Thomas de Maizière : „Leistungen für Flüchtlinge sind im EU-Vergleich ziemlich hoch“
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Bundesinnenminister Thomas de Maizière Bild: AP
Asylbewerber sollen laut dem Bundesinnenminister in Deutschland künftig nicht mehr besser gestellt werden als in anderen EU-Ländern. Er will damit einen Sogeffekt beenden.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will eine Angleichung der Leistungen für Asylbewerber in Europa. In Deutschland seien diese Leistungen "im EU-Vergleich ziemlich hoch", sagte der Minister der "Rheinischen Post" vom Samstag. "Das ist Teil des Sogeffekts nach Deutschland."
De Maizière räumte ein, dass auch die Lebenshaltungskosten in Deutschland höher seien als in anderen EU-Ländern wie beispielsweise in Rumänien. Im Rahmen einer EU-weiten Angleichung der staatlichen Leistungen für Asylbewerber halte er eine "entsprechende Kaufkraftzuschläge für einzelne Staaten" für denkbar.
Der Innenminister forderte auch eine EU-weite Angleichung der Asylverfahren und einen einheitlichen Rechtsschutz. De Maizière beklagte, dass in Deutschland besonders viele abgelehnte Asylbewerber gegen die Entscheidung Klage vor Gericht einlegten. "Bei uns können abgelehnte Asylbewerber über diverse rechtliche Klagewege ihre Abschiebung hinauszögern, deutlich mehr als anderswo." Auch hier werde eine EU-weite Angleichung benötigt.
