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Trumps Moskau-Verbindungen : Alle warten auf Comeys Aussage

  • -Aktualisiert am

Verschobener Showdown: Nicht nur Präsident Trump wartet gespannt auf die Aussage des ehemaligen CIA-Direktors James Comey. Bild: AP

Amerikas Präsident gerät wegen seiner Russland-Kontakte weiter in die Defensive. Nach den jüngsten Aussagen zweier Geheimdienstler wird mit Spannung der Auftritt des gefeuerten FBI-Chefs Comey erwartet. Doch der wurde vorerst verschoben.

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          Von Riad nach Jerusalem, dann weiter nach Rom – es ist ja nicht so, dass Donald Trump auf seiner ersten Auslandsreise selbst keine Nachrichten produzieren würde. Und doch sind es in erster Linie die Schlagzeilen aus der Heimat, die den amerikanischen Präsidenten und sein Umfeld beschäftigen.

          Im Zusammenhang mit der Aufarbeitung einer möglichen Zusammenarbeit zwischen Trumps Wahlkampfteam und Russland vergeht kaum ein Tag ohne neue Vorwürfe oder Details. Stand am Montag noch die verweigerte Aussage des ehemaligen Nationalen Sicherheitsberaters Michael Flynn im Mittelpunkt, waren es am Dienstag die Aussagen eines aktiven und eines früheren Geheimdienstchefs, die Trump weiter in die Defensive drängten.

          Gerade die Worte des früheren CIA-Direktors John Brennan vor dem Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses ließen aufhorchen, auch wenn sie entscheidende Fragen nicht beantworteten. Ihm seien Informationen bekannt, wonach Mitarbeiter der Trump-Kampagne Kontakte zu russischen Regierungsstellen hatten, so Brennan. Moskau hätte „schamlos“ versucht, in die amerikanische Präsidentschaftswahl einzugreifen, weswegen ihn die genannten Verbindungen auch sehr besorgt hätten.

          Ob es eine bewusste Zusammenarbeit zwischen Trump-Vertrauten und russischen Offiziellen gegeben habe, wisse er allerdings nicht. Interessant: Die Antwort auf die Frage, ob Trump persönlich in das Beziehungsgeflecht verstrickt sei, verweigerte Brennan. Das könne er öffentlich nicht sagen.

          Auch der amtierende Nationale Geheimdienstdirektor Dan Coats zog es vor, sich in seiner Befragung vor dem Streitkräfteausschuss des Senats in wichtigen Punkten bedeckt zu halten. Zu der Frage, ob er vom Präsidenten gedrängt worden sei, ihn öffentlich vom Vorwurf der Zusammenarbeit mit Russland freizusprechen, wolle er sich öffentlich lieber nicht äußern, so Coats. Entsprechende Berichte der Zeitung „Washington Post“, wonach Trump genau mit einer solchen Bitte im März an ihn und NSA-Chef Michael Rogers herangetreten sei, dementierte er allerdings nicht.

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          Und so tobt auch an diesem Tag in Washington vor allem wieder ein Kampf um die Deutungshoheit. Während Trump-Gegner sich durch die neuen Aussagen sowie das bewusste Schweigen an einigen Stellen in ihren Vorwürfen gegen den Präsidenten bestätigt sehen, präsentiert sich auch das Weiße Haus abermals als Gewinner. „Trotz einjähriger Ermittlungen“ gebe es weiter „keine Beweise“ für geheime Absprachen zwischen dem eigenen Lager und Russland, heißt es in einem Statement. Brennans Vorwürfe gegen Trump, wonach dieser wichtige Regeln verletzt habe, als er dem russischen Außenminister Sergej Lawrow vor zwei Wochen sensible Geheimdienstinformationen verriet, werden bestritten.

          Sonderermittler nimmt Arbeit auf

          Doch auch Trumps Sprecher wissen: Die Untersuchungen der diversen Kongressausschüsse und des FBI sind noch lange nicht abgeschlossen. Der vom Justizministerium neu eingesetzte Sonderermittler Robert Mueller hat seine Arbeit gerade erst aufgenommen. Allein dessen Nachforschungen könnten sich bis weit ins Jahr 2018 hinziehen, schätzen Experten. Es ist ein Showdown in Zeitlupe.

          Gerade für Trumps früheren Sicherheitsberater Flynn dürfte es demnächst sehr ungemütlich werden. Anfang dieser Woche erst wurde er vom demokratischen Abgeordneten Elijah Cummings der Lüge bezichtigt. Demnach habe Flynn, wie entsprechende Dokumente belegen sollen, im vergangenen Jahr gegenüber Ermittlern ausgesagt, amerikanische Unternehmen hätten eine seiner Reisen nach Moskau bezahlt. In Wahrheit aber habe das russische Propagandanetzwerk RT die Kosten übernommen. Eine solche Falschaussage könnte für Flynn strafrechtliche Konsequenzen haben.

          Auftritt Comeys wurde verschoben

          Neben weiteren Details zu Flynn sind Beobachter aber vor allem auf den ersten öffentlichen Auftritt von James Comey gespannt. Trump hatte den FBI-Direktor am 9. Mai überraschend gefeuert und sieht sich deswegen Vorwürfen ausgesetzt, versucht zu haben, laufende Ermittlungen gegen ihn zu behindern. Der Präsident selbst gab später offen zu, bei seiner Entlassungsentscheidung „dieses Russland-Ding“ im Kopf gehabt zu haben. Ausgerechnet gegenüber Vertretern der russischen Regierung soll er Comey dann noch als „Spinner“ bezeichnet haben, der „großen Druck“ auf ihn ausgeübt habe. Der gefeuerte FBI-Chef soll zudem detaillierte Aufzeichnungen über Treffen mit Trump geführt haben, die den Präsidenten zusätzlich belasten könnten.

          Eigentlich hätte Comey bereits am heutigen Mittwoch vor dem Aufsichtsausschuss des Repräsentantenhauses aussagen sollen, doch der Auftritt wurde verschoben, weil sich der Eingeladene zunächst mit Sonderermittler Mueller treffen will. Die Geduld der amerikanischen Öffentlichkeit und Medien wird damit wieder einmal auf die Probe gestellt. Frühestens in der nächsten Woche könnte der Zeitpunkt für Comeys erste öffentliche Stellungnahme gekommen sein, allerdings dann vor dem Geheimdienstausschuss des Senats.

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