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Treffen von Merkel und Putin : Ein Schloss und viele Probleme

Am Wochenende treffen sich Angela Merkel und Wladimir Putin wieder auf Schloss Meseberg (Archivbild vom Mai). Bild: Reuters

Die Bundeskanzlerin und Russlands Präsident treffen sich auf Schloss Meseberg. Wie steht es um die Beziehungen? Zwei Konfliktherde sorgen für ausreichend Probleme.

          Die Begegnung der deutschen Bundeskanzlerin mit dem russischen Staatspräsidenten an diesem Samstag auf Schloss Meseberg nördlich von Berlin ist das achte Treffen Angela Merkels mit Wladimir Putin in den vergangenen gut fünf Jahren – jene Gespräche nicht gerechnet, die sie immer wieder bei internationalen Anlässen führen, etwa auf den G-20-Gipfeltreffen. Auch nach dem Höhepunkt der Beziehungskrise Russlands mit dem Westen, die 2014/15 durch die russische Annektion der Krim und die Aggression gegen die Ukraine verursacht wurde, sind sich beide regelmäßig mindestens im Jahresrhythmus begegnet. Ihre jüngste Unterredung fand erst vor drei Monaten statt, damals reiste Merkel in Putins Sommerresidenz nach Sotschi.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Die Häufigkeit der bilateralen Begegnungen lässt zwar nicht automatisch Schlüsse auf die Enge, schon gar nicht auf die Herzlichkeit der deutsch-russischen Beziehungen zu. Doch immerhin ist die Gesprächsfrequenz ein Indikator dafür, dass beide den jeweils anderen Gesprächspartner als wichtigen und handlungsfähigen Akteur anerkennen, um ihre außenpolitischen Interessen zu befördern. Bei dem Meseberger Treffen würden „aktuelle außenpolitische Fragen“ erörtert, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert ankündigend mit; man muss kaum raten, was sich hinter dieser Formel verbirgt: Es sind die Lage in der Ostukraine, die Entwicklung in Syrien, der geplante zweite Strang der Gaspipeline durch die Ostsee (Nord Stream 2).

          Mit einer ähnlichen Tagesordnung war vor rund einem Monat auch die erste Begegnung des amerikanischen Präsidenten Donald Trump mit Putin versehen worden – ergänzt freilich um den wichtigen Punkt der Zukunft der nuklearen Abrüstungsabkommen, die zwischen beiden Mächten bestehen und die verlängert oder erneuert werden müssten. In der öffentlichen Wahrnehmung dominierten jedoch die unkonventionellen digitalen russischen Einflussversuche auf die amerikanische Innenpolitik, die mittlerweile zum Hauptthema im Verhältnis der beiden Länder geworden sind.

          Das selbstherrliche und rücksichtslose außenpolitische Gebaren Trumps hat jedoch auch mittelbare Effekte, die sich auf das deutsch-russische oder europäisch-russische Verhältnis und aktuell auch auf das Verhältnis der Türkei zu Deutschland/Europa und zu Russland auswirken. Es ermuntert vor allem den russischen Präsidenten, neue Gestaltungsräume zu erkunden. Putin und sein Außenminister Sergej Lawrow sind, nachdem der Bürgerkrieg in Syrien durch russische Hilfe zugunsten des Diktaktors Baschar al Assad entschieden – obgleich keineswegs beendet – wurde, seit einiger Zeit eifriger bemüht, den Konflikt auch politisch zu einer Lösung zu führen. Deutschland hat ein Interesse an der Befriedung Syriens, weil dies die Voraussetzung einer Rückkehr vieler syrischer Flüchtlinge wäre. Die Türkei hat ein eigenes Interesse an der Zukunft ihres Nachbarlandes, weil sie ein Erstarken der syrischen Kurden unterbinden will. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat sogar schon ein Gipfeltreffen Anfang September terminiert, bei dem er mit Putin, Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron Fortschritte auf einem syrischen Friedensweg markieren möchte.

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