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Geistige Gesundheit : Ist Trump amtsunfähig?

Eine Krise folgt der nächsten in dieser Präsidentschaft: Donald Trump Bild: AP

Sowohl im Buch von Bob Woodward als auch in einem anonymen Gastbeitrag kann man den Eindruck gewinnen, der amerikanische Präsident sei dem Amt nicht gewachsen. Doch vor der Absetzung stehen hohe Hürden.

  • -Aktualisiert am

          In dem Gastbeitrag, den ein leitender Mitarbeiter Donald Trumps anonym für die „New York Times“ geschrieben hat, ist von einem wenig bekannten Verfassungsartikel die Rede. „Wegen der Instabilität, die viele beobachtet haben, wurde im Kabinett früh im Flüsterton darüber geredet, auf Grundlage des 25. Verfassungszusatzes ein komplexes Verfahren zur Absetzung des Präsidenten in Gang zu setzen. Doch niemand wollte eine Verfassungskrise befördern“, schreibt der Unbekannte. „Also werden wir tun, was wir tun können, um die Regierung in die richtige Richtung zu steuern, bis es – auf die eine oder andere Weise – vorbei ist.“

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Es gab jüngst mehrere Gründe, sich an diesen Verfassungszusatz zu erinnern. Den Gastbeitrag selbst, der in seiner Art präzedenzlos ist und in dem die zitierte „Instabilität“ vielfach unterfüttert wird. Besprechungen mit Trump arteten aus, heißt es darin, er verfalle in sich wiederholendes Gezeter, seine Impulsivität führe zu „halbgaren, undurchdachten und gelegentlich fahrlässigen“ Entscheidungen, die dann „zurückgedreht“ werden müssten. Der sprunghafte Präsident verkehre in kurzer Zeit Entscheidungen in ihr Gegenteil.

          Verfassungsänderung nach Kennedys Tod

          Noch drastischer klingen die Beschreibungen des Journalisten Bob Woodward in seinem jüngsten Buch „Fear“. John Kelly, Trumps Stabschef, wähnt sich in „Crazytown“ und nennt den Präsidenten einen Idioten. James Mattis, der Verteidigungsminister, attestiert Trump Intellekt und Auffassungsgabe eines Fünft- oder Sechstklässlers, dem man die Grundzüge der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik in elementarster Form erklären müsse: „Wir machen das, um den dritten Weltkrieg zu verhindern.“

          Es hatte also einen Grund, warum einige Kabinettsmitglieder über den Verfassungszusatz gesprochen haben, zumal ihnen in dem komplexen Verfahren eine zentrale Rolle zugekommen wäre. Der 25. Verfassungszusatz stammt aus dem Jahr 1967, es ist der längste aller 27 Verfassungszusätze – länger noch als der zwölfte Zusatz aus dem Jahr 1804, der das komplizierte, indirekte Wahlverfahren von Präsident und Vizepräsident im Wahlmännergremium nachbesserte. Der Verfassungszusatz wurde nach dem Attentat auf John F. Kennedy verfasst, um die Kontinuität der Präsidentschaft festzuschreiben. Dabei ging es gar nicht um die Frage, wer dem Präsidenten folgt, wenn dieser, aus welchen Gründen auch immer, sein Amt nicht mehr ausüben kann – das war geregelt. Sondern darum, wer dem bisherigen Vizepräsidenten nachfolgt. Bis 1967 konnte bis zur nächsten regulären Wahl der aufgerückte Präsident keinen neuen Vizepräsidenten ernennen. Zwischen der Vereidigung Lyndon B. Johnsons in Air Force One im November 1963 und der regulären Präsidentenwahl im November 1964 beziehungsweise der Amtseinführung im Januar 1965 blieb das Amt des Vizepräsidenten vakant.

          Abschnitt vier

          Abschnitte eins bis drei des Verfassungszusatzes wurden seither mehrfach angewandt: als Richard Nixon 1973 einen neuen Vizepräsidenten für den zurückgetretenen Spiro Agnew ernennen musste; als Nixon 1974 selbst zurücktrat und dessen Nachfolger Gerald Ford unmittelbar danach einen neuen Vizepräsidenten nominierte; als Ronald Reagan sich 1985 einer Operation unterzog und Vizepräsident George W. H. Bush kurzzeitig die Amtsbefugnisse übertragen wurden; und schließlich als sich dies 2002 und 2007 mit George W. Bush und Dick Cheney wiederholte.

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