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Debatte um Brett Kavanaugh : „Schauen Sie nicht weg!“

  • -Aktualisiert am

Supreme-Court-Kandidat Brett Kavanaugh Bild: Reuters

Das FBI wird nun doch die Vorwürfe gegen Brett Kavanaugh untersuchen. Egal, wie das ausgeht – die Auseinandersetzung um seine Supreme-Court-Nominierung gilt vielen jetzt schon als historischer Moment.

          „Sehen Sie mich an, wenn ich mit Ihnen rede! Schauen Sie nicht weg!“, rief eine aufgebrachte Frau Senator Jeff Flake am Fahrstuhl zu, als er am Freitag unterwegs zur Abstimmung im Rechtsausschuss war. Zuvor hatte er angekündigt, Brett Kavanaugh, Donald Trumps Kandidaten für den Obersten Gerichtshof, zu unterstützen. „Sie signalisieren allen Frauen, dass sie nicht zählen, dass sie einfach den Mund halten sollen!“ Mehrere andere Frauen schlossen sich an, manche weinten. Flake war deutlich anzusehen, dass ihn das nicht kalt ließ. Mit zergrübeltem Gesicht saß er anschließend im Sitzungsaal. Ob sein Erlebnis im Flur dazu beitrug, dass er am Ende doch eine weitere Untersuchung der Vorwürfe gegen Kavanaugh durch das FBI forderte, weiß man nicht – doch viele Menschen, die seit Wochen gegen die Nominierung protestierten, sahen in der Kehrtwende einen kleinen Erfolg.

          Das FBI soll nun längstens eine Woche Zeit bekommen, um die Vorwürfe von Christine Blasey Ford genauer zu untersuchen. Die Professorin aus Kalifornien wirft Kavanaugh vor, dass er als Teenager versucht habe, sie zu vergewaltigen. Nach der Anhörung am Donnerstag stand Aussage gegen Aussage: selbst viele konservative Kommentatoren hatten Blasey Ford als mutig und glaubwürdig bezeichnet. Dennoch wollten die Republikaner ihren Zeitplan durchdrücken – Flake machte ihnen einen Strich durch die Rechnung. Er stimmte nur für die Überweisung ans Plenum, nachdem man ihm die FBI-Untersuchung zugesichert hatte. Der Präsident signalisierte seine Zustimmung – denn schnell war klar, dass es für die Republikaner keine Alternative gab. Nicht nur Flakes Stimme wäre bei der allgemeinen Abstimmung nicht mehr sicher gewesen, auch auf die republikanischen Senatorinnen Susan Collins und Lisa Murkowski hätte man nicht gezählt.

          Vorteil für die Republikaner?

          Was auf den ersten Blick ein Erfolg für die Gegner Kavanaughs war, könnte sich auch in einen Vorteil für die Republikaner verwandeln. Eine Woche ist nicht lang. Das FBI kann nun zwar die Zeugen befragen, die Christine Blasey Ford benannt hat. Mark Judge, der bei Kavanaughs mutmaßlichem Übergriff dabei gewesen sei, sagte bereits seine Zusammenarbeit mit dem FBI zu. Er und die möglichen anderen Besucher der fraglichen Party hatten bereits zu Protokoll gegeben, sie könnten sich nicht daran erinnern. Wenn es am Ende der Untersuchung keine neuen Erkenntnisse über die Ereignisse vor 36 Jahren gibt, hätten die Republikaner den Bürgern signalisiert, dass sie Kavanaugh gründlich überprüften – auch, wenn sie dazu gezwungen werden mussten. Für die Untersuchung der Vorwürfe zweier weiterer Frauen, Deborah Ramirez und Julie Swetnick, dürfte kaum genug Zeit sein – mehrere Republikaner deuteten zudem an, man wolle den Auftrag an das FBI auf die Anschuldigungen von Blasey Ford begrenzen.

          Egal, wie das Verfahren ausgeht, es wird langfristige Auswirkungen auf die amerikanische Politik und Gesellschaft haben. Mit Brett Kavanaugh würden die Republikaner eines ihrer wichtigsten politischen Ziele erreichen können – die Stabilisierung einer konservativen Richter-Mehrheit im Supreme Court auf Jahre. Falls die Nominierung scheitert, könnten sie dieses Ziel theoretisch noch mit einem anderen Kandidaten erreichen.

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