Volksverhetzung: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Urteil zu Whatsapp-Fotos Volksverhetzung im Faschingsverein

Ein Mann teilt in einer Whatsapp-Gruppe volksverhetzende Fotos – und erhält vom Amtsgericht Würzburg eine Geldstrafe. Ein Urteil zu „Scherzen“, die auch in geschlossenen Gruppen die Öffentlichkeit erreichen. Mehr

12.06.2019, 09:20 Uhr | Politik

Alle Artikel zu: Volksverhetzung

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Prozess wegen Volksverhetzung Professor will umstrittene Aussagen zu Homosexuellen belegen

Ein Biologie-Professor bringt in einem Interview zum Thema „Ehe für alle“ Homosexualität mit Pädophilie in Verbindung. Nun steht der Mann wegen Volksverhetzung vor Gericht. Mehr

05.06.2019, 14:27 Uhr | Rhein-Main

Prozess gegen Journalisten Deniz Yücel sagt vor deutschem Gericht aus

In der Türkei steht der frühere „Welt“-Korrespondent Deniz Yücel weiterhin wegen vermeintlicher „Terrorpropaganda“ unter Anklage. Er saß ein Jahr in Untersuchungshaft. Jetzt sagt er vor Gericht aus, allerdings nicht in der Türkei. Mehr

06.05.2019, 11:36 Uhr | Feuilleton

Skandal um „NSU 2.0“ Mehr Verdachtsfälle rechtsextremer Netzwerke 

Der Skandal rund um die Frankfurter Polizei weitet sich aus. Auch woanders sollen Polizisten mit rechtsradikalem Gedankengut aufgefallen sein. Überlagert werden die Untersuchungen von der Frage, welche Informationen wann weitergegeben wurden. Mehr Von Katharina Iskandar

17.12.2018, 21:06 Uhr | Rhein-Main

Schwerwiegender Verdacht Bedrohten Polizisten Anwältin?

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen fünf Frankfurter Polizeibeamte wegen rechtsextremer Umtriebe. Dabei geht es nicht nur um Volksverhetzung, sondern auch um eine Morddrohung. Mehr Von Katharina Iskandar

15.12.2018, 19:37 Uhr | Rhein-Main

„Vogelschiss“-Äußerung Verfahren wegen Volksverhetzung gegen Gauland eingestellt

Mit seiner „Vogelschiss“-Äußerung zum Nationalsozialismus hat AfD-Chef Gauland einmal mehr Empörung ausgelöst. Die Justiz hat nun über ein Verfahren wegen Volksverhetzung entschieden. Mehr

13.11.2018, 12:42 Uhr | Rhein-Main

Verdacht auf Volksverhetzung Rassismus-Attacke gegen Fußballer

Eine Gruppe von Amateurfußballspielern soll bei einem Dorffest im hessischen Birstein Opfer von Rassismus geworden sein. Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung. Mehr

25.07.2018, 15:48 Uhr | Rhein-Main

Skurriler Prozess Volksverhetzung und illegaler Waffenbesitz

Das Verfahren wegen Volksverhetzung war gerade eingestellt, da erhielt ein 47 Jahre alter Künstler aus Hofgeismar wieder Polizeibesuch – wegen einer Kalaschnikow. Mehr

14.06.2018, 21:30 Uhr | Rhein-Main

„Kümmelhändler“ Ermittlungen gegen Poggenburg wegen Volksverhetzung eingestellt

Der frühere AfD-Landes- und Fraktionschef in Sachsen-Anhalt André Poggenburg hetzt in einer Rede gegen die in Deutschland lebenden Türken. Doch die Staatsanwaltschaft ermittelt nicht weiter gegen ihn. Mehr

05.06.2018, 13:53 Uhr | Politik

Ein Jahr und drei Monate Bundeswehroffizier wegen Volksverhetzung verurteilt

Ein Oberleutnant postete auf Facebook rechte Hetzkommentare. Jetzt hat ein Gericht eine Bewährungsstrafe und eine Geldstrafe gegen ihn verhängt, die den Angefeindeten zugute kommen soll. Mehr

04.05.2018, 15:37 Uhr | Politik

„Pegida“-Mitbegründer Neuer Strafbefehl gegen Bachmann

„Pegida“-Mitbegründer Lutz Bachmann muss offenbar eine weitere Geldstrafe zahlen. Er sei wegen Volksverhetzung und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz verurteilt worden, berichtet eine Zeitung. Mehr

20.03.2018, 10:33 Uhr | Politik

Twitter-Sperre wegen „NetzDG“? Von Storch und Weidel sehen sich als Zensuropfer

Mit Tweets über „Männerhorden“ und „Migrantenmobs“ provozieren AfD-Politikerinnen Ärger. Alice Weidel beklagt Zensur. Beatrix von Storch droht sogar ein Ermittlungsverfahren. Mehr

