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Verteidgungshaushalt XXL : Trumps Rundum-sorglos-Paket

Neue Flugzeuge braucht das Schiff. Soldaten stehen am auf dem Deck der USS Gerald Ford, dem modernsten Flugzeugträgers der Welt. Bild: dpa

Amerikas Präsident ist ein Freund des Superlativs – und verbucht mit dem jüngsten Rahmengesetz zur nationalen Verteidigung einen Erfolg für sich. Und zwar mit Hilfe des Gießkannenprinzips. Doch ergibt das Sinn?

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          Donald Trump ist ein Freund von Superlativen. Regelmäßig lobt Amerikas Präsident seine Regierung in höchsten Tönen lobt. Und sich selbst. So war es auch am vergangenen Montag, als Trump in Fort Drum im amerikanischen Bundesstaat vor die Soldaten der 10. Gebirgsdivision und die Öffentlichkeit trat. Kurz zuvor hatte er seine Unterschrift unter den „National Defense Authorization Act“, kurz (NDAA), gesetzt. Eine Art Verteidigungshaushalt XXL, der neben den Ausgaben für Sicherheit eine ganze Reihe sicherheitspolitischer Beschlüsse umfasst. Das Rahmengesetz für die nationale Verteidigung des Landes beinhalte die „größten Militärhaushalt aller Zeiten“, so Trump vor seinen Soldaten. Die Streitkräfte würden damit so stark wie niemals zuvor.

          Das entsprach nicht ganz der Wahrheit, so wie es häufig vorkommt bei Trump. Die Faktenprüfer der „Washington Post“ zählten in den ersten 558 Tagen seiner Amtszeit 4229 falsche oder irreführende Aussagen. Das macht 7,6 pro Tag. Tatsächlich waren die Verteidigungshaushalte in den vergangenen Jahren schon häufig größer. Das lag an den gewaltigen Kosten der Auslandseinsätze im Irak und in Afghanistan, vor allem zwischen 2007 und 2012.

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