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Demokraten in Amerika : Wahlkampf der Identitätspolitiker?

  • -Aktualisiert am

Der ehemalige Präsident Barack Obama gab ihr im November in einer Rede recht. „Wenn ich die Leute sagen höre, sie mögen keine Identitätspolitik – ich denke, es ist wichtig, daran zu erinnern, dass es nicht nur Identitätspolitik ist, wenn es um Schwarze oder Schwule oder Frauen geht. Die Leute, die Identitätspolitik wirklich erfunden haben, waren die Leute, die damals gesagt haben, Drei-Fünftel-Klausel und all das“, sagte er in Anspielung auf eine Regel, die seit dem 18. Jahrhundert Sklaven in die  Bevölkerungszahl eines Bundesstaates einrechnete, wodurch die Südstaaten mehr Sitze im Kongress bekamen. Die augenblickliche Auseinandersetzung werde besonders von denen geführt, die ihre Macht in Gefahr sähen: „Ein Teil dessen, was passiert ist, kommt daher, dass Leute das Gefühl haben, ihr Status gerät ins Wanken und ist bedroht, dann reagieren sie.“

Nicht nur für Schwarze, weiße Männer oder Katholiken

Amerika war immer ein Land, in dem viele Gruppen ihre kulturelle Identität behalten und neu erfinden konnten. Einwanderergruppen wie die Iren und Italiener, die vielerorts bis ins 20. Jahrhundert diskriminiert wurden, kämpften für faire Behandlung. Ihnen oder den Juden, die sich etwa gegen diskriminierende Zulassungsquoten an Hochschulen wehren mussten, würde heute niemand eine übertriebene „Identitätspolitik“ vorwerfen. Auch der Vorwurf, die vermeintlichen Identitätspolitiker vernachlässigten die Verteilungsfrage, trifft bei genauem Hinsehen nicht zu – die schwarze Bürgerrechtsbewegung und die Frauenbewegung waren und sind auf das engste mit dem Kampf gegen soziale Benachteiligung und Armut verbunden – sie stellten stets die ökonomische Machtfrage und wurden gerade deswegen gewaltsam bekämpft.

Barack Obama begeisterte als erster schwarzer Präsident viele Afroamerikaner, mit Bill Clinton konnten sich viele weiße Männer identifizieren, und John F. Kennedy riss als erster irisch-katholischer Präsident erhebliche soziale Barrieren ein, an die sich heute kaum noch jemand erinnern will. Aber keiner von ihnen machte Politik nur für Schwarze, weiße Männer oder Katholiken.

Tatsächlich tritt auch keiner von Buttigiegs Mitbewerbern als „Identitätspolitiker“ in dem Sinne an, den viele Kritiker mit diesem Begriff meinen. Elizabeth Warren will ebenso wenig Politik nur für weiße Frauen machen wie Kamala Harris' Programm sich nur an Frauen und Nicht-Weiße richtet. Im Gegenteil: Alle Kandidaten richteten ähnliche Solidaritäts- und Einheitsappelle an ihre Unterstützer wie Buttigieg – nur bekommt er zur Zeit besonders viel Aufmerksamkeit, weil manch einer in ihm eine Art Geheimwaffe sieht. Schließlich ist er eben nicht nur schwul und jung, sondern auch ein weißer Mann, der sich wortreich zum Christentum bekennt.

Muss man die weißen Arbeiter zurück gewinnen?

Diejenigen, die fürchten, die Demokraten könnten durch „Identitätspolitik“ den Wahlsieg gefährden, sehen in Joe Biden oder eben in Pete Buttigieg Kandidaten, die der weißen Mittelschicht und den weißen Arbeitern im Mittleren Westen gefallen sollen. Diese Wähler denken angeblich nur über ökonomische, nicht aber über kulturelle Fragen und damit wohl auch nicht über Rassismus oder Frauenhass nach.

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