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Trumps Außenpolitik : Wieder ein Zeichen militärischer Entschlossenheit

  • -Aktualisiert am

Deutliche Machtdemonstration: der amerikanische Flugzeugträger „USS Carl Vinson“ Bild: dpa

Donald Trump hat eine Flugzeugträgergruppe nach Korea entsendet. Der Erfolg dieser Machtdemonstration gegenüber Diktator Kim Jong-un ist jedoch zweifelhaft. Stattdessen könnte Nordkorea umso mehr an seinem Nuklearprogramm festhalten.

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          Gleich nach seiner ersten Begegnung mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping rief der amerikanische Präsident Donald Trump in Seoul an. Dem südkoreanischen Ministerpräsidenten Hwang Kyo-ahn versicherte Trump, dass er ausführlich mit Xi Jinping über Nordkoreas Atomprogramm gesprochen habe. Zur Erleichterung der Südkoreaner fügte er auch hinzu, dass er seinen chinesischen Gast an die Bedeutung der Allianz zwischen Südkorea und den Vereinigten Staaten erinnert habe. Auch die amerikanische Entschlossenheit, das amerikanische Raketenabwehrsystem Thaad in Südkorea zu stationieren, bekräftigte Trump.

          Einen Tag später legt Trump nach und schickt eine amerikanische Flugzeugträgergruppe nach Korea. Mit der Aussendung des Flugzeugträgers „USS Carl Vinson“ vor die Küste Koreas warnt Trump Nordkorea und setzt ein weiteres Zeichen der Unterstützung Südkoreas. Und China wird daran erinnert, dass die Vereinigten Staaten doch möglicherweise im Alleingang bereit sind, das Nordkorea-Problem zu lösen. Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un erhält mit dem Flugzeugträger eine zweite Nachricht aus Washington innerhalb weniger Tage. Auch die amerikanischen Militärschläge gegen Syrien dienen dazu, den Diktator in Pjöngjang, der unter Missachtung der Resolutionen der Vereinten Nationen mit Raketen- und Atomtests die Welt herausfordert, an die Entschlossenheit Trumps zu erinnern, möglicherweise auch auf militärische Mittel zurückzugreifen.

          Die Vereinigten Staaten fürchten, dass Nordkorea in zwei Jahren in der Lage sein könnte, eine atomare Langstreckenrakete zu starten, die die Vereinigten Staaten erreichen könnte. Nordkorea macht schnelle Fortschritte in der Raketentechnologie und hat bereits fünf Atomtests durchgeführt, davon zwei im letzten Jahr. Satellitenaufnahmen scheinen anzuzeigen, dass ein neuerlicher Atomtest in Vorbereitung ist. Präsident Trump hat sich von seinen Sicherheitsberatern alle Optionen für den Umgang mit Nordkorea erläutern lassen. Nach Berichten soll dabei ein direktes militärisches Eingreifen zwar vorkommen, es werden aber Vorgehen, die weniger Risiken beinhalten, bevorzugt. Für diese wäre Chinas Mitwirkung entscheidend.

          Trump erwartet mehr von China

          Trump hatte vor dem Gipfel mit dem chinesischen Präsidenten gesagt, dass er von China erwarte, mehr zu tun, um Nordkoreas Nuklearprogramm zu beenden. Er kündigte auch an, dass er entschlossen sei, das Problem allein zu lösen, wenn China nicht hilft. Offenbar hat Peking sich aber auch bei den Gesprächen in Mar-a-Lago nicht zu konkreten Schritten bereit erklärt. Zwar wurde beim informellen Gipfel über Nordkorea gesprochen, aber es gab keinen sichtbaren Durchbruch. Der amerikanische Außenminister Tillerson berichtete nach dem Treffen der Präsidenten, dass beide Seiten übereinstimmten, dass die Bedrohung durch Nordkoreas Nuklearprogramm akut sei. Über mehr als die Absichtserklärung der Zusammenarbeit mit dem Ziel der Umsetzung der UN-Resolutionen kam der Gipfel aber nicht hinaus.

          In chinesischen Berichten über das Treffen zwischen Xi Jinping und Trump fand die Nordkorea-Frage ebenso wenig Erwähnung wie die Tatsache, dass der Militärschlag gegen Syrien die Begegnung in Mar-a-Lago überschattete. Die chinesischen Medien feierten stattdessen die gute Atmosphäre bei dem Treffen und die Tatsache, dass Trump eine Einladung zu einem Besuch in China noch dieses Jahr angenommen hat.

          Regime in Pjöngjang wird am Nuklearprogramm festhalten

          Ob sich Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un durch die Demonstration amerikanischer Militärmacht an den Verhandlungstisch zwingen lässt, ist zweifelhaft. Für Nordkorea wäre die Ankunft des Flugzeugträgers vor der Küste Koreas nur ein weiterer Beweis, dass die Vereinigten Staaten eine Invasion Nordkoreas oder einen Regimewechsel planen. Umso mehr wird das Regime in Pjöngjang an seinem Nuklearprogramm festhalten. Kim Jong-un wird weiter darauf setzen, dass China einen Kollaps seines Regimes nicht zulassen wird und dass für die Vereinigten Staaten eine militärische Lösung mit zu großen Risiken verbunden wäre.

          China will in der nächsten Woche seinen Nordkorea-Unterhändler Wu Dawei nach Seoul schicken um die Nordkorea-Frage im Licht der Ergebnisse des Xi-Trump-Gipfels zu besprechen. China hatte aus Protest gegen die geplante Stationierung des Raketenabwehrsystems Thaad die Beziehungen zu Südkorea abkühlen lassen. Wenn es jetzt Gespräche mit Seoul über Nordkorea gibt, ist dies zumindest ein Resultat des Xi-Trump-Treffens.

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