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Kommentar zu Trump und Putin : Willkommen zur Supermachtshow

Friedlich vereint: Am Flughafen von Sankt Petersburg gibt es die Präsidenten Trump und Putin im Doppelpack zu kaufen Bild: Reuters

Das anberaumte Gipfeltreffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin in Helsinki ist ein Erfolg für den russischen Präsidenten. Nichts scheint mehr unmöglich.

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          Am 16. Juli wollen Donald Trump und Wladimir Putin ihren ersten bilateralen Gipfel abhalten. Schon das bloße Treffen in Helsinki ist ein Erfolg für den russischen Präsidenten. Der Kreml, stets bemüht um den Anschein von „Augenhöhe“ mit Washington, hat seit langem auf die Begegnung hingearbeitet. Putin, dessen Machtapparat den Außenseiter im amerikanischen Präsidentenwahlkampf 2016 unterstützt hatte, charmierte dem „strahlenden“ und „reflektierten“ Trump.

          Zur Erklärung, weshalb die Beziehungen beider Länder „nicht in allerbester Form“ (Putin) seien, pflegen der russische Präsident und seine Leute eine Erzählung, die Trumps Darstellung spiegelt: Das amerikanische Establishment wolle Trump bremsen, daher die Ermittlungen zu Russlands Rolle im Wahlkampf. Als der amerikanische Präsident trotz der Bedenken seiner Berater Putin im März zu dessen „Wiederwahl“-Farce am Telefon gratulierte und ihn nach Washington einlud, verbreitete das der Kreml, um Druck aufzubauen. Neutrales Territorium ist aber besser für die Supermachtshow geeignet als das Weiße Haus. Daher das Treffen in Helsinki. Es wird die dritte Begegnung der beiden Präsidenten, nach zwei Stunden in Hamburg im Juli und wenigen Minuten in Vietnam im November vorigen Jahres.

          Was Putin meint, bleibt wolkig

          Zu den Inhalten gibt es allgemeine Aussagen, die alles heißen können und nichts. Moskau dämpft die Erwartungen. Hoffnungen auf einen „großen Deal“ starker Männer, wie sie vor und zu Beginn von Trumps Präsidentschaft kultiviert wurden, sind geschwunden. Russische Vorstöße, Trump unter dem Deckmantel eines gemeinsamen Antiterrorkampfs für Syriens Gewaltregime zu begeistern, verpufften. Aber Trump stört Russlands neue Vormachtstellung in Syrien auch nicht. Er beließ es bei zwei punktuellen Vergeltungsschlägen für Giftgasattacken. Vor allem Trumps Feldzug gegen EU und Nato spielt dem Kreml in die Hände. Putin spricht von „neuen Regeln“, die es auszuarbeiten, und Interessen Russlands, die es dabei zu achten gelte. Es bleibt wolkig, was er damit meint. Vermutlich die weitere Aushöhlung der Souveränität von Ländern wie der Ukraine und Georgien.

          Aber Putin will sich nicht mit einer eigenen Initiative angreifbar machen. Sie müsste von Trump kommen, der für einen „Deal“ Grundsätze des Völkerrechts und der amerikanischen Außenpolitik missachten sowie seine skeptischen Berater düpieren müsste.

          Nichts ist mehr unmöglich, wie sich beim Gipfel mit Nordkoreas Diktator in Singapur zeigte, wo Trump amerikanischen Militärübungen mit Südkorea „provokant“ nannte und diese aussetzen ließ. Eine Steilvorlage für Helsinki: Russland bezeichnet Übungen, mit denen die Nato ihre osteuropäischen Mitgliedstaaten nach der Ukraine-Intervention beruhigen will, als „Provokationen“.

          Aber auch in Moskau ist man sich bewusst, dass Trump in wesentlichen Punkten wie den gegen Russland verhängten Sanktionen ohne Plazet des Kongresses wenig bewirken kann. Es wäre daher aus Moskauer Sicht schon ein großer Erfolg, wenn in Helsinki trotz des nach dem Zweiten Weltkrieg in Europa beispiellosen Regelbruchs der Krim-Annexion und der militärischen Intervention in der Ostukraine Schritte zur bedingungslosen Rückkehr zu „vollumfänglichen Beziehungen“ verkündet würden. Putin hatte das in Aussicht gestellt. Schließlich bestand dessen einziges Einlenken in den vergangenen vier Jahren darin, die Eroberungszüge im Nachbarland unter dem Druck ukrainischer Gegenwehr und westlicher Sanktionen nicht auszuweiten.

          Friedrich Schmidt
          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

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