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Demokraten in Amerika : Wahlkampf der Identitätspolitiker?

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Die Ansicht, dass eine Konzentration auf diese Gruppe keine Identitätspolitik sei, funktioniert nur aufgrund bestimmter Vorannahmen: dass die Weißen die einzige Gruppe seien, die aus irgendeinem Grund die Norm sind, von der alle anderen Gruppen abweichen – und dass sie, anders als alle anderen Gruppen, selbst keine Identitätspolitik betreiben. Während alle anderen also ein „Partikularinteresse“ im Auge haben, sind die Weißen in diesem Denken Vertreter des Allgemeinwohls und können auch Politik für andere Gruppen machen. In Wahrheit werden die Weißen noch im Laufe dieses Jahrhunderts zur Minderheit im Lande werden – und viele ihrer besonders aggressiven Reaktionen darauf können als die weiße Identitätspolitik bezeichnet werden, vor der Buttigieg und andere warnen. Darunter können aggressive Polizeitaktiken gegen Afroamerikaner ebenso fallen wie ein restriktives Wahlrecht, das vielerorts Straftäter ausschließt, oder auch der Rechtsruck in der Einwanderungspolitik.

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Dass manche Beobachter eine Entweder-Oder-Entscheidung zwischen mittelwestlichen weißen Wählern und Angehörigen von Minderheiten sehen, ist dennoch verständlich – schließlich gelten sowohl nicht-weiße Wähler als auch Arbeiter als unverzichtbar für einen demokratischen Wahlsieg. Im Jahr 2017 zählte die Partei fast 40 Prozent nicht-weiße registrierte Wähler.

Doch es ist nicht ausgeschlossen, einen Kandidaten zu finden, der mehrere Gruppen gleichzeitig mobilisiert. Gerade Joe Bidens Werte unter Afroamerikanern sind nicht schlecht – viele der Älteren trauen ihm offenbar zu, Trump zu schlagen. Kompliziert wird die Angelegenheit dadurch, dass es mehrere kompetente schwarze Kandidaten gibt und gerade junge, progressive Demokraten einen Generationswechsel wollen. Sie wiederum sind auch diejenigen, die erfolgreiche virale Kampagnen führen und die zahlenmäßig stärkste Wählergruppe mobilisieren könnten – das wären, so sie denn zur Wahl gingen, schon bald die Millennials.

Demokraten können von 2016 nicht lassen

Wenn die Demokraten über die Strategie für 2020 diskutieren, wollen sie oft immer noch das Debakel von 2016 lösen. Für viele war „Identitätspolitik“ Hillary Clintons Kardinalfehler. Es stimmt, dass Clinton im Wahlkampf damals auch über Rassismus und über die Benachteiligung von Frauen sprach. Viele glauben, dass sie deswegen verlor, weil sie sich zu wenig auf Wirtschafts- und Sozialpolitik konzentrierte. Dabei hatte sie durchaus ein wirtschaftspolitisches Programm. Und Demographen zufolge verließen weiße Wähler ohne Collegeabschluss die demokratische Partei schon während der gesamten Obama-Präsidentschaft, wie etwa Nate Silver vom Wahl-Blog „FiveThirtyEight“ betont.

Clinton habe dieses Problem geerbt, aber nicht erfunden – es sei ihr nur nicht gelungen, den Trend umzukehren. Und sie machte gleichzeitig den Fehler, viele Südstaaten, wo die meisten Afroamerikaner leben, von Anfang an verloren zu geben – dort machte sie kaum Wahlkampf, weil die Republikaner überwältigend stark sind. Dass das nicht auf ewig so bleiben muss, zeigte die Kampagne von Stacey Abrams in Georgia.

Letztlich ist es für die Demokraten eine strategische Frage, auf wen sie ihre Wahlkampagne zuschneiden. Nicht die absoluten Wählerstimmen zählen, sondern die Wahlmännerstimmen für das Electoral College, das über den Präsidenten abstimmt. Einen möglichen Weg zum Sieg sehen Meinungsforscher wie Nate Silver durch Erfolge in Michigan, Pennsylvania und Wisconsin. Dort liegt der Anteil von Weißen ohne College-Abschluss über und der Anteil von Schwarzen und Latinos unter dem Bundesdurchschnitt. Damit bilden diese Staaten zwar nicht Amerika ab, so wie es vielerorts ist – durch den Zuschnitt der politischen Landschaft könnten sie aber trotzdem über die Wahl entscheiden. Das ist ein Grund, warum der erfolgreichste Kandidat der sein könnte, der weißen Arbeitern gefällt. Es ist aber auch ein Grund, nach einem Wahlsieg das in Angriff zu nehmen, was viele schon seit Jahrzehnten fordern: die Reform des Wahlsystems, das die Gesellschaft, so wie sie heute ist, längst nicht mehr abbildet.

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