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Begnadigte Soldaten : Trump und die Krieger

  • -Aktualisiert am

Von Trump begnadigt und als Held gelobt: Der Navy-Seal-Unteroffizier Edward Gallagher und seine Frau Andrea beim Verlassen des Miltärgerichts auf der Marinebasis in San Diego. Bild: AP

Der amerikanische Präsident identifiziert sich mit angeblichen Opfern eines „tiefen Staates“ im Pentagon. Führende Militärs sind nach der Begnadigung von Kriegsverbrechen verdächtiger Soldaten besorgt um die Disziplin der Truppe.

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          Nach der Intervention des amerikanischen Präsidenten in die Militärgerichtsbarkeit ist man in Washington immer noch mit der Schadensbilanz beschäftigt. Der entlassene Marine-Staatssekretär Richard Spencer ist mitnichten das einzige Opfer. Verteidigungsminister Mark Esper machte letzthin unfreiwillig deutlich, wie es um seine Autorität bestellt ist: „Ich kann nur kontrollieren, was ich kontrollieren kann“, sagte er. Der Präsident sei der Oberbefehlshaber. Er habe jedes Recht zu tun, was er wolle.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Tatsächlich gibt es nicht etwa eine verfassungsrechtliche Debatte darüber, ob Donald Trump seine Kompetenzen überschritten hat. Das hat er unbestreitbar nicht. Wohl aber hat er die Legitimation militär- und disziplinarrechtlicher Verfahren und die Autorität der politischen Leitungsebene des Pentagon in Frage gestellt. Die Begnadigung Clint Lorances, eines Oberleutnant des Heeres, der wegen Kriegsverbrechen verurteilt worden war, und Mathew Golsteyns, eines Majors des Heeres, dessen Militärgerichtsverfahren noch andauerte, ist ebenso durch die Verfassung gedeckt, wie jener Fall, der letztlich zur Entlassung des Staatssekretärs führte: die Mitte November von Trump angeordnete Rücknahme der Degradierung des Marine-Unteroffiziers Edward Gallagher.

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