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Amerika gegen Russland : Diplomatische Rauchzeichen

  • -Aktualisiert am

Schaulustige filmen den Rauch,der am 1. September 2017 über dem russischen Generalkonsulat in San Francisco aufsteigt. Bild: AP

Donald Trump will im Konflikt mit Russland zeigen, dass er sich von Präsident Putin nichts gefallen lässt. Der Streit um die Schließung diplomatischer Vertretungen erinnert dabei an eine Taktik aus früheren Zeiten.

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          Am Freitagnachmittag stieg schwarzer Rauch über dem russischen Konsulat in San Francisco auf. Obwohl es mit über dreißig Grad ungewöhnlich heiß in der Stadt war, brannte bei den Diplomaten ein Feuer im Kamin. Kurz zuvor hatten sie erfahren, dass sie ausziehen müssen – der amerikanische Präsident Donald Trump lässt das Konsulat im Streit mit Russland kurzfristig schließen. Bis Samstag soll es geräumt sein. Die Feuerwehr rückte an, wurde von den Konsulatsmitarbeitern aber weggeschickt – und prompt schossen die Spekulationen ins Kraut. „Das war nicht aus Versehen, sie haben etwas in dem Kamin verbrannt“, sagte eine Sprecherin der Feuerwehr von San Francisco. Was das wohl sein könnte, dessen man sich nicht unauffälliger entledigen könnte, blieb im Dunkeln.

          Der Vorfall schien vor allem zu zeigen, wie viel Nervosität und Misstrauen es gegenüber Russland gibt. Dann allerdings gab es auch in der Handelsvertretung in Washington, die ebenfalls geschlossen wird, eine Feuer-Meldung: Im Hof dahinter würden Mitarbeiter Papiere verbrennen, schrieb „Foreign Policy“. Die Journalisten twitterten ein Video, auf dem tatsächlich Rauch und Feuer an dem Gebäude zu sehen waren. Auch hier blieb der Hintergrund ungeklärt.

          Die russischen Diplomaten in San Francisco und Washington waren auf jeden Fall in Eile, denn Präsident Trump hatte ihnen und den Kollegen in New York nur 48 Stunden Zeit gegeben, um das Konsulat und zwei Handelsvertretungen zu räumen. Der Konflikt zwischen Amerikanern und Russen hatte sich in den vergangenen Tagen und Wochen zugespitzt. Nachdem Donald Trump widerwillig das neue Sanktionsgesetz unterzeichnet hatte, das der Kongress in seltener Einmütigkeit beschlossen hatte, wollte Wladimir Putin ein klares Zeichen des Protests setzen. 755 diplomatische Mitarbeiter, die in Russland amerikanische Interessen vertreten, sollten bis Ende August das Land verlassen. Dass Trump jetzt die drei russischen Vertretungen schließt, ist eine Reaktion darauf. Das amerikanische Außenministerium erklärte, dass dadurch nun in etwa das Gleichgewicht wieder hergestellt sei. Beiden Staaten bleiben nun noch drei Konsulate im jeweils anderen Land.

          Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, Russland bedaure die neuerliche Eskalation und werde die Amerikaner bald über eine entsprechende harte Reaktion unterrichten. Leonid Sluzki, ein einflussreicher russischer Abgeordneter, sagte: „Das ist ein sehr ungerechter Schritt. Das bedeutet, dass die USA eine heiße Phase des diplomatischen Krieges erklären.“ Hysterie sei fehl am Platz, warnte dagegen der neue russische Botschafter in Washington, Anatoli Antonow. Stattdessen müsse man die diplomatische Krise nun mit Professionalität und Vorsicht überstehen. Schon vergleicht die amerikanische Presse den Konflikt mit den regelmäßigen Schlagabtauschen der beiden Mächte während des Kalten Krieges. „Tit for tat“ hieß das damals, wenn die Vereinigten Staaten und die Sowjetunion sich gegenseitig abstraften, die ganz große Konfrontation aber vermieden.

          Trump steht in Sachen Russland unter Druck

          Der Konflikt scheint für Trump eine willkommene Gelegenheit zu sein, seine Unabhängigkeit von und Entschiedenheit gegenüber Russland zu demonstrieren. Die wird von seinen Kritikern immer wieder angezweifelt. Alles, was Trump in Sachen Russland tut, wird von Medien und Öffentlichkeit besonders kritisch beobachtet. Die „Wolke“, wie er einmal die Ermittlungen rund um die Beziehungen seines Teams zu Russen nannte, hängt permanent über seiner Präsidentschaft. Die Untersuchung des Sonderermittlers Robert Mueller wird immer unbequemer für Trump, seit dieser nicht nur Steuerfahnder des Finanzamtes, sondern auch den New Yorker Generalstaatsanwalt Eric Schneidermann mit ins Boot geholt hat. Letzteres könnte nach Meinung von Experten dazu dienen, Trump daran zu hindern, frühere Mitglieder seines Teams zu begnadigen. Bei Straftaten gegen Bundesstaaten gehe das nicht.

