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Andreas Ross (anr.)

Mueller-Anhörung im Kongress : Ein unwürdiges Schauspiel

  • -Aktualisiert am

Robert Mueller bekräftigte in den Anhörungen, Donald Trump „nicht reingewaschen“ zu haben. Bild: Reuters

Den Demokraten ging es bei der Anhörung von Robert Mueller um eine Dramatisierung. Doch der Sonderstaatsanwalt wirkte bisweilen überfordert von Tempo und Furor des politischen Kreuzverhörs – Trumps Verteidiger werden das ausschlachten.

          Zu Recht haben die Demokraten Robert Mueller stets in Schutz genommen, wenn Präsident Donald Trump den Sonderstaatsanwalt zum „Hexenjäger“ stempelte. Der Bericht, den Mueller im Frühjahr vorlegte, gab keinen Anlass, an seiner Gewissenhaftigkeit zu zweifeln. Auf mehr als 400 Seiten stellte er erstens fest, dass sich Russland zwar tief in den Wahlkampf eingemischt habe, dass es aber keine Belege für eine strafbare Trump-Kreml-Verschwörung gebe. Zweitens schilderte er mannigfaltige Versuche Trumps, die Ermittlungen zu torpedieren. Weil ein amtierender Präsident nicht angeklagt (sondern allenfalls vom Kongress des Amtes enthoben) werden könne, legte sich Mueller nicht fest, ob Trumps Gebaren den Tatbestand der Justizbehinderung erfüllt.

          Doch ganz so integer hatten sich die Demokraten den Ermittler wohl doch nicht gewünscht. Zumindest eine Einladung zum „Impeachment“ hatten viele erwartet – und Mueller gegen dessen erklärten Willen im Kongress als Zeuge vorgeladen. Zwar konnten sie sich ausrechnen, dass er sich auch jetzt nicht zu einer Verurteilung des Präsidenten würde hinreißen lassen. Doch es ging ihnen um eine Dramatisierung: Gut fünfzehn Monate vor der Präsidentenwahl wollten sie am Mittwoch Fernsehbilder produzieren, um Trumps Fehlverhalten all jenen Amerikanern vor Augen zu führen, die sich für die Lektüre des Abschlussberichts bislang keine Zeit genommen haben. Daraus wurde aber kein fesselndes Politkino, sondern ein eher unwürdiges Schauspiel, auch deshalb, weil Mueller zwei Wochen vor seinem 75. Geburtstag bisweilen von Tempo und Furor des politischen Kreuzverhörs überfordert wirkte. Dass Mueller, im Wortsinne, alt aussah, werden Trumps Verteidiger ausschlachten.

          Die Demokraten dagegen werden sich auf die Sequenzen stürzen, in denen Mueller bekräftigte, dass er Trump „nicht reingewaschen“ habe und dass eine Anklage nach dem Ende von dessen Amtszeit denkbar wäre. Den Hinweis von Republikanern, dass Staatsanwälte weder für Schuld- noch für Freisprüche zuständig sind und dass die Unschuldvermutung auch für Präsidenten gelte, wird die Opposition in ihrer Wahlwerbung weglassen. Das große Impeachment-Momentum, das eine immer größere Minderheit der demokratischen Abgeordneten herzustellen versucht, dürfte das Spektakel im Kongress aber nicht hergestellt haben. Eher hat es noch mehr Verdruss erzeugt.

          Andreas Ross

          Redakteur in der Politik.

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