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Nach der Wahl in Amerika : Letzte Chance Wahlmänner?

  • Aktualisiert am

Er hat die Mehrheit der Wahlmänner sicher: Donald Trump Bild: AP

Hillary Clinton hat mehr als eine Million Stimmen Vorsprung vor Donald Trump. Dass er die Wahl trotzdem gewinnt, liegt am amerikanischen Wahlsystem. Eine Senatorin will es jetzt reformieren.

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          Eine kalifornische Senatorin hat in dieser Woche einen Gesetzentwurf zur Abschaffung des Wahlmännerkollegiums eingebracht – des Gremiums, dem Donald Trump seinen Sieg bei der amerikanischen Präsidentschaftswahl verdankt. Die Begründung der demokratischen Senatorin Barbara Boxer: Durch das System des Kollegiums könne ein Präsidentschaftskandidat mehr Stimmen bekommen als sein Rivale und dennoch verlieren. Dieses „veraltete, undemokratische System“ passe nicht mehr zu einer modernen Gesellschaft und müsse sofort verändert werden. „Jeder amerikanische Bürger muss die Gewähr haben, dass seine Stimme zählt“, schreibt Boxer auf ihrer Internetseite.

          Bisheriges Ergebnis

          Tatsächlich hatte die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton beim sogenannten „Popular Vote“ – also bei den Wählern an den Urnen –  nach bisherigen Zählungen mehr als eine Million Stimmen mehr geholt als Trump. Der Republikaner liegt jedoch im Wahlmännerkollegium deutlich in Führung. Eine ähnliche Situation gab es auch im Jahr 2000: Al Gore, der Präsidentschaftskandidat der Demokraten, holte die Mehrzahl der Wählerstimmen, verlor das Kollegium aber an George W. Bush.

          Harry Reid, Fraktionsvorsitzender der Demokratischen Partei im Senat, begrüßte Boxers Vorstoß am Mittwoch, wie die Nachrichtenseite „The Hill“ berichtete. „Ich denke, es wäre lehrreich für das Land, ein paar Anhörungen zum Wahlmännerkollegium abzuhalten.“ Um die amerikanische Verfassung zu ändern, müssten zwei Dritteln der Mitglieder des amerikanischen Kongresses zustimmen. Erforderlich wäre außerdem die Ratifizierung durch drei Viertel der Bundesstaaten.

          Immer mehr Amerikaner zweifeln an ihrem Wahlsystem. Mehr als 550.000 von ihnen haben bereits eine Online-Petitionen unterzeichnet, die das Wahlmännerkollegium abschaffen will. Der Filmemacher Michael Moore bezeichnete das Kollegium als „obskure, verrückte Idee aus dem 18. Jahrhundert“. Akhil Reed Amar, Professor für Jura und Politikwissenschaften an der Yale University, sprach sich in der „New York Times“ für eine direkte Wahl des amerikanischen Präsidenten aus. Alle Argumente für die Beibehaltung des Kollegiums – „Albträume von abermaligen Stimmauszählungen, die Gleichberechtigung ländlicher Gegenden etc.“ – seien unwesentlich.

          Trump findet das Kollegium „wirklich genial“ – nach seinem Sieg

          Auch Trump bezeichnete das Kollegium in einem Tweet als „Desaster für die Demokratie“ – das war allerdings 2012, als der Republikaner Mitt Romney gegen Barack Obama verlor und es zunächst so schien, als habe Romney die Mehrheit der Wählerstimmen hinter sich. Nach seinem Wahlsieg am 9. November änderte Trump seine Meinung über das Wahlmännerkollegium und pries es als „wirklich genial“, weil so alle Staaten, auch die kleinen, eine Rolle spielten.

          „Wahlmännerkollegium = Wählerunterdrückung“ steht auf einem Plakat bei Anti-Trump-Protesten in Philadelphia

          Die amerikanischen Wähler bestimmen ihren Präsidenten nicht direkt, sondern wählen ein aus 538 Mitgliedern bestehendes Kollegium. Dieses kürt dann das Staatsoberhaupt und dessen Stellvertreter. Die notwendige Mehrheit in dem Gremium liegt bei 270 Stimmen. Trump kommt dort derzeit auf 290 Wahlleute, Clinton auf 232. In Michigan, wo das Ergebnis immer noch offen ist, warten 16 Wahlmänner – die wahrscheinlich Trump gewinnen wird. Er hätte dann 306 Stimmen sicher.

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