Volker Beck: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Alle Artikel zu: Volker Beck

  3 4 5 6 7 ... 11  
   
Sortieren nach

Grüne Ein Triumph der Päderasten

Es gab nie Beschlüsse. Das sagten Katja Dörner und Volker Beck, wenn es um den Umgang ihrer Partei mit Pädophilie ging. Stimmt leider nicht. Mehr Von Reiner Burger

19.05.2013, 13:18 Uhr | Politik

Bürgerbeteiligung SPD macht Druck bei bundesweitem Volksentscheid

FDP und Grüne unterstützen die SPD in ihrem Vorhaben bundesweite Volksentscheide durchzusetzen. In einem Gesetzentwurf, der der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vorliegt, fordert die SPD, Volksentscheide im Grundgesetz zu verankern. Allein die Union bremst. Mehr

18.05.2013, 17:58 Uhr | Politik

NPD-Verbotsantrag Wo Antifaschismus in der Familie liegt

Der Bundestag hat einen eigenen Verbotsantrag gegen die NPD abgelehnt. Der SPD wird nun von den Grünen vorgeworfen, die Debatte für den Bundestagswahlkampf nutzen zu wollen. Mehr Von Peter Carstens, Berlin

25.04.2013, 19:58 Uhr | Politik

Rechtsextremismus Wohl auch kein NPD-Verbotsantrag des Bundestags

Nach dem Beschluss der Bundesregierung, keinen eigenen Antrag zum Verbot der NPD zu stellen, wird es auch immer unwahrscheinlicher, dass sich im Bundestag dafür eine Mehrheit findet. Die SPD hofft dennoch auf Stimmen aus allen Fraktionen. Mehr

20.03.2013, 17:23 Uhr | Politik

NPD-Verbotsverfahren Ministerium stellt Strafanzeige wegen „Geheimnisverrats“

Das Bundesinnenministerium hat Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet. Zuvor hatte die NPD eine als vertraulich eingestufte Materialsammlung von Bund und Ländern veröffentlicht. Die Dokumente sollen einem Verbotsantrag gegen die rechtsextreme Partei dienen. Mehr

21.02.2013, 14:38 Uhr | Politik

NPD-Verbotsverfahren Es bleiben Risiken

Als letztes Bundesland hat sich das Saarland entschieden, einem neuen NPD-Verbotsverfahren zuzustimmen. Bundesinnenminister Friedrich erklärt, die Behörden hätten gutes Material gegen die rechtsextreme Partei gesammelt: Aber es bleiben Risiken. Mehr

05.12.2012, 11:22 Uhr | Politik

Griechenland-Hilfe Schwarz-grüner Schleiertanz

Es war nicht die Woche der SPD, denn die Debatte über neuerliche Hilfen für Athen wusste im Bundestag vor allem der Grüne Jürgen Trittin für seine Zwecke zu nutzen. Steinbrück zog es vor zu schweigen. Mehr Von Majid Sattar

01.12.2012, 14:08 Uhr | Politik

FAZ.NET-Frühkritik: Absolute Mehrheit Der Vorführ-Effekt

Die Bären tanzen lassen: Raabs vieldiskutierter Polit-Talk Absolute Mehrheit – Meinung muss sich wieder lohnen hat außer Witzchen und Rüpelei wenig zu bieten. So gab es denn auch nur Verlierer. Mehr Von Oliver Jungen

12.11.2012, 08:31 Uhr | Feuilleton

FAZ.NET Frühkritik: Anne Will Knapp daneben – aber trotzdem sehenswert

Gestern Abend sollten sich die fünf Talkgäste Anne Wills der Frage widmen, warum junge Muslime radikal werden. Überwiegend befasste sich die Runde allerdings mit Integrationsversäumnissen aller Art. Mehr Von Uta Rasche

25.10.2012, 09:08 Uhr | Feuilleton

Denkmal-Einweihung in Berlin Dieser Völkermord hat tiefe Spuren hinterlassen

Bundeskanzlerin Merkel hat dazu aufgerufen, den Völkermord an den Sinti und Roma durch die Nationalsozialisten als Mahnung für die Gegenwart zu verstehen. Bei der Einweihung eines Mahnmals in Berlin sagte sie, jede Generation stehe aufs Neue vor der Frage, wie es dazu kommen konnte. Mehr

24.10.2012, 14:15 Uhr | Politik

Nebeneinkünfte Norbert Gansels später Sieg

Jahrzehntelang kämpfte der SPD-Abgeordnete Gansel dafür, dass die Parlamentarier im Bundestag ihre Auftraggeber und die Höhe ihrer Nebeneinkünfte offenlegen. Nun ist der Rentner wieder gefragt. Mehr Von Markus Wehner

21.10.2012, 15:47 Uhr | Politik

Nebeneinkünfte Transparenz nur für Herrn Steinbrück?