02.01.2018, 05:14 Uhr | Politik

Neue Ermittlungen in Kaserne Verdacht der Volksverhetzung

Der Skandal um entwürdigende Aufnahmerituale in der Pfullendorfer Kaserne liegt nicht lange zurück. Jetzt beschäftigt der Bundeswehr-Standort wieder die Staatsanwaltschaft. Mehr

08.12.2017, 21:12 Uhr | Politik

Volksverhetzung im Netz Unscheinbare Nazis

Mit rechtsradikalen Inhalten sollen vier Angeklagte auf einer Website zur Volksverhetzung beigetragen haben. Doch das ist nicht der Kern des Prozesses in Stuttgart. Mehr Von Rüdiger Soldt

14.09.2017, 22:46 Uhr | Politik

Wegen Volksverhetzung Staatsanwaltschaft ermittelt gegen AfD-Vize Gauland

Nach seinen Äußerungen, die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz in Anatolien zu „entsorgen“, ermittelt nun die Staatsanwaltschaft. Doch der AfD-Vize Alexander Gauland sieht sich weiter im Recht. Mehr

10.09.2017, 20:51 Uhr | Politik

Volksverhetzung Pegida-Redner Pirinçci muss vor Gericht

Bei einer Pegida-Kundgebung hat Akif Pirinçci Muslime und Flüchtlinge mit drastischen Worten angegriffen. Wegen Volksverhetzung sollte der Autor eine Geldstrafe zahlen. Doch er legte Einspruch ein. Mehr

31.08.2017, 13:56 Uhr | Politik

Nach Islam-Beschimpfungen Verdacht der Volksverhetzung bei AfD-Politikerin

Die AfD-Bundestagskandidatin Laleh Hadjimohamadvali soll auf einem Landesparteitag im Juni gesagt haben, der Islam sei „schlimmer als die Pest“. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft. Mehr

09.08.2017, 16:07 Uhr | Aktuell

Strafbare Inhalte im Netz Der Sieger: Facebook

Der Versuch der Bundesregierung, Netzwerke wie Facebook stärker an die Kandare zu nehmen, ist zu begrüßen. Der Name des Gesetzentwurfs spricht Bände, aber er passt: Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Mehr Von Reinhard Müller

19.05.2017, 20:43 Uhr | Politik

Verurteilter Anwalt Horst Mahler auf der Flucht

Der wegen Volksverhetzung zu 10 Jahren Haft verurteilte Holocaust-Leugner Horst Mahler will sich seiner kurzzeitig ausgesetzten Strafe entziehen. In einer Video-Botschaft macht er eine überraschende Ankündigung. Mehr

19.04.2017, 19:43 Uhr | Politik

Volksverhetzung Autor Pirinçci muss für Pegida-Rede 11.700 Euro Strafe zahlen

Der Autor Akif Pirinçci sprach in einer Rede von „Umvolkung“, Flüchtlingen und KZs. Darin sah das Gericht den Vorwurf der Volksverhetzung erfüllt. Mehr

07.02.2017, 16:40 Uhr | Politik

Hassattacken im Netz Deutlich mehr Verurteilungen wegen Volksverhetzung in Sachsen

Die Zahl der Verurteilungen wegen Volksverhetzung verdoppeln sich in Sachsen. Drei Mal so oft ist es zur Anklage gekommen. Prominentester Fall ist Pegida-Chef Bachmann. Mehr

01.02.2017, 12:49 Uhr | Politik

Menschen wie Hunde behandelt Ladenbesitzer wegen Volksverhetzung verurteilt

Ein Mann will keine Asylanten in seinem Laden haben. Das stellt er mit einem Schild im Schaufenster klar – und geht dabei nach Ansicht des Gerichts zu weit. Mehr

17.11.2016, 15:18 Uhr | Gesellschaft

F.A.Z. exklusiv War das Volksverhetzung?

Die Talkshow von Anne Will, in der die Schweizerin Nora Illi sich beschwichtigend zu Reisen junger Menschen ins Herrschaftsgebiet der Terrorgruppe IS äußerte, hat Folgen. Eine Rechtsanwältin stellt Strafanzeige. Gegen wen? Mehr Von Michael Hanfeld

09.11.2016, 12:57 Uhr | Feuilleton

Äußerung auf Facebook Neuer Volksverhetzungsprozess gegen Pegida-Chef Bachmann

Flüchtlinge hat Bachmann als Viehzeug und Dreckspack bezeichnet. Das Landgericht Dresden hat dafür eine Geldstrafe verhängt. Jetzt wird bekannt, dass der Prozess Ende November neu aufgerollt werden soll. Mehr

04.10.2016, 14:56 Uhr | Politik

Wegen Volksverhetzung Pegida-Gründer Lutz Bachmann verurteilt

Der Staatsanwalt hatte eine Freiheitsstrafe gefordert, die Verteidigung Freispruch. Der Richter verurteilte Pegida-Gründer Lutz Bachmann nun wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe. Mehr

03.05.2016, 19:00 Uhr | Politik
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