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Comey und Trump : Belastet oder entlastet?

  • -Aktualisiert am

Präsident Donald Trump nach einem Auftritt in Ohio Bild: AP

Selbst einige Republikaner nennen die detaillierten Protokolle des ehemaligen FBI-Chefs über seine Begegnungen mit Donald Trump „verstörend“. Trumps Anwalt sieht den Präsidenten trotzdem „vollkommen rehabilitiert“.

          Sieben Seiten umfasst das Dokument, das am Mittwochnachmittag in Washington einschlug wie eine Bombe. Eigentlich hätte sich die amerikanische Öffentlichkeit noch bis zum Donnerstagmorgen (Ortszeit) gedulden müssen, dem eigentlichen Beginn der mit Spannung erwarteten Befragung Comeys. Dann allerdings wurden die Kernaussagen des bereits vor einem Monat entlassenen FBI-Chefs James Comey doch schon vorab publik gemacht. Darin finden sich Szenen wie diese:

          „Nach unserem Telefonat war nicht klar, wer alles zum Abendessen erscheinen würde, aber ich ging davon aus, dass andere Gäste anwesend sein würden. Es stellte sich dann heraus, dass wir nur zu zweit waren, plaziert an einem kleinen ovalen Tisch in der Mitte des Green Room. Zwei Navy-Stewards bedienten uns, betraten aber den Raum nur, um Essen und Getränke zu servieren.“

          Die Szene klingt wie eine Mischung aus „House of Cards“ und „Der Pate“. Zentrale Figur der Schilderungen ist aber weder Don Corleone noch Francis Underwood, sondern Donald Trump, real existierender 45. Präsident der Vereinigten Staaten.

          „Bestätigung einer Menge beunruhigender Anschuldigungen“

          Hat der Präsident Comey gefeuert, weil dieser nicht nach seiner Pfeife tanzen wollte? Wollte Trump mit dem Rauswurf den Ermittlungen gegen seinen früheren Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn und andere Vertraute den Wind aus den Segeln nehmen? Hatte er gar Angst, dass neue Russland-Kontakte seines Wahlkampfteams ans Licht kommen könnten?

          Kämpft man sich durch die Gedächtnisprotokolle, die Comey über seine verhängnisvollen Begegnungen mit dem Präsidenten angefertigt hat, scheint vieles vorstellbar. Die vorliegenden Aussagen „bestätigen eine Menge beunruhigender Anschuldigungen“, sagt der demokratische Abgeordnete Adam Schiff und verweist auf den Abschnitt, in dem Comey ein Vier-Augen-Gespräch mit Trump am 14. Februar Revue passieren lässt:

          „Er sagte über Mike Flynn: ,Er ist ein guter Kerl und hat viel durchgemacht.‘ (...) Dann sagte er: ,Ich hoffe, Sie sehen einen freien Weg, dies sein zu lassen, von Flynn abzulassen. Er ist ein guter Kerl. Ich hoffe, Sie können das sein lassen.‘ (…) Ich habe den Präsidenten so verstanden, dass er darum nachsuchte, dass wir alle Ermittlungen zu Flynn im Zusammenhang mit dessen falschen Angaben über seine Unterredungen mit dem russischen Botschafter einstellen. (…) Es war sehr besorgniserregend angesichts der Rolle des FBI als unabhängige Ermittlungsbehörde.“

          Behinderung der Justiz?

          Es ist vor allem diese Passage, die in den Talkshows der amerikanischen Nachrichtensender am Mittwoch immer wieder analysiert wurde. Nicht weniger als der Vorwurf der Behinderung der Justiz („Obstruction of Justice“), der wiederum in einem möglichen Amtsenthebungsverfahren gegen Trump eine wichtige Rolle spielen könnte, steht im Raum. „Wenn das nicht Behinderung der Justiz ist, dann weiß ich nicht, was sonst“, empört sich der bekannte Jurist und CNN-Experte Jeffrey Toobin.

          Doch längst nicht alle Fachleute sind mit dieser Einschätzung einverstanden. Trumps Verhalten sei zwar „äußerst unangebracht“ für einen Präsidenten und zu Recht Gegenstand verschiedener Untersuchungen, aber trotzdem nicht kriminell, hält der Rechtsprofessor der George Washington University Jonathan Turley dagegen. Es sei schließlich „nichts Neues, dass ein Präsident sich wünscht, dass Ermittlungen gegen ihn beendet werden“.

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