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Rücknahme von Einschränkungen : „Amerika wird bald wieder offen sein für Geschäfte“

  • Aktualisiert am

Donald Trump bei seinem Pressebriefing, hinter ihm Vizepräsident Mike Pence Bild: Reuters

Donald Trump verspricht eine baldige Rückkehr zum normalen Wirtschaften. Erst werde sich die Lage aber noch verschlechtern. Die Kompetenz, Erleichterungen zu erlassen, liegt bei den Gouverneuren.

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          Amerikas Präsident Donald Trump hat seiner Bevölkerung eine baldige Erholung von der Coronavirus-Krise in Aussicht gestellt. „Die Beschwernisse werden enden, sie werden bald enden“, sagte Trump am Montagabend im Weißen Haus. „Amerika wird bald wieder offen sein für Geschäfte“, versicherte er. Und dies werde früher sein als erst in drei oder vier Monaten. Das normale Leben werde zurückkehren und die Wirtschaft werde sich erholen.

          „Wir können nicht zulassen, dass die Heilung schlimmer ist als das Problem“, sagte Trump. Er gab dabei zu, die Lage werde sich zunächst wohl noch verschlechtern. Es handele sich um ein medizinisches Problem. „Wir werden nicht zulassen, dass es sich zu einem bleibenden finanziellen Problem entwickelt.“ Durch das Virus sei vieles zum Stillstand gekommen, doch zu einem bestimmten Zeitpunkt müssten die Dinge wieder losgehen. „Es wird verschwinden. Wir werden diesen Kampf gewinnen“, so Trump.

          Abschottung langfristig keine Lösung

          Trump sagte, die Vereinigten Staaten würden sich eher in einer Frage von Wochen als von Monaten wieder für Geschäfte öffnen. Er betonte, eine lang anhaltende Schließung der Wirtschaft würde letztlich zu mehr Toten führen als das Coronavirus. „Wenn es nach den Ärzten ginge, würden sie vielleicht sagen: Lasst es abgeschottet, lasst uns die die ganze Welt abschotten.“ Für eine Wirtschaftsmacht wie Amerika sei das aber langfristig keine Lösung.

          Lockerungen können laut Trump Anfang der kommenden Woche verkündet werden. Dann endet eine 15-Tage-Periode für Empfehlungen, die Trumps Regierung zur Bekämpfung des Coronavirus vorgelegt hatte. So wurden alle Bürger aufgerufen, wenn möglich von zu Hause aus zu arbeiten. Der Präsident sagte nun aber auch, dass die Entscheidung über die Regelungen in den einzelnen Bundesstaaten bei den dortigen Gouverneuren lägen.

          Noch keine Verbesserung in Aussicht

          Anzeichen dafür, dass sich die Ausbreitung des Coronavirus in den Vereinigten Staaten abschwächen könnte, gibt es bislang aber nicht. Im Gegenteil: Die Infektions- und Totenzahlen waren zuletzt weiter deutlich gestiegen. Nach Angaben der Johns Hopkins University gibt es inzwischen mehr als 40.000 bestätigte Infektionsfälle und rund 500 Todesopfer.

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          Um die Pandemie einzudämmen, gelten für mehr als ein Drittel der Einwohner inzwischen Ausgangsbeschränkungen – darunter in New York, Los Angeles und Chicago, den drei größten Städten des Landes. Das wirtschaftliche Leben ist erheblich beeinträchtigt. So haben etwa die drei Autokonzerne General Motors, Fiat Chrysler und Ford ihre Fabriken in Nordamerika stillgelegt.

          Hilfspaket bleibt im Senat stecken

          Im Ringen in Washington um ein gigantisches Hilfsprogramm zur Eindämmung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise gab es gleichwohl am Montag weiterhin keinen Durchbruch. Die oppositionellen Demokraten brachten im Senat abermals eine Verfahrensabstimmung zu dem Maßnahmenbündel zum Scheitern und verhinderten damit eine Debatte über den eigentlichen Gesetzestext.

          Die Demokraten bemängeln unzureichende Schutzmaßnahmen für Beschäftigte und eine fehlende Kontrolle, wie Hilfen an in Not geratene Großkonzerne vergeben werden. Das Hilfspaket könnte einen Umfang von knapp zwei Billionen Dollar (rund 1,87 Billionen Euro) haben. Es wäre das Amerikas drittes – und bei weitem größtes – Nothilfepaket seit Beginn der Krise.

          Seltenes Lob für die Fed

          Trump spendete unterdessen Notenbankchef Jerome Powell wegen dessen Vorgehen in der Corona-Krise ungewöhnliches Lob. Er habe den Direktor der Federal Reserve (Fed) angerufen und ihm gesagt: „Jerome, Du hast einen wirklich guten Job gemacht“, so Trump in dem Pressebriefing. Der Präsident bezog sich vor allem darauf, dass die Fed den Leitzins kürzlich auf Nullniveau abgesenkt hatte.

          In der Vergangenheit hatte Trump den Notenbankchef hingegen immer wieder harsch kritisiert. Er warf Powell in den vergangenen Jahren regelmäßig vor, die Zinsen nicht niedrig genug zu halten. Diese Kritik hatte der Präsident dann auch zu Beginn der Corona-Krise zunächst fortgesetzt.

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