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Iran-Kommentar : Nicht zertifiziert

Der iranische Präsident Hassan Rohani bei einer Kabinettssitzung in Teheran Bild: dpa

Donald Trump hat „rote Linien“ gegenüber Iran gezogen. Seine Worte sind nur glaubwürdig, wenn auf sie auch Taten folgen.

          Der amerikanische Präsident Donald Trump hat sein Wahlkampfversprechen, das Atomabkommen mit Iran zu „zerfetzen“, (noch) nicht wahr gemacht. Er hat zwar das Abkommen erstmals nicht „zertifiziert“. Das löst aber keinen Automatismus aus, der zu einem Ausstieg aus dem Abkommen führen würde.

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

          Es wäre töricht, das Abkommen aufzukündigen. Denn ein besseres Mittel, Iran den Weg zur Atomwaffe zu verbauen, gibt es nicht. Zudem erlegt es Irans Atomprogramm Restriktionen auf. Sie gehen Trump nicht weit genug. Er will daher das Abkommen neu verhandeln und nicht nur das bloße Atomprogramm einzäunen, sondern auch die destruktive Rolle Irans im Nahen Osten. Das iranische Raketenprogramm ist zwar kein Teil des Abkommens, es verstößt aber klar gegen dessen Geist.

          Iran hatte sich bereits bei den Verhandlungen zum Abkommen geweigert, über anderes als das Atomprogramm zu sprechen. Trumps Drohungen sind Wasser auf die Mühlen der Hardliner in Teheran. Trump hat nun „rote Linien“ gegenüber Iran gezogen. Seine Worte sind nur glaubwürdig, wenn auf sie Taten folgen.

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