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Assad in Moskau : Keine Aufbruchstimmung

Während Assad nur von seinem Übersetzer unterstützt wurde, hatte Putin auch seinen Verteidigungs- (r.) und seinen Außenminister an seiner Seite. Bild: AP

Syriens Machthaber Baschar al Assad war überraschend zu Besuch in Moskau bei seinem Unterstützer Wladimir Putin. Putin nutzte das Treffen, um rhetorisch zu zeigen, wo Russland seiner Meinung nach steht.

          Syriens Gewaltherrscher Baschar al Assad soll seit Beginn des Bürgerkriegs vor viereinhalb Jahren nicht mehr ins Ausland gereist sein. Mittlerweile soll er sogar kaum jemals seinen Palast in Damaskus verlassen. Doch am Dienstagabend, so teilte es jedenfalls der Kreml am Mittwochmorgen mit, traf er Russlands Präsidenten Wladimir Putin in Moskau. Den Mann also, dessen Luftwaffe er eine neue Offensive seiner ehedem bedrängten Truppen verdankt. Doch Aufbruchstimmung ging von den Bildern nicht aus. Der russische Staatssender Rossija 24 zeigte wieder und wieder Ausschnitte aus dem knapp siebenminütigen Videoclip, den der Kreml offenbar von dem Beginn des Treffens veröffentlichte. Da sitzt auf der einen Seite nur Assad mit seinem Übersetzer. Putin hat neben seinem Übersetzer auch seinen Außen- und seinen Verteidigungsminister an der Seite. Es soll alsdann, so der Kreml, „im engen und im erweiterten“ Kreise verhandelt worden sein. Es sei um die Fortsetzung der russischen Militäroperationen zugunsten Assads gegangen, so Putins Sprecher.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Als sich in den Wochen vor Beginn der Luftoffensive die Meldungen über den russischen Militäraufmarsch in Syrien mehrten, wurden im Westen neuerlich Hoffnungen geäußert, Putin werde den Diktator in Russland aufnehmen, um den Weg zu einer politischen Lösung freizumachen. Doch weder in dieser, noch in anderer Hinsicht boten der veröffentlichte Teil des Gesprächs und die anschließenden Mitteilungen über den Besuch etwas Erhellendes. Man tauschte Worthülsen und bekannte Positionen aus. Putin dankte Assad, dass der „ungeachtet der dramatischen Situation in Ihrem Land“ nach Russland gekommen sei. „Auf unsere Bitte“, wie Putin hervorhob. Er legte neuerlich Wert darauf, dass man auf Bitten Assads entschieden habe, „dem syrischen Volk im Kampf mit dem internationalen Terrorismus effektive Hilfe zu leisten“.

          Putin sagte weiter, es gelte zu verhindern, dass mindestens 4000 Kämpfer aus Staaten der früheren Sowjetunion, die jetzt in Syrien am Krieg gegen Assad-Truppen teilnehmen, nach Russland kämen. Nach Darlegung des Moskauer Verteidigungsministeriums und der Staatsmedien richten sich die russischen Militärschläge gegen Terroristen des „Islamischen Staats“ (IS), während sie laut Berichten aus der Region tatsächlich vor allem andere Aufständische treffen und faktisch sogar dem IS nützen. Aus Assads Sicht sind überhaupt alle Gegner des Regimes „Terroristen“.

          Putin lobte Fortschritte im Kampf. „Auf Grundlage der positiven Dynamik im Verlauf der Kampfhandlungen“ könne eine „langfristige Beilegung“ erreicht werden, und zwar „auf Grundlage eines politischen Prozesses unter Teilnahme aller politischen Kräfte, ethnischen und religiösen Gruppen“. Russland sei bereit, nicht nur an den Kampfhandlungen, sondern auch am politischen Prozess teilzunehmen, „im engen Kontakt mit anderen Weltmächten und Ländern der Region“. So reihte Putin sein Land rhetorisch da ein, wo er es nach Ansicht vieler Beobachter auch mithilfe der neuen Militäroperationen in Syrien haben will.

          Assad dankte seinem Gastgeber. Die russische Führung und das russische Volk stünden für die Einheit und Unabhängigkeit Syriens und das „im Rahmen der internationalen Gesetzgebung“. Ohne Russlands „politische Schritte“ seit „Beginn der Krise“ vor vier Jahren hätten sich die „Ereignisse in Syrien gemäß einem tragischeren Szenario entwickelt“. Russland hatte Syrien schon lange vor dem direkten Eingreifen nicht nur mit Waffenlieferungen unterstützt, sondern auch diplomatisch. Besonders vor gut zwei Jahren, als Washington nach einem Giftgasangriff nahe Damaskus, dem Hunderte Zivilisten zum Opfer fielen, Militärschläge gegen das Regime vorbereitete. Man vereinbarte dann, Assads Chemiewaffen unter internationaler Aufsicht zu vernichten, und eine „rote Linie“ des amerikanischen Präsidenten Barack Obama war Geschichte.

          Weiter sagte Assad in Moskau, Russlands Entscheidung zeuge von einer „Einheitsfront im Kampf gegen den Terror“. Mit dem Besuch bei Putin wird Assad aus Moskauer Sicht diplomatisch aufgewertet. Damit soll es nicht getan sein: Schon an diesem Donnerstag soll eine Delegation russischer Parlamentarier Assad und dessen Abgeordnete in Damaskus besuchen. Das russische Staatsfernsehen meldete am Mittwochmittag, Assad sei nach seinem „Arbeitsbesuch“ schon in die syrische Hauptstadt zurückgekehrt. Es folgte eine der vielen Erfolgsmeldungen, mit denen das russische Publikum seit Wochen unterhalten wird: Im Osten von Damaskus seien Regierungstruppen um „500 Meter“ vorgerückt.

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