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Amerikas Präsident : Die 180-Grad-Wenden des Donald T.

  • -Aktualisiert am

Donald Trump hat in seinen ersten Wochen als Präsident mehrmals überrascht. Bild: AFP

Nicht einmal 100 Tage im Amt, hat Donald Trump viele seiner Wahlkampf-Positionen vollständig geändert. Gerade in der Außenpolitik ist er immer für eine Überraschung gut. Ist das nun Stärke oder Schwäche?

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          Schon länger behaupten Kritiker, dass es Donald Trump eher um das „Wie“ als um das „Was“ gehe. So lege er etwa großen Wert darauf, die Unterzeichnung von Regierungsverordnungen feierlich und medienwirksam zu zelebrieren, äußere sich aber kaum, wenn es um inhaltliche Details seiner Gesetze gehe.
           
          In dieser Woche schien der amerikanische Präsident seinen Kritikern buchstäblich neues Futter geben zu wollen, als er in einem Fernsehinterview zwar begeistert erzählte, was es am Donnerstagabend vergangene Woche zum Essen gab, als er einen Militärschlag anordnete, sich dann aber nicht zu erinnern schien, welches Land er eigentlich angegriffen hatte.
           
          „Wir aßen gerade den wunderschönsten Schokoladenkuchen aller Zeiten“, schwärmte Trump im Gespräch mit dem Sender „Fox Business“. Und dann habe er die Marschflugkörper „in Richtung Irak“ losgeschickt. „In Richtung Syrien“, verbessert ihn die Moderatorin. „Ja, in Richtung Syrien“, sagt Trump. „Ein Versprecher, mehr nicht“, sagen die einen. „Typisch Trump“, sagen die anderen.



          Trump sorgt für Verwunderung

          Fest steht: Auch jenseits süßer Desserts und vermeintlicher Geographieschwächen sorgt der amerikanische Präsident in diesen Tagen immer wieder für große Verwunderung. Immer wieder vollzieht er überraschende Kehrtwenden.
           
          Eine der großen Überraschungen in dieser Woche: In einem Interview mit dem „Wall Street Journal“ bekundete Trump große Sympathien für Amerikas Notenbankchefin Janet Yellen und ihre Zinspolitik. Das ist insofern bemerkenswert, als dass er im Wahlkampf noch genau diese Politik scharf kritisiert hatte. Yellen solle sich, so polterte Trump einst, dafür „schämen“.
           
          So wichtig diese Meldung auch sein mag, angesichts der vielen anderen Positionswechsel Trumps wurde sie fast zur Randnotiz. Gerade außenpolitisch scheint sich der Präsident derzeit möglichst schnell von möglichst vielen Wahlkampf-Aussagen verabschieden zu wollen.
           
          Seine bisher aufsehenerregendste 180-Grad-Drehung erlebte die Welt in der vergangenen Woche in Bezug auf Syrien. Hatte er im Wahlkampf noch davor gewarnt, jenseits des Kampfes gegen Terroristen oder Staaten, die eine unmittelbare Bedrohung für die Vereinigten Staaten darstellen, militärisch im Ausland aktiv zu werden, machte Trump nun genau das.
           
          Der Vergeltungsschlag gegen das Regime von Baschar al-Assad als Reaktion auf einen Giftgaseinsatz im Land brachte dem Präsidenten parteiübergreifend zunächst viel Applaus ein, wobei weiterhin nicht klar ist, welche Strategie er in Syrien nun eigentlich verfolgt. Soll Amerika „Weltpolizist“ sein? Nein, das Motto der Regierung laute weiterhin „Amerika zuerst“, versichern die Berater des Präsidenten.








           
          Viele Fragezeichen gibt es auch in Bezug auf Trumps jüngste NATO-Kehrtwende. „Ich habe gesagt, sie sei obsolet. Sie ist nicht mehr obsolet.“ Das sagte Trump am Mittwoch über das transatlantische Verteidigungsbündnis nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.
           
          Man beachte vor allem die Wortwahl: So sagte Trump nicht etwa, dass er seine Meinung über die NATO geändert habe. Nein, die Organisation habe sich, auch wenn er für diese These kaum Belege anführte, geändert. Ein Donald Trump, das soll wohl die Botschaft sein, irrt sich nicht.
           
          Was andere internationale Akteure betrifft, kann der Präsident jedoch kaum verbergen, dass es vor allem seine Einschätzung ist, die sich innerhalb kürzester Zeit radikal geändert hat. So sehr sich Trumps (erst freundliche und nun zumindest nach außen hin sehr negative) Sicht auf Russland im Zuge der jüngsten Entwicklungen verschlechterte, so sehr hat sie sich gegenüber China verbessert.





          Plötzlich neues Verhältnis zu China

          Hatte Trump der Regierung in Peking immer wieder vorgeworfen, die amerikanische Wirtschaft zu „vergewaltigen“, weil sie unter anderem den Wechselkurs ihrer Währung künstlich niedrig halten würde, ist nach dem Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping in der vergangenen Woche davon nichts mehr zu hören. Nein, die Chinesen „sind keine Währungsmanipulatoren“, heißt es inzwischen aus Washington.
           
          Der Grund für die Tonänderung liegt auf der Hand: Trump versucht die Frage der amerikanisch-chinesischen Handelsbeziehungen mit der Lösung des Nordkorea-Konflikts zu verbinden. Übt Peking Druck auf Pjöngjang und das nordkoreanische Atomprogramm aus, kann es auf einen besseren Deal mit den Vereinigten Staaten hoffen, so das Angebot.
           
          Gleichzeitig aber setzt Trump auch auf die Demonstration militärischer Macht. Dass seine Streitkräfte ausgerechnet in dieser Woche in Afghanistan erstmals ihre stärkste nicht-atomare Bombe gegen ein Tunnelsystem der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) einsetzten, dürfte kein Zufall gewesen sein.
           
          Zwar hatte Trump im Wahlkampf versprochen, den IS „zur Hölle zu bomben“, der Einsatz des Sprengkörpers vom Typ GBU-43, die sogenannte „Mutter aller Bomben“, sei aber wohl auch ein Signal an Syrien, den Iran, vor allem aber an Nordkorea, sagten am Donnerstag zahlreiche Militärexperten.
           
          „Ich hoffe, dass Amerikas Feinde zugeschaut haben und jetzt verstehen, dass es einen neuen Sheriff in der Stadt gibt“, meldete sich der republikanische Senator Lindsey Graham fast schon euphorisch via Twitter zu Wort. Der „Falke“ Graham gilt innerhalb seiner Partei eigentlich als Gegner Trumps, die letzten Kurswechsel und militärischen Muskelspiele des Präsidenten scheinen ihn allerdings überzeugt zu haben.








           
          Grahams Problem: Niemand garantiert ihm, dass Trump nicht schon bald weitere Kehrtwenden vollziehen wird. „Ich verstehe mich als sehr flexible Person“, sagte Trump einmal über sich selbst. „Wenn sich die Welt ändert, ändere ich mich mit ihr“. Dabei scheint es ihm mit Blick auf die oben erwähne Kritik ziemlich egal zu sein, was das „Was“ und was das „Wie“ ist.

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