          Gerade erst ist ein Briefentwurf aufgetaucht, in dem Trump die Gründe für die Abberufung des früheren FBI-Chefs James Comey auflistet. Kürzlich wurden auch neue Details über einen Deal bekannt, den Trump gern in Moskau abgeschlossen hätte. Dort wollte er einem großen Gebäudekomplex seinen Namen leihen – das Vorhaben scheiterte, aber seine Leute versuchten dabei offenbar noch Ende des Jahres 2015, direkten Kontakt in den Kreml aufzunehmen. Damals wollte Trump bereits Präsident werden. Unter dem Druck immer neuer Enthüllungen scheint es nun umso wichtiger zu sein, ein klares Zeichen an den Kongress und die Bürger zu senden, dass der Präsident im Umgang mit Russland konsequent genug ist.

          Trump hatte ursprünglich ein besseres Verhältnis zu Russlands Präsident Putin angestrebt. Nach dem Treffen mit Putin beim G-20-Gipfel hatte er im Juli gesagt, beide hätten sich gut verstanden: „Ich denke, wir kommen sehr gut miteinander aus.“ Ob Trump nun dauerhaft eine härtere Haltung gegenüber den Russen einnehmen wird, wie es sich viele Republikaner im Kongress wünschen, ist unklar. Die internationalen Konflikte der vergangenen Monate könnten ihm zumindest gezeigt haben, wie oft amerikanische und russische Interessen sich nicht vereinbaren lassen – im Syrien-Konflikt kommt es immer wieder zu gegenseitigen Anschuldigungen, und der Kongress hat gerade erst durchgesetzt, dass die Sanktionen wegen der Ukraine-Krise verschärft werden.

          Verteidigungsminister Mattis für Sanktionen

          Mehrere Kabinettsmitglieder waren von Anfang an skeptisch, wenn es um Trumps Annäherungsversuche an Russland ging. Verteidigungsminister James Mattis etwa befürwortet die neuen Sanktionen. Mattis besuchte vor Kurzem auch die Ukraine und nahm an einer Militärparade zum Unabhängigkeitstag teil. Er, Rex Tillerson und Trump selbst betonten auf Besuchen in Europa immer wieder ihre Loyalität zu osteuropäischen Staaten, die sich vor einem wachsenden Einfluss Russlands fürchten.

          Auch im Nordkorea-Konflikt gibt es Streit mit Russland, denn Putin hält sich bislang stark zurück, wenn es darum geht, den dortigen Machthaber Kim Jong-un unter Druck zu setzen. Der russische Präsident warnte am Donnerstag die Amerikaner und ihre Verbündeten stattdessen vor zu aggressiver Rhetorik gegenüber Kim Jong Un. Laut einem vom Kreml veröffentlichten Artikel sagte Putin, die Welt balanciere am Rande eines großen Konfliktes. „Provokationen, Druck und kriegerische, aggressive Rhetorik führen nirgendwo hin,“ so der Präsident. Die Strategie des Westens sei vergeblich – man müsse die Probleme der Region durch „direkten Dialog“ zu lösen versuchen. Davon halten in den Vereinigten Staaten viele gar nichts. Präsident Trump setzt im Konflikt mit Nordkorea weiter auf rhetorische Abschreckungsgesten.

          Trotz dieser Meinungsunterschiede und der neuesten Eskalation wollen die Amerikaner die diplomatischen Beziehungen zu Russland jetzt so normal wie möglich weiter gestalten. Mit der nun erreichten „Parität“ bei der Zahl der Konsulate will man zur Tagesordnung übergehen – auch wenn die Russen bereits signalisiert haben, dass sie eine weitere Reaktion planen. Für die Deeskalation soll nun vor allem Außenminister Rex Tillerson sorgen, der aus seiner Zeit als ExxonMobil-Chef gute Kontakte in das Land hat. Er hatte seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow auch vorab per Telefon über die Schließung des Konsulats und der beiden Handelsvertretungen informiert. Donald Trump selbst ist bekanntermaßen wankelmütig und schwer einzuschätzen, wenn es um seine nächsten Schritte geht. Sobald er eine gute Gelegenheit dafür sieht, könnte er sich die Annäherung an Russland wieder auf seine Fahnen schreiben – vorerst scheint es Trump aber wichtiger zu sein, Stärke im Umgang mit Wladimir Putin zu demonstrieren.

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