

  • Aktualisiert am

Eine Zustimmung der UN-Vollversammlung zu der kritischen Resolution gilt als wahrscheinlich – ein Vetorecht gibt es nicht. Bild: dpa

Der Streit um Jerusalem erreicht nun auch die UN-Vollversammlung. Diese könnte die Anerkennung als israelische Hauptstadt durch Donald Trump verurteilen. Der amerikanische Präsident hat schon eine Idee für Abweichler.

          1 Min.

          Vor der Abstimmung der UN-Vollversammlung über eine Jerusalem-Resolution hat der amerikanische Präsident Donald Trump anderen Mitgliedsstaaten mit der Einstellung von Hilfszahlungen gedroht. Man beobachte die Abstimmung genau, erklärte Trump am Mittwoch im Weißen Haus.

          Er warf den Unterstützern der Resolution vor, sich gegenüber den Vereinigten Staaten undankbar zu verhalten. „Sie nehmen Millionen von Dollar, sogar Milliarden von Dollar, und dann stimmen sie gegen uns. Nun, wir beobachten diese Abstimmungen. Sollen sie gegen uns stimmen. Dann sparen wir eine Menge. Es ist uns egal.“

          Die UN-Vollversammlung wollte am Donnerstag über eine Resolution abstimmen, die die Entscheidung der Vereinigten Staaten, Jerusalem als Hauptstadt von Israel anzuerkennen, kritisiert. In der Vollversammlung hat jedes Mitglied der Vereinten Nationen eine Stimme, es gibt kein Veto-Recht. Daher gilt eine Annahme der Resolution im Fall einer Abstimmung als wahrscheinlich. Sie wäre allerdings nicht völkerrechtlich bindend.

          Am Montag hatten die Vereinigten Staaten eine von Ägypten vorgelegte Resolution im Sicherheitsrat per Veto blockiert. Darin wurde „tiefes Bedauern“ über die „jüngsten Entscheidungen im Hinblick auf den Status Jerusalems“ ausgedrückt, ohne Trump oder Amerika direkt zu erwähnen.

          Weitere Themen

          „Sie ist sehr krank“

          Trump beleidigt Pelosi : „Sie ist sehr krank“

          Die Demokraten haben ein Treffen mit dem amerikanischen Präsidenten abgebrochen, weil Donald Trump die „Sprecherin“ des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi beleidigt haben soll. Der Präsident legte auf Twitter noch nach.

          Keine Waffen mehr an die Türkei Video-Seite öffnen

          Merkel betont : Keine Waffen mehr an die Türkei

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte, die türkische Militäroperation gegen die Kurdenmiliz YPG sei „ein humanitäres Drama mit großen geopolitischen Folgen“. Deshalb werde die Bundesregierung keine Waffen mehr an die Türkei ausliefern.

          Topmeldungen

          Ein bisschen im Zimmer sitzen, ein bisschen Gitarre spielen, sich dabei filmen. Das kann für eine Karriere reichen – der Weg ist aber steiniger als man denkt.

          Traumberuf Youtuber : Irgendwas mit Internet

          270.000 Menschen folgen dem Kanal von Youtuber Yosuto. Mit jedem Klick verdient er Geld, eine Faustregel sagt: 10 Dollar für 1000 Aufrufe. Viele denken: Traumkarriere, sowas kann ich auch. Ein Irrtum!

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.