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China verärgert : Amerika verkauft 66 F-16-Kampfflugzeuge an Taiwan

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F16-Kampfflugzeuge der taiwanesischen Luftwaffe Anfang 2016 nahe der Stadt Chiayi im Südwesten der Insel Bild: EPA

Es ist eines der größten Rüstungsgeschäfte zwischen Washington und Taipeh. Kampfflugzeuge und Zubehör im Wert von 7,2 Milliarden Euro wechseln den Besitzer. Peking droht mit Konsequenzen.

          Die amerikanische Regierung hat grünes Licht für eines der bislang größten Rüstungsgeschäfte mit Taiwan gegeben. Das geht aus einer Mitteilung des amerikanischen Außenministeriums an den Kongress vom Dienstag hervor. Demnach billigte Präsident Donald Trump das Geschäft im Wert von acht Milliarden Dollar (7,2 Milliarden Euro). Die Lieferung umfasst den Verkauf von 66 F-16-Kampfflugzeugen sowie 75 Triebwerken und anderen Systemen. Sie dürfte China verärgern. Peking sieht Taiwan als abtrünnige Provinz, die eines Tages wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt.

          Am Montag hatte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums Waffenlieferungen der Vereinigten Staaten an Taiwan als „schwere Verletzung“ von Vereinbarungen zwischen Peking und Washington und als „schwere Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten“ kritisiert. Sollten Amerika geplante Waffengeschäfte mit Taiwan nicht stoppen, müsse Washington „alle Konsequenzen tragen“.

          Washingtons Außenminister Mike Pompeo erklärte am Dienstag dagegen, die Lieferung der Kampfflugzeuge stehe im Einklang mit den Vereinbarungen und den „historischen Beziehungen“ zwischen seinem Land und China.

          Die amerikanische Behörde für Verteidigungszusammenarbeit, die amerikanische Rüstungslieferungen ans Ausland überwacht, erklärte, mit dem Waffengeschäft werde das „grundlegende militärische Gleichgewicht“ in der Region nicht verändert. Die F-16-Kampfflugzeuge würden es Taiwan erlauben, seinen Luftraum zu sichern, zur regionalen Sicherheit beizutragen und mit den Vereinigten Staaten „interoperabel“ zu sein. Ranghohe Kongressabgeordnete der Republikaner wie auch der Demokraten hatten sich für den Deal stark gemacht.

          Bei den Kampfflugzeugen, die an Taiwan geliefert werden sollen, handelt es sich um die jüngste Version der F-16 des Rüstungskonzerns Lockheed Martin. Der Inselstaat verfügt bereits über eine F-16-Flotte, die 1992 gekauft und seitdem mehrfach modernisiert wurde. Viele Nachbarn Chinas sehen die militärische Aufrüstung Pekings mit großer Sorge.

          Die Vereinigten Staaten unterhalten keine offiziellen Beziehungen mit Taiwan, sind aber die wichtigste Rüstungslieferant für das Land.

          Taiwan übermittelte via Twitter für den angekündigten Verkauf bereits seinen „aufrichtigen Dank“.  Der Deal  sei ein „Vertrauensvotum“ für die Beziehungen zwischen Amerika und Taiwan und werde „helfen, den Frieden an der Taiwan-Straße aufrechtzuerhalten und unsere Demokratie zu verteidigen“, so der Außenminister des Inselstaates, Joseph Wu, am Mittwoch auf Twitter.

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