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Atomare Abrüstung : Nordkoreas libyscher Albtraum

Bild: AP

Die Trump-Regierung weckt Erwartungen, dass Pjöngjang zügig alle Atomwaffen aufgeben könnte. Jetzt widerspricht das Regime. Das Treffen von Kim und Trump ist gefährdet.

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          Die Nachricht kam zu nachtschlafender Zeit. Gegen 0.30 Uhr erreichte die südkoreanische Regierung am Mittwoch ein Brief aus Nordkorea, in dem das Regime das für wenige Stunden später vereinbarte Arbeitstreffen von Ministern absagte. Und das war nur das Vorspiel. Später am Tag drohte ein hoher Vertreter des nordkoreanischen Außenministeriums, dass Pjöngjang auch das für Juni geplante Gipfeltreffen von Machthaber Kim Jong-un mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump platzen lassen könnte.

          Andreas Ross

          Redakteur in der Politik.

          Patrick Welter

          Korrespondent für Wirtschaft und Politik in Japan mit Sitz in Tokio.

          „Wenn die Vereinigten Staaten versuchen, uns in die Ecke eines einseitigen nuklearen Verzichts zu treiben, sind wir an einem solchen Dialog nicht mehr interessiert und kommen nicht umhin, das Zustandekommen des nordkoreanisch-amerikanischen Gipfels zu überdenken“, teilte der stellvertretende Außenminister Kim Kye-gwan über die staatliche Nachrichtenagentur KCNA mit. Kim war schon in früheren Jahren an Abrüstungsverhandlungen beteiligt. Nach Wochen, in denen Nordkorea und Amerika auf scharfe Drohungen verzichteten, ist nun die Unsicherheit wieder mit Händen zu greifen. Eine Sprecherin des Außenministeriums in Washington erklärte, man bereite sich weiter auf das Treffen in Singapur vor. Trumps Sprecherin Sarah Sanders spielte die Volte im Fernsehen herunter: „Wir sind bereit zu einem Treffen, und wenn es dazu kommt, dann ist das großartig. Aber wenn nicht, dann werden wir sehen, was passiert“, sagte sie.

          Südkoreas Regierung bedauerte die Absage des Nordens. Pjöngjangs Handlungen widersprächen dem Geist und dem Zweck der Panmunjom-Erklärung, die Kim Jong-un und Präsident Moon Jae-in Ende April in dem Waffenstillstandsort unterzeichnet hatten.

          Den Tod Gaddafis vor Augen

          Doch auch Nordkorea gibt sich enttäuscht. Fünf Tage, nachdem Amerika und Südkorea das jährliche Militärmanöver „Max Thunder“ begonnen hatten, kritisierte Pjöngjang die Übung als Vorbereitung auf einen präventiven Luftangriff und als unverblümten Verstoß gegen die Panmunjom-Erklärung, in der Moon und Kim versprochen hatten, auf eine Friedensordnung hinzuarbeiten. Noch während des Gipfeltreffens mit Moon Ende April hatte Kim Verständnis für die Manöver der Alliierten bekundet.

          Amerikas Außenminister Mike Pompeo hatte am Sonntag nach seiner zweiten Nordkorea-Reise binnen weniger Wochen erzählt, dass Kim Jong-un „die westliche Presse“ verfolge. „Wahrscheinlich wird er sich irgendwann sogar diese Sendung angucken“, sagte Pompeo im Sender Fox News. Wie zum Beweis arbeitet sich Kim Kye-gwan in seiner Erklärung an Beteuerungen und Versprechungen ab, die Vertreter der Trump-Regierung seit Wochen in Interviews abgeben. Er entrüstet sich über Forderungen nach einer „vollständigen, überprüfbaren und unumkehrbaren Denuklearisierung“ oder nach der „völligen Außerdienststellung von Atomwaffen, Raketen und biochemischen Waffen“ – und dabei besonders über die von Amerika angestrebte Reihenfolge, wonach Nordkorea zunächst alle Atomwaffen aufgeben und dann erst Gegenleistungen erwarten könne.

          Nichts aber scheint die Nordkoreaner so aufgebracht zu haben wie der Vergleich mit Libyen. Vor allem Trumps Sicherheitsberater John Bolton erklärt seit Wochen, dass die Entwaffnung Nordkoreas nach dem gleichen Muster ablaufen müsse wie die Auflösung des libyschen Nuklearprogramms. 2003 hatte der damalige libysche Diktator Muammar al Gaddafi nach langen Geheimverhandlungen mit den Vereinigten Staaten zugestimmt, ihnen sämtliche atomare Abrüstung zu überlassen. Gaddafi hatte sich dazu nicht zuletzt durchgerungen, weil ihm das Schicksal des irakischen Diktators Saddam Hussein vor Augen stand. Doch Kim Jong-un weiß natürlich, dass auch Gaddafi Jahre später mit amerikanischer Hilfe gestürzt und getötet wurde.

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