https://www.faz.net/-gpf-8dwmj

Wütender Mob gegen Flüchtlinge : Oppermann spricht von „Pogromstimmung“ in Clausnitz

  • Aktualisiert am

SPD-Chef Oppermann: „Die AfD spaltet dieses Land.“ Bild: dpa

Die AfD hetze Menschen gegeneinander auf und sorge für Weimarer Verhältnisse, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Oppermann. Er stellt einen direkten Zusammenhang zwischen der Rhetorik der AfD und der Eskalation der Situation in Clausnitz her.

          1 Min.

          Angesichts hoher Umfragewerte der rechtspopulistischen AfD und nach den jüngsten fremdenfeindlichen Vorfällen in Sachsen hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann vor Weimarer Verhältnissen in Deutschland gewarnt. „Die AfD spaltet dieses Land. Sie hetzt Menschen gegeneinander auf. Solche Töne haben wir zuletzt am Ende der Weimarer Republik gehört“, sagte Oppermann der „Bild“-Zeitung vom Dienstag.

          Der AfD warf der SPD-Politiker vor, eine Pogromstimmung herbeizureden. Sollte es der rechtspopulistischen Partei gelingen, womöglich mit zweistelligen Ergebnissen bei den Wahlen am 13. März in die Landtage in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt einzuziehen, werde sich Deutschland verändern, warnte Oppermann weiter. Wohin das Auftreten der AfD führe, „haben wir in Clausnitz gesehen“, fügte er hinzu.

          Im sächsischen Clausnitz hatte Ende vergangener Woche eine lauthals pöbelnde Menschenmenge einen ankommenden Bus mit Flüchtlingen blockiert. Zudem gibt es dort Vorwürfe gegen die Polizei wegen eines rüden Vorgehens gegen Flüchtlinge. Im sächsischen Bautzen hatten Schaulustige nach Polizeiangaben in der Nacht zum Sonntag den Brand eines Hotels bejubelt, in das demnächst Flüchtlinge einziehen sollten. Die Beamten gehen von Brandstiftung als Ursache aus.

          AfD-Chefin Frauke Petry räumte am Montagabend im Sender Phoenix eine Beteiligung von AfD-Mitgliedern an den fremdenfeindlichen Protesten in Clausnitz ein. Sie distanzierte sich von dessen Form, stellte sich aber grundsätzlich hinter Protestaktionen gegen den Zuzug von Flüchtlingen.

          Weitere Themen

          Nichtgeimpfte sollen Tests künftig selbst zahlen Video-Seite öffnen

          Scholz : Nichtgeimpfte sollen Tests künftig selbst zahlen

          SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz spricht sich in der Gesprächsreihe „Brigitte Live“ für Tests für Reiserückkehrer aus. Dabei betont er auch, dass freiwillig Nichtgeimpfte ihre Tests „dann irgendwann selber zahlen müssen.“

          Schon wieder Ärger mit dem Buch

          FAZ Plus Artikel: Plagiatsvorwurf gegen Laschet : Schon wieder Ärger mit dem Buch

          Laschets Buch hat ihn schon einmal in Schwierigkeiten gebracht – wegen einer Spendenquittung. Jetzt geht es um eine fehlende Quellenangabe. Der Plagiatsprüfer Martin Heidingsfelder wandte sich mit einem großen Fragenkatalog an den Kanzlerkandidaten der Union.

          Topmeldungen

          Unions-Kanzlerkandidat Laschet im Juni in Düsseldorf

          Plagiatsvorwurf gegen Laschet : Schon wieder Ärger mit dem Buch

          Laschets Buch hat ihn schon einmal in Schwierigkeiten gebracht – wegen einer Spendenquittung. Jetzt geht es um eine fehlende Quellenangabe. Der Plagiatsprüfer Martin Heidingsfelder wandte sich mit einem großen Fragenkatalog an den Kanzlerkandidaten der Union.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.