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Abzug aus Syrien : Trump: „Unsere Truppen kommen nach Hause“

  • Aktualisiert am

Archivbild: Ein Konvoi amerikanischer Truppen im April 2017 nahe der syrische Stadt al-Darbasiyah. Nun sollen alle Soldaten nach Amerika zurückkehren. Bild: EPA

Der Befehl für den Abzug der amerikanischen Truppen aus Syrien ist unterzeichnet – vom scheidenden Verteidigungsminister Mattis. Präsident Trump feiert sich und sorgt schon für weitere Unruhe.

          Der Befehl zum umstrittenen Abzug der amerikanischen Truppen aus Syrien ist unterzeichnet. „Das Dekret zu Syrien wurde unterschrieben“, sagte ein Pentagon-Sprecher am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP, ohne weitere Details zu nennen. Präsident Donald Trump hatte am Mittwoch überraschend den vollständigen Abzug der amerikanischen Armee aus Syrien angekündigt und erklärt, die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat„ (IS) sei besiegt.

          „Unsere Truppen kommen nach Hause!“, twitterte Trump. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan habe ihm versichert, schrieb Trump, dass er „alles, was vom IS noch übrig ist, auslöschen wird... und er ist ein Mann, der das tun kann, zudem ist die Türkei direkt „nebenan““.

          Die Ankündigung stieß nicht nur bei Verbündeten der Amerikaner im Kampf gegen den IS auf Unverständnis, sondern ist auch in den Vereinigten Staaten höchst umstritten. Nur einen Tag nach Trumps Ankündigung kündigte Verteidigungsminister Jim Mattis seinen Rücktritt an. Er soll am 1. Januar durch seinen bisherigen Stellvertreter Patrick Shanahan vorübergehend ersetzt werden, wie Trump am Sonntag bekanntgab.

          Unter Berufung auf Quellen im Pentagon berichtete der Sender CNN am Sonntagabend, der Befehl zum Truppenabzug aus Syrien sei inzwischen offiziell unterzeichnet worden. Unterschrieben habe das Dokument der scheidende Minister Mattis persönlich, hieß es unter Berufung auf die namentlich nicht genannten Quellen. Details zum Ablauf des Abzugs der über 2000 Soldaten, wie etwa ein Zeitplan, wurden nicht genannt.

          Rücktritte wegen Syrien-Abzug

          Unterdessen will Trump Verteidigungsminister Mattis früher als bisher geplant austauschen. Trump verkündete am Sonntag auf Twitter, der bisherige Vize-Verteidigungsminister, Patrick Shanahan, werde ab 1. Januar die Führung des Ressorts übernehmen. Mattis hatte eigentlich erst Ende Februar abtreten wollen, um den Übergang geordnet zu regeln. Er hatte seinen Rückzug kurz nach Trumps umstrittener Entscheidung für dem Truppenabzug aus Syrien angekündigt. Aus Protest gegen den Syrien-Entschluss erklärte auch der amerikanische Sonderbeauftragte für die Anti-IS-Koalition, Brett McGurk, seinen vorzeitigen Rücktritt.

          Das Weiße Haus, Amtssitz des amerikanischen Präsidenten in Washington, in der Morgendämmerung. Öffnen

          Trump hatte vergangene Woche angekündigt, alle 2000 amerikanischen Soldaten aus Syrien abzuziehen – mit der Begründung, die Terrormiliz IS sei dort besiegt. Der Entschluss stieß national wie international auf großes Unverständnis. Am Sonntag kritisierte auch Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron den Schritt und mahnte: „Ein Verbündeter ist es sich schuldig, verlässlich zu sein.“

          Trump soll die Entscheidung gegen den Rat wichtiger Kabinettsmitglieder gefasst haben, auch gegen den Rat von Mattis. Experten mahnen, der IS sei keineswegs besiegt und ein Abzug habe fatale Folgen. Auch in Trumps eigener Partei löste der Entschluss Empörung und Besorgnis aus.

          Kurz nach der Entscheidung hatte Mattis erklärt, er werde Ende Februar seinen Posten räumen. In einem veröffentlichten Schreiben an Trump begründete er dies mit inhaltlichen Meinungsverschiedenheiten – unter anderem wegen Trumps Kurs gegenüber Verbündeten. Internationale Partner müssten mit Respekt behandelt werden, mahnte er.

          Trump verärgert

          Amerikanische Medien berichteten, Trump habe sich sehr über diese öffentliche Protestbekundung geärgert. Am Samstag äußerte sich Trump erstmals öffentlich zu Mattis Rückzug und reagierte für seine Verhältnisse vergleichsweise zurückhaltend auf Mattis’ Frontalangriff. Der ehemalige Präsident Barack Obama habe Mattis damals gefeuert, schrieb Trump. „Ich habe ihm eine zweite Chance gegeben.“ Er sprach mit Blick auf Mattis von einer „interessanten Beziehung“ und widersprach dessen Kritik. „Verbündete sind sehr wichtig, aber nicht, wenn sie die Vereinigten Staaten ausnutzen“, schrieb Trump.

          Mit der vorzeitigen Ablösung von Mattis setzte Trump aber doch ein deutliches Zeichen gegen seinen Minister. Dessen Nachfolger Shanahan war früher Manager bei dem Luftfahrtkonzern Boeing und wurde 2017 Vize-Verteidigungsminister.

          Trump kennt eigenen Sondergesandten nicht

          Trump äußerte sich auch verächtlich über den Rücktritt von McGurk. Dieser war noch von Obama eingesetzt worden. Trump kommentierte, McGurk hätte ohnehin nur bis Februar auf seinem Posten bleiben sollen und habe nun kurz vorher seinen Rückzug erklärt. Die „Fake-News“-Medien machten eine große Sache aus diesem „nichtigen Ereignis“. Er kenne McGurk nicht einmal. Führende Akteure der damaligen Obama-Regierung werteten es als Armutszeugnis, dass Trump seinen bedeutenden Sondergesandten nicht kenne.

          Der Präsident beklagte sich auch bitterlich über die Kritik an seiner Syrien-Entscheidung. Andere wären für einen solchen Beschluss als Helden gefeiert worden, er dagegen werde von den Medien schwer dafür gerügt, schrieb er.

          Zugleich änderte Trump nach der Kritikwelle seine Wortwahl mit Blick auf den IS und schrieb nun, der IS sei „weitgehend“ besiegt. Andere Länder in der Region, darunter die Türkei, könnten nun problemlos mit dem fertig werden, was noch von der Terrororganisation übrig sei. Zuvor hatte Trump mehrfach erklärt, der IS sei in Syrien komplett besiegt.

          Der Präsident mühte sich, den Eindruck zu zerstreuen, der Entschluss komme überstürzt, unüberlegt und unvorbereitet. Am Sonntag schrieb er bei Twitter, er habe soeben mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über den „langsamen und hoch koordinierten“ Abzug von amerikanischen Soldaten aus Syrien gesprochen.

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