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Nach Ausweisung von Diplomaten : Tillerson will auf russische Strafmaßnahmen reagieren

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Bei ihrem Treffen im April waren die Beziehungen noch besser: der amerikanische Außenminister Rex Tillerson und der russische Außenminister Sergej Lawrow (r.). Bild: AFP

Nach den verschärften Sanktionen der Vereinigten Staaten hat Putin die Ausweisung von über 700 amerikanischen Diplomaten angekündigt. Das will Amerikas Außenminister nicht einfach so hinnehmen.

          Bei einem Treffen in Manila hat der amerikanische Außenminister Rex Tillerson seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow vor einer weiteren Verschlechterung der Beziehungen gewarnt. Im Hinblick auf die jüngsten diplomatischen Strafmaßnahmen Russlands habe er gegenüber Lawrow eine Reaktion der Vereinigten Staaten bis zum 1. September angekündigt, sagte Tillerson am Montag in Manila.

          Bis zu diesem Datum müssen die Vereinigten Staaten das Personal ihrer Vertretungen in Russland um 755 Mitarbeiter senken. Russland reagierte mit dem Schritt auf die neuen amerikanischen Sanktionen, die Präsident Donald Trump in der vergangenen Woche – eher widerwillig – mit seiner Unterschrift besiegelt hatte.

          Gleichzeitig hatte Trump dem Kongress die Schuld an den schlechten Beziehungen zu Russland gegeben. In einer Twitter-Nachricht schrieb er: „Unsere Beziehung zu Russland sind auf einem gefährlichen Allzeittief. Ihr könnt dem Kongress dafür danken, den selben Leute, die uns nicht einmal Gesundheitsvorsorge geben können.“

          Lawrow kritisierte das Gesetz daraufhin als schweren Schlag für die Zusammenarbeit beider Länder. Nach Einschätzung von Experten enthält das Gesetz die schwersten Strafmaßnahmen seit Jahren. Betroffen ist unter anderem der für Russland wichtige Energiesektor.

          Russlands Ankündigung, als Reaktion auf die verschärften Sanktionen, Hunderte amerikanische Diplomaten und Botschaftsangehörige des Landes zu verweisen, sorgte wiederum in Washington für Verärgerung. Die „Washington Post“ zitierte einen Mitarbeiter des Außenministeriums, der nicht namentlich genannt werden wollte, mit den Worten, die Ausweisung sei „bedauerlich und unangemessen“. Man prüfe die Konsequenzen einer solchen Begrenzung und eine angemessene Reaktion.

          Am Montag sagte der amerikanische Außenminister Tillerson am Rande des Asean-Forums in Manila, es sei noch nicht entschieden, wie sein Land auf den Schritt Russlands reagieren werde.

          Die russische Einmischung in den amerikanischen Präsidentenwahlkampf sei ein „ernsthafter Vorfall“ gewesen, und dies habe er seinem russischen Kollegen bei dem Treffen am Sonntag auch klar gemacht, sagte Tillerson. Er habe Lawrow verdeutlicht, „dass dieser Vorfall ernsthaftes Misstrauen gesät“ habe. Russlands Einmischung habe die Beziehungen zwischen beiden Ländern „beschädigt“.

          Der amerikanische Kongress hatte die neuen Sanktionen wegen der mutmaßlichen russischen Cyberinterventionen im amerikanischen Wahlkampf und wegen der Annexion der Krim-Halbinsel im Jahr 2014 verhängt. Russland wies die Anschuldigungen zurück.

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