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Nach Terror in Manhattan : Trump will Visa-Lotterie beenden

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Der amerikanische Präsident Donald Trump am Dienstag während eines Treffens zur Steuerpolitik im Weißen Haus in Washington Bild: AP

Der Attentäter von Manhattan stammt aus Usbekistan. Donald Trump will deshalb die Einreisekontrollen verschärfen – und wettert bei der Visa-Vergabe gegen die Demokraten. Eine seiner Behauptungen ist jedoch grundlegend falsch.

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          Nach dem mutmaßlich terroristisch motivierten Angriff mit einem Kleinlaster in New York hat Amerikas Präsident Donald Trump eine Änderung des amerikanischen Visa-Verfahrens angekündigt. Im Kurznachrichtendienst Twitter sprach sich Trump am Mittwoch gegen die Verlosung von Visa für die Vereinigten Staaten aus. Das von den Demokraten eingeführte System wolle er durch ein leistungsbasiertes ersetzen, erklärte er. „Wir müssen viel härter werden (und klüger)“, schrieb Trump. Die Verlosung wurde 1987 von Ronald Reagan, dem 40. amerikanischen Präsidenten und Republikaner, eingeführt.

          Über das „Diversity Immigrant Visa Program“, besser bekannt als DV-Lotterie, werden jährlich 50.000 Einwanderungsvisa an Teilnehmer verlost, aus deren Heimatländern es in den vergangenen Jahren eine geringe Auswanderung in die Vereinigten Staaten gegeben hat. Gewinner erhalten nicht automatisch die „Green Card“, sondern wiederum die Berechtigung sich dafür zu bewerben. Trump erklärte, der Attentäter von Manhattan sei über dieses System ins Land gekommen. Er wolle diesen Irrsinn stoppen, schrieb der amerikanische Präsident auf Twitter.

          Bei dem Angriff mit dem Pick-up wurden im Stadtteil Manhattan mindestens acht Menschen getötet und rund ein Dutzend weitere verletzt. Bürgermeister Bill de Blasio bezeichnete den Angriff als „besonders feigen Terrorakt“. Der 29 Jahre alte Fahrer wurde von der Polizei angeschossen und ins Krankenhaus gebracht. Er befand sich dort in Polizeigewahrsam.

          Der Gouverneur des Bundesstaates New York, Andrew Cuomo, sagte am Mittwoch, der Attentäter habe in Verbindung zur Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) gestanden. Er erklärte außerdem, dass sich der aus Usbekistan stammende Mann in den Vereinigten Staaten radikalisiert habe.

          Bereits zu Beginn der Untersuchung des Angriffs hatten die Ermittler angenommen, dass die Tat einen islamistisch-extremistischen Hintergrund hat. Damit wäre es der erste Angriff dieser Art in New York seit den Terroranschlägen des 11. September 2001, beim dem Menschen getötet wurden.

          Medienberichten zufolge soll der Täter 2010 ins Land gekommen sein. Er habe legal mit einer Green Card in den Vereinigten Staaten gelebt, berichtete unter anderem die Zeitung „New York Times“ in der Nacht zum Mittwoch.

          Am Dienstag hatte Trump bereits schärfere Einreisekontrollen angekündigt. Er habe das Heimatschutzministerium angewiesen, das „Extreme Vetting Program“ (to vet=überprüfen; Anm. d. Red.) zur Sicherheitsüberprüfung von Einreisenden in die Vereinigten Staaten zu verschärfen, schrieb Trump am Dienstag beim Kurzmitteilungsdienst Twitter. „Politisch korrekt zu sein, ist gut, aber nicht bei so etwas“, schrieb Trump weiter. Genaueres zu seinen Plänen wurde bislang nicht bekannt.

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