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Tausende Masken verschwunden : Moderne Piraterie?

Atemschutzmasken aus China: Das Flugzeug der New England Patriots hat in der Krise eine neue Aufgabe. Bild: dpa

Hat Amerika wegen der Corona-Krise der deutschen Hauptstadt 200.000 Atemschutzmasken weggeschnappt? Das sagt der Berliner Senat. Das Weiße Haus stellt die Sache anders dar.

          5 Min.

          Hinweis: Zu diesem Artikel gibt es ein Update am Ende des Textes.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Der Vorwurf wiegt schwer: Eine Lieferung von Schutzausrüstung, die das Land Berlin für seine Polizei wegen der Corona-Pandemie bestellt hatte, soll von den Vereinigten Staaten abgefangen und nach Amerika umgeleitet worden sein. Es handelt sich um 200.000 Schutzmasken von der Sorte FFP2, die von Berlin bestellt und bezahlt worden sind, wie Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Freitag publik gemacht hatte. Sie seien auf dem Flughafen Bangkok in Thailand, wo sie umgeladen werden sollten, „konfisziert“ und nach Amerika umgeleitet worden, schrieb Geisel, wobei er das Wort konfisziert in Anführungsstriche setzte.

          Geisel sparte nicht an Kritik: „Wir betrachten das als Akt moderner Piraterie. So geht man mit transatlantischen Partnern nicht um.“ Auch der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) reagierte. Das Handeln des amerikanischen Präsidenten Donald Trump sei „unmenschlich und inakzeptabel“. Die Bundesregierung müsse gegenüber Washington auf der Einhaltung internationaler Regeln bestehen.

          Für das Weiße Haus stellt sich der Sachverhalt anders dar. Präsident Donald Trump machte am Freitag deutlich, dass er den „Defense Production Act“ (DPA) aktiviert habe, um den Export von „wichtigem medizinischen Produkten“ von „skrupellosen Akteuren“ zu unterbinden. Er nannte keine Namen. Später sprach er davon, dass es darum gehe, Hortungskäufe und Preiswucher zu verhindern. „Wir brauchen diese Produkte dringend im Inland“, sagte er. Auf der Grundlage des Gesetzes, das aus den Tagen des Korea-Krieges stammt und mit dem die Regierung auch Unternehmen verpflichten kann, bestimmte Produkte herzustellen, habe das Gesundheitsministerium gemeinsam mit dem Justizministerium 200.000 N95- Atemschutzmasken, 130.000 chirurgische Masken, 600.000 medizinische Handschuhe, Desinfektionsmittel und andere Produkte in Besitz genommen und nach New York und nach New Jersey weitergeleitet.

          Das Weiße Haus drohte dem amerikanischen Konzern

          Auf den konkreten Berliner Fall ging Trump nicht ein. Er fügte aber hinzu: „Wenn ein Land, sagen wir Italien, Spanien oder Frankreich – ein Land mit großen Problemen – Produkte bestellt hat, wenn es langfristige Bestellungen gibt, dann habe ich die Lieferung nicht behindert.“ Diese Länder hätten in der Pandemie Probleme, die noch größer seien als die der Vereinigten Staaten. Da stelle er sich nicht dazwischen. Das wäre „sehr unfair“.   

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          Bei dem Hersteller der Masken handelt es sich nach Angaben des Berliner „Tagesspiegel“ um die amerikanische Firma 3M, die Schutzmasken in China produziert. (Diese Information zieht die „Berliner Zeitung“ inzwischen in Zweifel – siehe Hinweis am Ende dieses Textes.) Von dort sollen auch die 200.000 Masken für Berlin gekommen sein. Der Konzern ließ nun wissen, dass er keine Hinweise darauf habe, dass 3M-Produkte beschlagnahmt worden sein. Zudem teilte 3M auf eine Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit, dass man „keine Unterlagen über eine Bestellung von Atemschutzmasken aus China für die Berliner Polizei“ habe. Berlin soll allerdings insgesamt 400.000 Masken bei dem Konzern bestellt haben, von denen 200.000 nur die erste Lieferung waren. Bei der Bestellung muss der Verwendungszweck für die Polizei nicht zwingend angegeben worden sein.

          Der Hersteller 3M steht derzeit unter enormen Druck durch Washington. Angesichts der verzweifelten Lage wegen der raschen Ausbreitung der Corona-Krankheit in den Vereinigten Staaten drohte das Weiße Haus dem in Minnesota beheimateten Konzern, weil er bis vor kurzem immer noch an Kunden außerhalb Amerikas Schutzausrüstung lieferte.

          Peter Navarro, Direktor des von Trump geschaffenen Nationalen Handelsrats der Vereinigten Staaten, machte dem Konzern schwere Vorwürfe. Während andere amerikanische multinationale Konzerne sich patriotisch verhielten, gehe es 3M nur um Profitmaximierung. Navarro rief 3M deswegen dazu auf, seinen „Propagandakrieg“ zu beenden. Während das Unternehmen sich nur um seinen Geschäftsabschluss sorge, „sterben Amerikaner, und das amerikanische Gesundheitspersonal ist schutzlos“. In einem Tweet ging auch Trump das Unternehmen scharf an: Man habe 3M „hart getroffen“, nachdem die Regierung gesehen habe, was das Unternehmen mit den Masken mache. Es werde einen hohen Preis zahlen müssen.

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