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Treffen zur Flüchtlingskrise : Slowenien warnt vor Ende der EU

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Wie geht’s jetzt weiter? Ein syrischer Flüchtling am Sonntag im Flüchtlingslager Spielfeld an der slowenisch-österreichischen Grenze Bild: dpa

Zum Auftakt des Treffens zur Flüchtlingskrise in Brüssel hat Slowenien vor dramatischen Folgen gewarnt, sollte Europa keine gemeinsame Lösung finden. Ungarns Ministerpräsident und Zaunbauer Orban sieht sich in der Krise nicht mehr zuständig.

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          Zur dramatischen Lage auf der Balkanroute hat am Sonntag in Brüssel ein Sondertreffen zur Flüchtlingskrise begonnen. Daran nehmen Politiker aus zehn EU-Staaten sowie die Nicht-EU-Länder Mazedonien, Serbien und Albanien teil. Besonders unter Druck stehen Serbien und Kroatien, die sich in der Flüchtlingskrise seit Wochen gegenseitig Vorhaltungen machen. Die EU-Kommission hat den Teilnehmern einen 16-Punkte-Plan vorgelegt, mit dem unter anderem eine bessere Zusammenarbeit entlang der Flüchtlingsroute über den westlichen Balkan erreicht werden soll.

          Cerar: Europa steht auf dem Spiel

          Das kleine Slowenien sieht sich mit dem Flüchtlingsandrang völlig überfordert. Der slowenische Regierungschef Miro Cerar warnte: „Europa steht auf dem Spiel, wenn wir nicht alles tun, was in unserer Macht steht, um gemeinsam eine Lösung zu finden.“ Sonst sei dies „der Anfang vom Ende der EU und von Europa als solches“. In den vergangenen zehn Tagen sind nach den Worten Cerars in seinem Land mehr als 60.000 Flüchtlinge angekommen, dies sei „absolut unerträglich“. Umgerechnet auf ein großes Land wie Deutschland würde dies einer halben Million Ankömmlinge in Deutschland pro Tag entsprechen.

          Hat sie da richtig gehört? Kanzlerin Merkel am Sonntag zu Beginn des Krisentreffens in Brüssel
          Hat sie da richtig gehört? Kanzlerin Merkel am Sonntag zu Beginn des Krisentreffens in Brüssel : Bild: Reuters

          Angesichts des anhaltenden Flüchtlingstrecks über die Balkanroute hatten die Transitländer vor dem Krisentreffen am Nachmittag mehr europäische Solidarität gefordert. Griechenland, das seit Monaten den Ansturm Zehntausender Flüchtlinge aus Syrien über die Türkei kaum bewältigen kann, will kein „riesiges Flüchtlingslager“ sein. Bulgarien, Rumänien und Serbien fürchten weitere Grenzzäune in Europa wie in Ungarn und wollen nicht zu einer „Pufferzone“ für Migranten werden. Notfalls würden sie ihre Grenzen schließen, drohten die Balkanstaaten.

          Orban: Wir sind hier nur Beobachter

          Ungarn, das wegen seiner rigiden Abschottungspolitik gegenüber den Flüchtlingen massiv in der Kritik steht, sieht sich bei der Suche nach Antworten auf die Krise indes außen vor. „Ungarn liegt nicht mehr auf der Route. Wir sind hier nur ein Beobachter“, sagte Ministerpräsident Viktor Orban am Sonntag zum Auftakt des Krisentreffens in Brüssel. „Ich hoffe, dass wir an diesem Nachmittag der Politik der offenen Grenzen, die dem Schengen-Vertrag völlig widerspricht, ein Ende bereiten“, sagte Orban. Diese „Einladungs-Politik“ widerspreche dem Vertrag.

          Auf der Balkanroute sind derzeit Tausende von Flüchtlingen unterwegs. Die meisten Menschen stammen aus dem Bürgerkriegsland Syrien und kommen über die Türkei in die EU. Ihr Weg führt von den griechischen Ostägäisinseln über den Balkan nach Österreich und Deutschland. Die Haupttransitländer sind mit der Versorgung und Registrierung dieser Menschen heillos überfordert. Der nahende Winter verschärft die Lage dramatisch. Nachts sinken die Temperaturen schon bis zum Gefrierpunkt.

          Wieder Tausende Flüchtlinge

          Der Strom der Flüchtlinge reißt indes nicht ab. Kroatien registrierte am Sonntag allein zwischen Mitternacht und dem Morgen laut Innenministerium 4355 Flüchtlinge, am Vortag waren es etwa 9600. Seit Schließung der ungarischen Grenze Mitte September wurden in Kroatien insgesamt knapp 230.000 Flüchtlinge auf der Transitroute gezählt. Von Kroatien aus reisten nach Polizeiangaben allein am Sonntag rund 4000 Flüchtlinge über das Grenzdorf Rigonce nach Slowenien ein. Am Vortag waren es in Slowenien insgesamt etwa 10.000. Binnen acht Tagen wurden damit in Slowenien insgesamt 62.000 Flüchtlinge gezählt.

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