Opposition und Koalition sind sich weiterhin uneinig darüber, wie detailliert Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten künftig veröffentlicht werden sollen. SPD und Grüne werfen der Koalition Heuchelei vor. Mehr

18.10.2012, 18:19 Uhr | Politik

Scharfe Kritik an Riexinger Verstoß gegen deutsche Interessen

Die Linkspartei hat die Teilnahme ihres Vorsitzenden Bernd Riexinger an Demonstrationen in Athen während des Besuches von Bundeskanzlerin Merkel verteidigt. Politiker von Union, SPD und FDP warfen Riexinger vor, gegen deutsche Interessen verstoßen zu haben. Mehr

10.10.2012, 19:32 Uhr | Politik

Islamfeindliches Video Hizbullah ruft zu weiteren Protesten auf

Die libanesische Hizbullah feuert die Aufstände gegen das islamfeindliche Video Innocence of Muslims weiter an. Deutsche Politiker diskutieren unterdessen ein Aufführungsverbot des Films. Mehr

17.09.2012, 09:55 Uhr | Politik

Fraktur – Die Sprachglosse Niedersächsistisch

Da waren wir erst einmal sprachlos: Neue Enthüllungen über die niederträchtigen Niederungen Niedersachsens. Mehr Von Berthold Kohler

15.09.2012, 13:30 Uhr | Politik

Grunderwerbssteuer Mehr Steuerrechte für Homosexuelle 

Das Bundesverfassungsgericht hat es für verfassungswidrig erklärt, dass eingetragene Lebenspartnerschaften in der Grunderwerbsteuer nicht von Beginn an wie Ehepartner behandelt wurden. Mehr

08.08.2012, 13:49 Uhr | Politik

Wahlrecht verfassungswidrig „Eine konstitutionelle Staatskrise“

Das von der Koalition reformierte Wahlrecht für Bundestagswahlen ist verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Schwarz-Gelb habe „das Wahlrecht als Machtrecht missbraucht“, heißt es bei der SPD. Bundestagspräsident Lammert fordert die „Rückkehr zum Allparteienkonsens“. Mehr

25.07.2012, 18:29 Uhr | Politik

Beschneidung Gezählt, gewogen und am Ende geteilt

Keine Fraktion im Bundestag ist in der Frage der Beschneidung so gespalten wie die der Grünen. Dabei geht es nicht nur um inhaltliche Kritik - viele empfinden den Prozess der Meinungsbildung als zu sehr von oben gesteuert. Mehr Von Ina Wiesner, Berlin

24.07.2012, 19:05 Uhr | Politik

Russland Agentengesetz in Kraft

Viele russische Stiftungen erhalten Spenden aus dem Westen. Nun hat Kremlchef Putin ein umstrittenes Gesetz unterzeichnet, das die wichtige Arbeit der Organisationen schwächt. Sie werden künftig als Agenten gebrandmarkt. Opposition und Menschenrechtler schäumen. Mehr

21.07.2012, 18:09 Uhr | Politik

Vermittlungsausschuss Kompromiss ist eine Strategie

Auch im Vermittlungsausschuss haben nun SPD und Grüne eine Mehrheit. Der damalige Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Altmaier, hatte ein Zugeständnis gemacht. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

28.06.2012, 17:34 Uhr | Politik

Eklat im Bundestag Peinlich für wen?

Die abgebrochene Bundestagssitzung ist das Ergebnis geplanter Spontaneität. Die Union klagt über unparlamentarisches Verhalten und ein kleines, dreckiges Foulspiel. Das Thema Betreuungsgeld bleibt ihr erhalten - und birgt weiter Koalitionssprengstoff. Mehr Von Peter Carstens und Stephan Löwenstein, Berlin

15.06.2012, 19:44 Uhr | Politik

Fiskalpakt-Streit Schäuble: Finanzmarktsteuer nicht vor Bundestagswahl

Vor dem Spitzentreffen von Regierung und Opposition in den Verhandlungen über den Fiskalpakt haben SPD und Grüne die Vermutung geäußert, die Zugeständnisse der Regierung in der Finanzmarktbesteuerung könnten bloß taktischer Natur gewesen sein. Mehr

10.06.2012, 21:09 Uhr | Politik

Verhandlung über das Wahlrecht Mehrheit ist Auslegungssache

Das Bundesverfassungsgericht muss über das neue Wahlrecht urteilen - und kritisiert erst mal die Parteien, denen es nicht gelungen sei, rechtzeitig und möglichst einvernehmlich ein entsprechendes Gesetz vorzulegen. Mehr Von Friedrich Schmidt, Karlsruhe

05.06.2012, 19:24 Uhr | Politik

Streit um Überhangmandate Bundesverfassungsgericht verhandelt über Wahlrecht

Die Opposition kritisiert das von der Koalition durchgesetzte Gesetz zur Wahlrechtsreform. Der Grünen-Politiker Volker Beck nennt es einen Anschlag auf die repräsentative Demokratie. Mehr Von Stephan Löwenstein, Berlin

04.06.2012, 19:30 Uhr | Politik

Lob aus der Union Grüne kritisieren Gaucks Äußerungen zum Islam

Die Äußerungen des Bundespräsidenten über den Islam in Deutschland stoßen bei den Grünen auf Kritik: Er könne Gaucks Differenzierung nicht nachvollziehen, sagte der Grünen-Vorsitzende Özdemir. Gauck hatte sich von dem Satz seines Vorgängers Wulff distanziert, der Islam gehöre zu Deutschland. Mehr Von Stephan Löwenstein und Majid Sattar, Berlin

01.06.2012, 14:32 Uhr | Politik
  3 4 5 6 7 ... 11  
Themensuche
A B C D E F G H I J K L M
N O P Q R S T U V W X Y Z